Donald Trump hat die erste Hälfte seiner Amtszeit absolviert. Seine Bilanz sieht gut aus: Die US-Wirtschaft boomt und die Arbeitslosigkeit im Land ist auf unter vier Prozent gefallen. Das sind Werte, die sich sehen lassen können.
Halbzeit für Donald Trump als US-Präsident. Zeit, eine kleine Bilanz zu ziehen. Und die sieht für Trump, den deutschen Mainstreammedien zum Trotz, gut aus. Die US-Wirtschaft boomt, die Arbeitslosigkeit in den USA ist mit 3,7 Prozent so niedrig wie zuletzt vor etwa 50 Jahren. Trump hat seine beiden Leitthemen (»Make America great again« und »America first«) Taten folgen lassen. Trotz aller Widrigkeiten durch Inszenierungen seiner Gegner, Hass- und Hetzkampagnen gegen ihn persönlich wie auch durch die Blockadepolitik der Demokraten.
Auch aktuell versuchen die Demokraten, Trumps Politik mit allen Mitteln zu blockieren. Sie verweigern die Freigabe von Haushaltsmitteln, die dazu gedacht sind, die Südgrenze der USA besser sichern zu können. Eine wirkliche Begründung für ihre Verweigerungshaltung können die Demokraten allerdings nicht liefern. Sie lehnen die Freigabe des Geldes ab, weil Trump die Grenze zu Mexiko sichern will. Er will damit eine vor über 25 Jahren gefasste Entscheidung der US-Regierung endlich umsetzen. Präsident war damals übrigens einer aus den Reihen der Demokratischen Partei. Allerdings wurden im Laufe der Jahre bisher lediglich einzelne Fragmente der damals beschlossenen Sicherungsmaßnahmen umgesetzt, so u.a. die Operation Gatekeeper.
Trumps Antwort auf die Blockadepolitik seiner politischen Gegner ist der nach wie vor bestehende Shutdown, sprich seiner Verweigerung, bestimmte Haushaltsmittel freizugeben. Fast eine Million Mitarbeiter der Regierung und der Bundesbehörden befinden sich aktuell im staatlich verordneten Urlaub, die Regierungsgeschäfte liegen brach. Es gibt auch keine Staatsgelder für Auslandsreisen — die US-Delegation wird nicht nach Davos reisen. Trump hat es den Teilnehmern aus den USA nicht untersagt; dieses Recht steht ihm nicht zu. Er hat lediglich die Freigabe von Steuergeldern für diese Reise verweigert. Wenn Pelosi und Konsorten reisen wollen, so Trump, dürften sie das gerne tun. Per Linie selbstverständlich und aus der eigenen Tasche bezahlt.
Auch aktuell versuchen die Demokraten, Trumps Politik mit allen Mitteln zu blockieren. Sie verweigern die Freigabe von Haushaltsmitteln, die dazu gedacht sind, die Südgrenze der USA besser sichern zu können. Eine wirkliche Begründung für ihre Verweigerungshaltung können die Demokraten allerdings nicht liefern. Sie lehnen die Freigabe des Geldes ab, weil Trump die Grenze zu Mexiko sichern will. Er will damit eine vor über 25 Jahren gefasste Entscheidung der US-Regierung endlich umsetzen. Präsident war damals übrigens einer aus den Reihen der Demokratischen Partei. Allerdings wurden im Laufe der Jahre bisher lediglich einzelne Fragmente der damals beschlossenen Sicherungsmaßnahmen umgesetzt, so u.a. die Operation Gatekeeper.Trumps Antwort auf die Blockadepolitik seiner politischen Gegner ist der nach wie vor bestehende Shutdown, sprich seiner Verweigerung, bestimmte Haushaltsmittel freizugeben. Fast eine Million Mitarbeiter der Regierung und der Bundesbehörden befinden sich aktuell im staatlich verordneten Urlaub, die Regierungsgeschäfte liegen brach. Es gibt auch keine Staatsgelder für Auslandsreisen — die US-Delegation wird nicht nach Davos reisen. Trump hat es den Teilnehmern aus den USA nicht untersagt; dieses Recht steht ihm nicht zu. Er hat lediglich die Freigabe von Steuergeldern für diese Reise verweigert. Wenn Pelosi und Konsorten reisen wollen, so Trump, dürften sie das gerne tun. Per Linie selbstverständlich und aus der eigenen Tasche bezahlt.
Quelle: FreieWelt.net
