Schlagwort: Meinungsfreiheit

Hans-Georg Maaßen spricht Klartext: Die Bürger haben Angst, ihre Meinung frei zu sagen

Vor Ver­tretern der kon­ser­va­tiven Werte-Union sagt Hans-Georg Maaßen, was viele denken: »Viele haben inzwi­schen Angst, ihre Meinung frei zu äußern«. Er warnt vor einer »Ver­engung des Mei­nungs­kor­ridors« in Politik und Medien. Die soge­nannte »Flücht­lings­krise« hat viele Bürger auf­ge­weckt und auf­ge­schreckt. Plötzlich wurde wie im Zeit­raffer sichtbar, was sich sonst ganz langsam voll­zieht: Die Mas­sen­mi­gration nach […]

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YouTube führt Maulkorb für „Ver­schwö­rungs­theorien“ ein — Was Fake News ist, bestimmen wir!

Nach Facebook zieht nun auch YouTube mit der Regu­lie­rerei von uner­wünschten Inhalten nach. Man stellt es, genau wie Facebook, so dar, dass dies vor­beu­gende Maß­nahmen seien, um stren­geren staat­lichen Regu­lie­rungen vor­zu­beugen. Der ehe­malige bri­tische Vize­pre­mier­mi­nister Nick Clegg sagte am gest­rigen Montag in Brüssel, es sei gar nicht mehr die Frage, ob die sozialen Netz­werke stärker […]

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Galerie kündigt Künstler wegen Flüchtlingskritik

Leipzig – Die Leip­ziger Galerie Klein­dienst hat sich von ihrem Künstler Axel Krause getrennt. Die Galerie wolle Krauses poli­tische Ansichten weder teilen, noch mit­tragen. „Und das macht man im Prinzip, wenn man ihm eine Prä­sen­tier­fläche gibt“. Sein Ver­gehen: Auf seinem pri­vaten Facebook-Account äußerte sich Krause kri­tisch zur „Fücht­lings­po­litik“. Die Galerie Klein­dienst kün­digte die seit 2005 bestehende Zusam­men­arbeit mit […]

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Das Urmeter der Meinungsfreiheit

Bevor in Paris im Jahre 1875 und dann nochmals 1899 das soge­nannte Urmeter als ver­bind­liche Maß-Einheit fest­gelegt und in der inter­na­tio­nalen Meter-Kon­­vention von vielen Staaten über­nommen wurde, wusste fast niemand so ganz genau, wie lang ein Meter wirklich ist. Heute wissen wir das dank der über die Licht­ge­schwin­digkeit defi­nierten soge­nannten SI-Einheit mit der unvor­stell­baren Genauigkeit […]

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Bür­ger­dialog à la DDR: Staats­rats­vor­sit­zende Merkel spricht mit aus­ge­wählten und vorab geschulten Fans

Es ist ein penibles Pro­cedere: Obwohl die 51 Bürger vorher sorg­fältig aus­ge­sucht wurden, müssen sie noch einen Workshop besuchen, bevor sie am „Bür­ger­dialog“ mit der Kanz­lerin teil­nehmen dürfen. Wenn Angela Merkel so tut, als ob sie mit dem Volk spricht, darf nichts schief gehen; Kri­tiker müssen aus­sor­tiert werden. Gestern fand diese Farce in Jena statt. […]

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Ein Dresch­flegel namens “Mensch­lichkeit”

Es gibt eine ganze Reihe von ratio­nalen und objek­ti­vier­baren Gründen, prin­zi­piell gegen die unkon­trol­lierte Mas­sen­mi­gration aus Afrika und dem Orient zu sein. Einer der wich­tigsten ist, dass ent­wi­ckelte Sozi­al­systeme wie die euro­päi­schen ihre phy­si­schen bzw. natio­nalen Grenzen brauchen, um funk­tio­nieren zu können. Ebenso können unsere Struk­turen auch nur einer begrenzten Anzahl von Leuten (=Staats­bürgern) zur […]

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Jetzt offi­ziell: Xavier Naidoo darf nicht „Anti­semit“ genannt werden

Früher war Xavier Naidoo ein Liebling der Medien. Da wurde er gefeiert, aber eigentlich eher aus ras­­sis­­tisch-päd­a­go­­gi­­schen Gründen. Wäre er blond und blau­äugig, wäre er sicher auch erfolg­reich, aber weniger gehät­schelt worden. Sein Sün­denfall war, dass er eine andere Meinung als die “poli­tisch kor­rekte” hat. Er hat sich in der Umgebung so genannter Reichs­bürger sehen […]

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Eigene Meinung ver­boten! — Mutter für Mei­nungs­ver­brechen zu 1.650 Euro Strafe verurteilt

Anfang ver­gan­genen Jahres machte eine Leserin eines WELT-Artikels mit dem Titel „Zehn­tau­sende Flücht­linge ver­klagen Deutschland“ auf Facebook ihrem Unmut Luft und postete ihre Meinung zu den Gästen der Kanz­lerin. Damals dachte die Frau offenbar noch, sie befände sich in einem Land, wo nicht nur die Gedanken frei sind, sondern man auch seine Meinung frei äußern […]

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#Recon­quis­taIn­ternet: Auch Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­terium finan­ziell in Böh­mermann-Gate verwickelt

Täglich kommen im Rahmen des Böh­­mermann-Gate immer neue Fakten ans Tages­licht und der Skandal rund um die links­fa­schis­toide Aktion nimmt immer weitere Dimen­sionen an. Nun wurde bekannt, dass sich auch die durch die Bun­des­re­gierung, genauer das Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­terium teil-finan­­zierte Seite No-Hate-Speech sich an Böh­mer­manns umstrit­tener „ReconquistaInternet“-Kampagne beteiligt, deren Ziel es ist liberale und kon­ser­vative Jour­na­listen und […]

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