Com­pactTV: Bürger ver­hindern Moschee, die Wagen­knecht-Bewegung ist da

Die Themen der Sendung im Ein­zelnen: Im Mai hatte US-Prä­sident Donald Trump das Atom­ab­kommen mit dem Iran auf­ge­kündigt. In dieser Woche traten nun dras­tische Wirt­schafts­sank­tionen gegen das Land in Kraft. Und diese sind nach Lesart Washingtons gefäl­ligst von der gesamten Welt ein­zu­halten. Auch von deut­schen Unter­nehmen. Dabei halten Deutschland und die Euro­päische Union aus­drücklich an dem Atom­vertrag fest.
Doch können die deut­schen Firmen auf Rücken­de­ckung der Politik hoffen? Und: Dürfen die USA anderen Staaten über­haupt ihre Sank­tionen auf­drängen? Im schwä­bi­schen Kauf­beuren waren die Bürger Ende Juli zu einer beson­deren Volks­ab­stimmung auf­ge­rufen. Sie sollten ent­scheiden, ob die Gemeinde ein öffent­liches Grund­stück für den Bau einer Moschee zur Ver­fügung stellt. Der ent­spre­chende Verein gehört zur staat­lichen tür­ki­schen Reli­gi­ons­be­hörde Ditib. Es war erst der zweite Bür­ger­ent­scheid dieser Art in Deutschland – und in Kauf­beuren sagten die Ein­wohner zu 60 Prozent Nein. COMPACT TV hat mit Initia­toren und Akti­visten des Volks­ent­scheids gesprochen. Es ist wohl der Hashtag des Som­mer­lochs: Me Two. Unter diesem Schlagwort sollen sich Migranten in Deutschland über Ras­sismus beschweren – oder eben über das, was sie dafür halten. Besonders seit dem Rück­tritt von Mesut Özil aus der Natio­nal­mann­schaft und dessen pau­schalen Ras­sis­mus­vor­würfen hat Me Two so richtig Kon­junktur. Doch gibt es in Deutschland nicht durchaus auch Rassismus?
Haben die Initia­toren des Hashtags viel­leicht sogar recht? Dazu sprach COMPACT TV mit dem sachsen-anhal­ti­ni­schen Land­tags­ab­ge­ord­neten Andre Pog­genburg (AfD) Fast ein Jahr dauert der offene Rich­tungs­streit in der Links­partei nun schon an. Nun hat deren Frak­ti­ons­vor­sit­zende Sahra Wagen­knecht ihre groß ange­kün­digte Samm­lungs­be­wegung prak­tisch gegründet, auch wenn der offi­zielle Start­schuss erst im Sep­tember fallen soll. Was die neue Orga­ni­sation sein soll, darüber wurde in den letzten Monaten viel gestritten – und noch mehr gerätselt. Die Ankün­di­gungen waren mar­tia­lisch: “Kon­se­quentere Abschiebung” ver­sprach Innen­mi­nister Horst See­hofer nach seinem Amts­an­tritt im März. Kanz­lerin Angela Merkel for­derte Ende 2017 sogar „eine nationale Kraft­an­strengung zur Rück­führung“ abge­lehnter Asyl­be­werber. Sind den großen Worten denn inzwi­schen Taten gefolgt?

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