Der Mythos vom demokratischen Sozialismus

von James Davenport
Der aufsehenerregende Vorwahlsieg der selbsternannten „demokratischen Sozialistin“ Alexandria Ocasio-Cortez gegen den altgedienten demokratischen Abgeordneten Joe Crowley hat dem demokratischen Sozialismus in einigen Teilen des Landes einen weiteren Popularitätsschub verliehen. Da Sozialismus gerade bei jungen Wählern immer beliebter wird, ist es nötig, eine Grundwahrheit (man könnte auch sagen, eine „unbequeme Wahrheit“) erneut zu erklären: Der sogenannte demokratische Sozialismus ist eine mythologische Kreatur. Er ist das Monster von Loch Ness der politischen Ökonomie.

Definition des Sozialismus

Sozialismus basiert auf der Abwesenheit von Privateigentum, so die übereinstimmende Definition sowohl der Befürworter als auch der Gegner. So war Karl Marx vollkommen überzeugt davon, dass der Sozialismus den „Privatbesitz der Produktionsmittel“ beenden würde. Dies würde bedeuten, dass Individuen und Firmen nicht mehr länger Ressourcen, Güter und Dienstleistungen besitzen, verbessern und austauschen würden. Die Abschaffung des Privateigentums ist das Hauptmerkmal des Sozialismus. (Für eine hervorragende Erklärung der Unterschiede zwischen Kapitalismus und Sozialismus empfehle ich dieses Buch von J. Barkley Rosser jr. und Marina Rosser.)
Es ist wichtig, die Abschaffung des Privateigentums so zu betonen, da Kandidaten wie Ocasio-Cortez, oder vor ihr Bernie Sanders, nie richtig erklären, was ein sozialistisches System überhaupt ist. Indem sie bestimmte nordische Länder als erfolgreiche Beispiele für demokratischen Sozialismus preisen, stellen die Kandidaten die Natur sowohl des Sozialismus als auch des Kapitalismus falsch dar. Genau die Länder, die Sanders und Ocasio-Cortez für vorbildlich halten, sind nämlich kapitalistische Marktwirtschaften.
Und sie sind nicht nur kapitalistische Marktwirtschaften – einige von ihnen liegen bei Vergleichen wirtschaftlicher Freiheit sogar vor den USA. Es stimmt, dass die meisten dieser Länder höhere Steuern und höhere Sozialausgaben haben als die USA; das sind aber nicht die Maßstäbe, um zu erkennen, ob ein System kapitalistisch oder sozialistisch ist. Die Wirtschaft jedes einzelnen dieser Staaten basiert auf Märkten, Privateigentum und freiwilligem Austausch.
Außerdem erwähnen die, die den Erfolg der öffentlichen Wohlfahrtssysteme dieser Länder preisen, selten, dass es etlichen von ihnen sehr schwer fällt, diese Systeme weiter zu betreiben. So schreiben die oben erwähnten Rossers in ihrem Buch, dass es in Schweden seit 1990 fast 25% Fehlzeiten unter den Arbeitern gibt, dass die hohen Steuern zu schätzungsweise 6 – 10% niedrigerem Arbeitskräfteangebot geführt haben, und dass viele Aufgaben des Staates gerade wieder privatisiert werden.

Sozialismus und Demokratie sind unvereinbar

Wenn wir den Mythos des demokratischen Sozialismus entlarven wollen, ist die Tatsache ebenso wichtig, dass ein echtes sozialistisches System noch nie mit Demokratie vereinbar war (oder die Vereinbarkeit auch nur probiert wurde). In seinem bekannten Werk „Der Weg zur Knechtschaft“ erklärt Friedrich A. von Hayek (1899–1992), warum Sozialismus letztendlich mit demokratischen Prozessen unvereinbar ist. Hayek schreibt, dass das Wesen der wirtschaftlichen Zentralplanung an sich – einem Hauptmerkmal des Sozialismus – nach und nach zur Abschaffung demokratischer Prozesse führen würde. Er schreibt:
„Und doch wird die einmütige Überzeugung von der Notwendigkeit der Planwirtschaft im Verein mit der Tatsache, daß demokratische Körperschaften zur Aufstellung eines Planes ungeeignet sind, immer mehr zu der Forderung führen, daß die Regierung oder eine Einzelperson die Vollmacht erhalten müsse, auf eigene Verantwortung zu handeln. Immer mehr greift die Meinung um sich, daß die verantwortlichen Behörden von den Fesseln des demokratischen Verfahrens befreit werden müssen, wenn irgend etwas durchgesetzt werden solle.“
Schon das einfache Studium eines beliebigen Landes, das den Sozialismus vollständig eingeführt hat, wird Hayeks Behauptung Recht geben. Eindrücklich bestätigt dies die Geschichte von Ländern wie der Sowjetunion, China, Kuba und Nordkorea. Selbst Hugo Chavez, ein erklärter Sozialist, der 1999 in Venezuela demokratisch gewählt worden war, begann nach seiner Wahl umgehend damit, das demokratische System, dem er seine Macht verdankte, zu unterminieren.
Mit Einsetzen der wirtschaftlichen Krise in Venezuela nach dem Tod von Hugo Chavez setzte sein Nachfolger, Nicolas Maduro, mehr und mehr auf undemokratische Methoden, um sich an der Macht zu halten.
Der Sozialismus hat es nötig, alle Bereiche der Wirtschaft unter seine Kontrolle zu bringen – das wird notwendigerweise dazu führen, dass die Machthaber die Wahlmöglichkeiten der Menschen einschränken. Sie werden auch die politische Macht der Menschen einschränken müssen, um ihre Pläne erfolgreich umsetzen zu können.
Dies zeigt die Geschichte immer wieder. Kein einziges Land hat jemals auf demokratischem Weg Privateigentum abgeschafft und die Produktionsmittel in Staatsbesitz gebracht. Jedes Mal haben nicht friedliche Debatten, Überzeugungsarbeit, Verhandlungen und Abstimmungen, sondern die Macht, die aus den Läufen der Gewehre kommt, den Wandel bewirkt. Millionen Menschen wurden auf dem Weg zur sozialistischen Vision (absichtlich und unabsichtlich) getötet.
Es war stets das Ziel sozialistischer Revolutionäre, Märkte und Privateigentum abzuschaffen. Dass dies stets gewaltsam und nie mit den Mitteln der Demokratie erreicht wurde, und dass die Menschen in diesen Ländern danach stets verarmten, verrät uns genug über dieses System.
Letztendlich ist Sozialismus unvereinbar mit Demokratie, weil die Demokratie, genau wie die Marktwirtschaft, dazu führt, dass der einzelne Mensch Macht erhält. Demokratie erlaubt abweichende Meinungen, individuelle Unterschiede und eine Vielzahl verschiedener Prioritäten. Der marktwirtschaftliche Kapitalismus macht es möglich, mit diesen Unterschieden mit Hilfe des friedlichen Austauschs fertigzuwerden. Schon Hayek warnte, dass der Sozialismus weder diese Unterschiede dulden kann, noch die demokratischen Institutionen, die deren friedliche Koexistenz ermöglichen.

Wenn Unklarheit herrscht, glaubt man Mythen

Wenn Kandidaten wie Sanders und Ocasio-Cortez kapitalistische Länder als „sozialistisch“ bezeichnen, führt das zu Unklarheit darüber, was Sozialismus wirklich ist und welche Auswirkungen er sowohl auf den Einzelnen als auch auf die Gesellschaft hat.
In jedem Land, in dem er ausprobiert worden ist, hat der Sozialismus dazu geführt, dass die Institutionen zerstört worden sind, die sowohl Wirtschaftswachstum als auch Demokratie ermöglichen. Er hat zu nichts als Tod und Elend für die Menschen geführt, denen er angeblich dienen sollte.
Viele behaupten, das Monster von Loch Ness schon einmal gesehen zu haben – dasselbe behaupten auch viele über den demokratischen Sozialismus und seine wunderbaren Segnungen. Genau wie bei „Nessie“ werden die Sichtungen jedoch stets als etwas anderes entlarvt. Sanders, Ocasio-Cortez und deren Unterstützer bezeichnen Marktwirtschaften mit (wie manche behaupten jedoch nicht dauerhaft) tragfähigen sozialen Sicherungsnetzen fälschlicherweise als demokratischen Sozialismus.
Trotzdem sollten wir Sichtungen dieser sagenhaften Kreatur in das selbe Reich verweisen wie Sichtungen von Bigfoot und dem Monster von Loch Ness – in das der Phantasie. Dorthin gehören Diskussionen über den demokratischen Sozialismus nämlich.

Aus dem Englischen übersetzt von Florian Senne. Der Originalbeitrag mit dem Titel Democratic Socialism Doesn’t Exist: Like the Loch Ness Monster and Bigfoot, Democratic Socialism Exists Only in Myth ist am 21.8.2018 auf der website der Foundation of Economic Education erschienen.