Deutsche Arbeitslose – arm und würdelos

Jedes Mal stellen sich mir die Nacken­haare auf, wenn ich den Medien oder im per­sön­lichen Gespräch im Hin­blick auf die Mas­sen­ein­wan­derung der Ver­sor­gungs­be­werber aus fremden Landen den Satz höre: „Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt, da können wir gerne mal was abgeben an Men­schen, denen es nicht so gut geht.“  Man muss schon ganz fest die Augen vor der Rea­lität ver­schließen, um so eine Bemerkung zu machen.
Gesund­heits­mi­nister Jens Spahn betonte im letzten Jahr, dass „Hartz IV nicht Armut bedeute“. Diese Aussage blieb nicht lange unwi­der­sprochen. Neue Zahlen des sta­tis­ti­schen Bun­des­amtes sprechen eine andere Sprache. Es dürfte wohl auch dem Herrn Minister bekannt sein, dass Hartz IV lediglich das EXIS­TENZ­MI­NIMUM der Bedürf­tigen abdecken soll. Im Zweiten Sozi­al­ge­setzbuch (SGB II) ist an erster Stelle notiert, dass die Grund­si­cherung ein „Leben in Würde“ garan­tieren soll. Auch Artikel 1 des Grund­ge­setzes umfasst das Credo der Unan­tast­barkeit der mensch­lichen Würde. Aber reicht dieser Betrag in Höhe von 424,- € für Allein­ste­hende wirklich zum men­schen­wür­digen Leben? Schließlich gehen von dem Betrag noch Kosten für Strom, Ver­si­che­rungen, Telefon, Fahr­karten, Medi­ka­mente, Kör­per­pfle­ge­mittel und Bekleidung ab.
Zuerst müssen natürlich die täg­lichen Grund­be­dürf­nisse wie Essen und Trinken abge­deckt werden. Dieses soll ein im Regel­bedarf beinhal­teter Ver­pfle­gungssatz in Höhe von 4,90 € pro Tag gewähr­leisten. 4,90 € für 3 Mahl­zeiten? Das sind ca. 1,63 € pro Mahlzeit! Herr Spahn, ich denke, dass nur ein ein­ziges Glas des edlen Weines, den  Sie sich zu ihrem reich­hal­tigen Essen beim Ber­liner Nobe­lita­liener kre­denzen lassen, das dop­pelte bis drei­fache des täg­lichen Ver­pfle­gungs­satzes kosten wird. Ganz abge­sehen davon, dass die Mahlzeit des Erwerbs­losen alko­holfrei zu sein hat, wie in den Richt­linien vermerkt.
In den letzten 15 Jahren ist der Regel­bedarf lediglich um ganze 79 ‚- € gestiegen. Ein lach­hafter Betrag, wenn man allein an den enormen Anstieg der Strom­kosten denkt –  weltweit liegt Deutschland an zweiter Stelle hinter Italien. Ein Ende des Anstiegs ist noch lange nicht in Sicht (siehe E‑Autos und Koh­le­aus­stieg). Die „Neue Osna­brücker Zeitung“ ver­öf­fent­lichte vor kurzem Zahlen aus der EU-Datenbank SILC, die das Sta­tis­tische Bun­desamt auf Anfrage der Linken-Fraktion aus­ge­wertet hat. Die aktu­ellsten Daten beziehen sich auf das Jahr 2017.
Demnach kann sich jeder dritte Erwerbslose in Deutschland nicht regel­mäßig eine voll­wertige Mahlzeit leisten. Ins­gesamt waren 5,14 Mil­lionen Men­schen ab 16 Jahren betroffen, das ent­spricht einem Anteil von 7,5%. Ist das wirklich noch men­schen­würdig? Die meisten der Erwerbs­losen haben sich ihre Situation nicht aus­ge­sucht. Viele sind chro­nisch krank, anderen wurde der Job gekündigt. Ab dem 50. Lebensjahr werden die Arbeits­an­gebote rar, da kann man noch so viele Bewer­bungen schreiben. Dass sie viele Jahre lang brav ihre Steuern und Abgaben bezahlt haben, wird igno­riert. Fragt man Betroffene, wie sie mit dem kärg­lichen Geld zurecht­kommen, so bekommt man lt. ZEIT ONLINE Ant­worten, wie: „Der Trick ist, nur einmal pro Tag zu essen“, „Ein gesell­schaft­liches Leben gibt es nicht“, „Angst vor dem nächsten Tag“, „Es ist demü­tigend“ oder „Ich dusche nur einmal pro Woche, um Wasser zu sparen“. Andere tragen löchrige Kleidung in der Wohnung auf, um die gute für draußen auf­zu­sparen, damit niemand deren Armut bemerkt. Ist das men­schen­würdig? Wie war das noch, Frau Merkel, haben Sie nicht einen Amtseid zum Wohle des Deut­schen Volkes geschworen?
Dass viele Men­schen nicht mit Hartz IV über die Runden kommen, beweisen 14.000 Dar­lehen, die Monat für Monat an die  Bedürf­tigen ver­geben werden. Benötigt wird das Geld nicht für einen teuren Urlaub oder einen neuen Pelz­mantel, sondern für die ein­fachen Dinge des Lebens, wie eine neue Wasch­ma­schine, einen neuen Kühl­schrank, Zahn­arzt­zu­zah­lungen, Strom­nach­zah­lungen oder Kleidung für die Kinder. Warum kann man diese Beträge nicht im Regelsatz berück­sich­tigen, um den Antrag­stellern das ent­wür­di­gende Betteln zu erlassen? Nein, man kann sich des Ein­drucks nicht erwehren, dass die Mit­ar­beiter der Ämter dieses Betteln und Demü­tigen geradezu genießen.
Die Linken-Sozi­al­ex­pertin Sabine Zim­mermann wider­spricht der Äußerung des Gesund­heits­mi­nisters Spahn, der behauptete, dass Hartz IV nicht Armut bedeute. Sie ist der Ansicht, dass Armut in Deutschland kein Rand­phä­nomen ist, sondern sich quer durch die gesamte Bevöl­kerung zieht. Kein Wunder, denn Deutschland zahlt von allen 36 OECD-Mit­glieds­staaten, außer Belgien, die meisten Steuern und Abgaben. Doch die Regierung kann es nicht lassen, die Bevöl­kerung zu schröpfen und sinnt ständig nach neuen Mög­lich­keiten, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Zurzeit warten wir auf die kom­mende PKW-Maut und auf weitere Strom­erhö­hungen. Irgendwie müssen ja die enormen Rundum-Ver­sor­gungs­kosten für die von Angela Merkel ein­ge­la­denen Neu­bürger aus fremden Kul­turen bezahlt werden. Da spart man gerne an der eigenen Bevöl­kerung. Höherer Min­destlohn von 12,- €/Std., Ein­stellung der Sank­tionen für Hartz-IV-Bezieher und eine Anhebung des Ren­ten­ni­veaus auf 53 % sind die unge­hörten For­de­rungen der Sabine Zim­mermann von den Linken.
Wie anders sieht es doch bei der Ver­sorgung der soge­nannten „Flücht­linge“ aus, die niemals hier in unsere Kassen ein­ge­zahlt haben und viele von ihnen auch niemals ein­zahlen werden. Das Kölner Institut der deut­schen Wirt­schaft (IW) hat einen Betrag in Höhe von 50.000.000.000 € allein für 2 Jahre für die Kosten für Unter­bringung, Ver­pflegung sowie Inte­gra­tions- und Sprach­kurse ver­an­schlagt. Genug Geld, um jedem der rund 500.000 Rentner mit Grund­si­cherung 100.000,- € in die Hand zu drücken. Der wun­derbare Heiko Maas ver­kündete in dem Brustton der Über­zeugung: „Die Mil­li­arden für die Inte­gration wurden in unserem Land erwirt­schaftet und wurden nie­mandem weg­ge­nommen.“ Ist das Geld auf den Bäumen gewachsen oder haben unsere Bürger dafür geschuftet? Aber wenn man in diesem Land krank wird oder den Job ver­liert, dann reicht das Geld noch nicht mal zum Satt­werden. Armes Deutschland!
Da lob ich mir den stell­ver­tre­tenden Minis­ter­prä­si­denten von Italien, Matteo Salvini, der kürzlich äußerte: „Ich habe 5 Mill. Ita­liener, die in Armut leben. Wenn ich die alle ver­sorgt habe, kümmere ich mich um die Ausländer!”
Während ich gerade an meinem Schreib­tisch sitze und an diesem Artikel schreibe, schweift mein Blick zufällig über den Park­platz vor unserem Haus, auf dem einige Glas- und Klei­der­con­tainer auf­ge­stellt worden sind. Ich beob­achte, wie ein älteres Paar mit einer Plas­tiktüte vor dem Con­tainer mit dem braunen Glas steht. Doch statt des zu erwar­tenden Klirren des Glases beim Hin­ein­werfen bleibt es still. Ich werde neu­gierig und schaue näher hin. Da bemerke ich, dass diese beiden alten Men­schen Bier­fla­schen aus dem Con­tainer angeln und schnell in ihrer Tüte ver­stauen. Mir fällt ein, dass wir Monatsende haben. Das Porte­monnaie wird nach den Fest­tagen leer sein und der Kühl­schrank ebenso. Es ist kalt geworden in Deutschland. Und damit meine ich nicht das Wetter.

Quelle: Jou­Watch