Die gefähr­liche neue Flücht­lings­rolle der Türkei

von Uzay Bulut

• “Tür­kische ‘Polizei’ patrouil­liert nun offen in Berlin in ‘tür­ki­schen Gebieten’ … Autos mit dem Logo einer tür­ki­schen Elite-Poli­zei­einheit wurden auf den Straßen Berlins gesehen — doch die deut­schen Behörden sagen, sie könnten nichts tun, um das zu unter­binden.” — The Sun.
• Trotz der von einigen Euro­päern immer noch gehegten Phan­tasie, dass die Ein­wan­derer sich schließlich in die Gesell­schaften ihrer Auf­nah­me­länder inte­grieren werden, ist das Gegenteil der Fall.
• Jene Europäer, die die unge­hin­derte Mas­sen­ein­wan­derung im Namen von “Mul­ti­kul­tu­ra­lismus” und “Vielfalt” ver­tei­digen, igno­rieren die Natur der Länder mit mus­li­mi­schen Mehr­heiten, aus denen die Ein­wan­derer her­kommen. Der Mangel an Men­schen­rechten und freier Mei­nungs­äu­ßerung, der Miss­brauch von Frauen und Schwulen, Ehren­morde, Anti­se­mi­tismus und Gewalt gegen Nicht-Muslime und mus­li­mische “Abtrünnige” sind cha­rak­te­ris­tisch für diese Länder. Anstatt den Fesseln dieser Länder zu ent­kommen, bringen viele Ein­wan­derer sie einfach mit nach Europa.

Die Türkei wird nun dank der Ver­einten Nationen offi­ziell nicht nur darüber ent­scheiden, wer ein Flüchtling ist, sondern auch darüber, wo er oder sie unter­ge­bracht wird oder wohin er oder sie trans­fe­riert wird. Tür­kische staat­liche Behörden haben wie­derholt damit gedroht, Europa mit Flücht­lingen zu über­schwemmen, wie zum Bei­spiel Prä­sident Recep Tayyip Erdoğan in seiner Bot­schaft an Europa im Jahr 2016:
“Ihr habt auf­ge­schrien, als 50.000 Flücht­linge an der Grenze bei Kapikule waren. Ihr habt ange­fangen zu fragen, was ihr tun würdet, wenn die Türkei die Tore öffnen würde. Schaut mich an — wenn Ihr weiter geht, werden diese Grenztore offen sein. Das solltet Ihr wissen.”
Ange­sichts der tür­ki­schen Dro­hungen sollte diese neue offi­zielle Stellung der Türkei Anlass zur Sorge geben.
Die regie­rungs­freund­liche tür­kische Tages­zeitung Daily Sabah berichtete kürzlich:
“Das Flücht­lings­hillfswerk der Ver­einten Nationen hat die Ver­waltung der Regis­trie­rungs­ver­fahren für die Flücht­linge in der Türkei an die Migra­ti­ons­be­hörde des Landes über­geben. Die tür­kische Gene­ral­di­rektion für Migra­ti­ons­steuerung selbst wird nun die Regis­trierung von Flücht­lingen über­wachen und deren Status bestimmen. Jeder Aus­länder, der in der Türkei um inter­na­tio­nalen Schutz nach­sucht, muss sich nun an die ört­lichen Stellen der tür­ki­schen Migra­ti­ons­be­hörde wenden.”
Die Besorgnis besteht aus drei Hauptgründen.

Ter­ro­rismus

Im März prü­gelte Erdoğan auf den fran­zö­si­schen Prä­si­denten Emmanuel Macron ein für sein Angebot, zwi­schen Ankara und den syri­schen Kurden zu ver­mitteln. Er warnte:
“Mit dieser Haltung hat Frank­reich kein Recht, sich über eine ter­ro­ris­tische Orga­ni­sation, einen Ter­ro­risten oder einen Ter­ror­an­schlag zu beschweren. Die­je­nigen, die mit Ter­ro­risten schlafen, sie in ihren Palästen will­kommen heißen, werden früher oder später den Fehler ver­stehen, den sie gemacht haben.”
Im April, nur Stunden nachdem ein Mann in Münster, Deutschland, mit seinem Van Fuß­gänger umge­pflügt hatte, griff Erdoğan Frank­reich erneut verbal an und nannte es einen “Hand­langer”:
“… Unter­stützung des Ter­ro­rismus … Bewirtung von Ter­ro­risten im Elysée-Palast … Ihr seht, was in Deutschland pas­siert, oder? Das Gleiche wird in Frank­reich geschehen. Der Westen wird sich nicht vom Terror befreien können. Der Westen wird unter­gehen, wenn er diese Ter­ro­risten nährt.”
Es sind nicht nur die Dro­hungen von Erdoğan, die Europa ver­an­lassen sollten, seine laxe Ein­wan­de­rungs­po­litik zu über­denken. In den letzten Jahren wurden euro­päische Städte wie Man­chester, Paris, Brüssel, Nizza, Kopen­hagen, London, Ams­terdam, Bar­celona, Tou­louse, Trèbes, Saint-Étienne-du-Rouvray, Berlin und Stockholm von töd­lichen dschi­ha­dis­ti­schen Angriffen erschüttert. Da viele der an diesen Anschlägen betei­ligten Ter­ro­risten von dschi­ha­dis­ti­schen Gruppen radi­ka­li­siert und rekru­tiert wurden, sowohl im Nahen Osten als auch in Europa, erscheint eine unkon­trol­lierte Ein­wan­derung aus Ländern mit mus­li­mi­schen Mehr­heiten riskant.
Das ist nicht nur eine Spe­ku­lation. Mei­nungs­um­fragen zeigen, dass eine große Zahl von Mus­limen weltweit Ter­ro­rismus oder Gewalt im Namen des Islam unter­stützt. Es gibt auch Berichte, dass ISIS Kämpfer über Grie­chenland nach Europa infil­triert hat, indem er sie als Migranten unter die Massen gemischt und so getarnt hat. Laut einem aktu­ellen Doku­men­tarfilm der Deut­schen Welle “Terror im Flücht­lings­lager Moria”:
“Eine Gruppe von IS [ISIS]-Anhängern soll Men­schen im Flücht­lings­lager Moria auf der grie­chi­schen Insel Lesbos ter­ro­ri­sieren. Unter dem Vorwand der reli­giösen Kor­rektheit bestrafen sie brutal jeden, den sie für kri­minell halten.”
“In letzter Zeit kommen immer mehr Flücht­linge aus Deir ez-Zor, einer der letzten Hoch­burgen des Isla­mi­schen Staates in Syrien, ins Lager. Seitdem scheint es, dass die Kri­mi­na­lität im Lager eine neue Qua­lität ange­nommen hat. Eine Gruppe von Syrern soll die meisten der ille­galen Akti­vi­täten kon­trol­lieren. Jeder, der nicht auf der Spur bleibt oder im Weg steht, muss mit kör­per­licher Gewalt oder gar Mord­dro­hungen rechnen. Die Täter führen oft das Scharia-Gesetz als Recht­fer­tigung an. Immer mehr Graffiti ver­herr­lichen den IS.”

Demo­graphie

Zu den Ländern, die laut einem Business Insider Report vom August am meisten Gefahr laufen, “demo­gra­fische Zeit­bomben” zu werden, gehören Spanien, Italien, Bul­garien, Lettland und Groß­bri­tannien. Eine niedrige Gebur­tenrate unter den Euro­päern ist Berichten zufolge eine Moti­vation der EU-Beamten, eine große Zahl mus­li­mi­scher Migranten auf­zu­nehmen — um den Rückgang der euro­päi­schen Bevöl­kerung aus­zu­gleichen. Eine weitere Moti­vation hängt mit der alternden Bevöl­kerung in Europa zusammen. Ein 2017er Leit­ar­tikel in Forbes machte geltend:
“Wenn West­europa seine Sozi­al­leis­tungen behalten will, werden die Länder der EU mehr Arbeits­kräfte brauchen. Nir­gendwo auf der Welt gibt es eine ältere Bevöl­kerung, die so wenig aufs Baby machen steht, als in Europa. Kein Wunder, dass die Poli­tik­planer alles in ihrer Macht Ste­hende tun, um Ein­wan­derung zu fördern. Ost­europa ist alt.”
Solche Ideen sind jedoch bereits aus­pro­biert worden. Deutschland zum Bei­spiel nahm, um “die Nach­frage nach bil­ligen Arbeits­kräften in einer boo­menden Nach­kriegs­wirt­schaft zu decken”, tür­kische Arbeiter auf. Obwohl ursprünglich geplant war, dass diese Arbeiter vor­über­gehend im Land sind, “um zu ver­hindern, dass die tür­ki­schen Gäste zu Ein­wan­derern werden”, änderte sich die Politik, und die Arbeiter durften lange bleiben und ihre Familien mitbringen.
Laut Deut­scher Welle lebten per Ende 2011 “rund 2,5 Mil­lionen Men­schen mit tür­ki­schem Hin­ter­grund in Deutschland, d.h. ent­weder sie oder ihre Eltern sind in der Türkei geboren und damit die größte Migran­ten­gruppe des Landes”.
Das Ergebnis wurde im Juni deutlich, als fast zwei Drittel der tür­ki­schen Bevöl­kerung in Deutschland Erdoğan bei der Prä­si­dent­schaftswahl wählten. Iro­ni­scher­weise ist dies weit mehr als der Wäh­ler­anteil, den er in der Türkei selbst erhalten hat.
Drei Monate vor der Wahl erklärte der Abge­ordnete Alparslan Kavaklıoğlu, Mit­glied der regie­renden Partei für Gerech­tigkeit und Ent­wicklung (AKP) der Türkei, und der Vor­sit­zende der Sicher­heits- und Nach­rich­ten­kom­mission des Par­la­ments, dass sich die Demo­grafie Europas zugunsten der Muslime verändert:
“Das Ver­mögen und der Reichtum der Welt bewegt sich vom Westen in den Osten. Europa durchlebt eine Zeit, die unge­wöhnlich ist. Die Bevöl­kerung nimmt ab und wird immer älter … Doch Europa hat dieses Problem. Alle Neu­an­kömm­linge sind Muslime. Aus Marokko, Tunesien, Algerien, Afgha­nistan, Pakistan, Irak, Iran, Syrien und der Türkei … Inzwi­schen ist es so, dass der belieb­teste Name in Brüssel, Belgien, Mohammed ist. Der zweit­be­lieb­teste Name ist Melih [Malih] und der dritte ist Ayşe [Aisha].”
Wenn sich dieser Trend fort­setzt, sagte Kavaklıoğlu:
“Dann wird die mus­li­mische Bevöl­kerung die christ­liche Bevöl­kerung in Europa über­treffen … es gibt kein Mittel dagegen. Europa wird mus­li­misch sein. Wir werden dort effektiv sein, so Allah will. Da bin ich mir sicher.”
Im Jahr 2017 for­derte Erdoğan die in Europa lebenden Türken auf, sich zu vermehren:
“Die Orte, an denen ihr arbeitet und lebt, sind jetzt eure Hei­mat­länder und neuen Län­de­reien … Macht fünf Kinder — nicht nur drei. Denn ihr seid die Zukunft Europas.”
Den jüngsten Berichten zufolge sieht diese Zukunft für die Europäer nicht so rosig aus. Laut The Sun,
“Die tür­kische ‘Polizei’ patrouil­liert nun offen in Berlin in ‘tür­ki­schen Gebieten’ … Auf den Straßen Berlins wurden Autos mit dem Logo einer tür­ki­schen Elite-Poli­zei­einheit ent­deckt — doch die deut­schen Behörden sagen, sie könnten nichts tun, um das zu unterbinden.
“Die Fahr­zeuge tragen die Auf­schrift Özel Harekat (Spe­cial­kom­mando) auf der Seite und das Logo der Einheit und wurden bei einer Fahrt durch Gebiete der deut­schen Haupt­stadt mit großem tür­ki­schem Bevöl­ke­rungs­anteil gesehen.”

Kultur

Der Zustrom von Massen von Flücht­lingen und Migranten aus isla­mi­schen Dik­ta­turen — vor allem, wenn der globale Dschihad zunimmt — hat die euro­päische Kultur stark beein­flusst. Trotz der von einigen Euro­päern immer noch gehegten Phan­tasie, dass die Ein­wan­derer sich schließlich in die Gesell­schaften ihrer Auf­nah­me­länder inte­grieren werden, war das Gegenteil der Fall. Die­je­nigen Europäer, die die Massen- und unge­hin­derte Ein­wan­derung im Namen von “Mul­ti­kul­tu­ra­lismus” und “Vielfalt” ver­tei­digen, igno­rieren die Natur der Länder mit mus­li­mi­schen Mehr­heiten, aus denen die Ein­wan­derer her­kommen. Der Mangel an Men­schen­rechten und freier Mei­nungs­äu­ßerung, der Miss­brauch von Frauen und Schwulen, Ehren­morde, Anti­se­mi­tismus und Gewalt gegen Nicht-Muslime und mus­li­mische “Abtrünnige” sind cha­rak­te­ris­tisch für diese Länder. Anstatt den Fesseln dieser Länder zu ent­kommen, bringen viele Ein­wan­derer sie einfach nach Europa. Anstatt von den Ein­wan­derern die Ein­haltung der euro­päi­schen Gewohn­heiten und Gesetze zu ver­langen, kapi­tu­liert ein Großteil Europas einfach vor der neuen Realität.
Laut einem aktu­ellen Bericht in The Tele­graph zum Beispiel:
“Das Scharia-Recht wurde von einem bri­ti­schen Gericht zum ersten Mal aner­kannt, nachdem ein Richter ein rich­tungs­wei­sendes Schei­dungs­urteil gefällt hatte … dass die Ehe­schliessung nach isla­mi­schem Glauben eines ent­frem­deten Paares, durch­ge­führt in einer Zere­monie namens Nikah, unter das bri­tische Ehe­recht fällt, obwohl sie nicht rechtlich als solche aner­kannt wird.”
Im Jahr 2006 ver­kündete der libysche Dik­tator Muammar Gaddafi, dass der Islam Europa erobern würde, “ohne einen Schuss abzu­geben”. Heute, nur 12 Jahre später, scheint Erdoğan nach dem gleichen Prinzip zu handeln. Umso erschüt­ternder ist es, dass die Ver­einten Nationen seiner Regierung die Befugnis erteilt haben, Flücht­linge zu regis­trieren. Europa muss sich davor hüten und Führer wählen, die die Gefahr erkennen, den Kampf um Herz, Seele und Demo­kratie des Kon­ti­nents zu verlieren.

Quelle: Gatestone Institute