Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Hans-Georg Maaßen spricht Klartext: Die Bürger haben Angst, ihre Meinung frei zu sagen

Vor Ver­tretern der kon­ser­va­tiven Werte-Union sagt Hans-Georg Maaßen, was viele denken: »Viele haben inzwi­schen Angst, ihre Meinung frei zu äußern«. Er warnt vor einer »Ver­engung des Mei­nungs­kor­ridors« in Politik und Medien.

Die soge­nannte »Flücht­lings­krise« hat viele Bürger auf­ge­weckt und auf­ge­schreckt. Plötzlich wurde wie im Zeit­raffer sichtbar, was sich sonst ganz langsam voll­zieht: Die Mas­sen­mi­gration nach Deutschland ver­ändert unser Leben.
Der ehe­malige Ver­fas­sungs­schutz-Prä­sident Hans-Georg Maaßen hat sich mit einer Rede vor Ver­tretern der kon­ser­va­tiven Werte-Union in Köln zu Wort gemeldet. Er machte deutlich, dass man die Migra­ti­ons­krise noch lange nicht im Griff habe. Seit 2015 werden immer wieder neue Fehler gemacht. Seiner Meinung nach hat sich die Sicher­heitslage durch die Migra­ti­ons­krise ein­deutig ver­schärft [siehe Bericht »Bild-Zeitung«]. Noch immer kämen Terror-Krieger aus dem Bereich des Isla­mi­schen Staates (IS/ISIS/DEASH) zu uns, erklärte Maaßen. Im Jahr 2012 habe die Zahl der Isla­misten und Sala­fisten bei 3.800 gelegen, derzeit schon bei 11.500. Rund 2.200 soge­nannte ter­ro­ris­tische Gefährder gebe es derzeit im Lande, denen man einen Anschlag zutrauen könne, warnte Maaßen.
Auch das poli­tische Klima in der Öffent­lichkeit wurde the­ma­ti­siert. Maaßen beklagte den Verlust von Mei­nungs­freiheit und warnte ein­dringlich vor einer »Ver­engung des Mei­nungs­kor­ridors« in Politik und Medien.
»Viele haben inzwi­schen Angst, ihre Meinung frei zu äußern, um nicht in die rechte Ecke gestellt zu werden«, stellte er klar [siehe Bericht »t‑online«, »Merkur«].
Ihm selbst war es so ergangen: Weil er im berüch­tigten Chemnitz-Video keine Hetz­jagden fest­stellen konnte und weil er vor links­ra­di­kalen Kräften in der SPD warnte, musste er seinen Posten räumen.

Quelle: FreieWelt.net