Schlagwort: Meinungsfreiheit

Digital Ser­vices Act: Seit Januar 2026 haben die Euro­päische Kom­mission und Google den Druck ver­schärft — Alter­native Web­seiten ver­lieren Reich­weite und der Main­stream gewinnt Vorteile

Die Euro­päische Kom­mission hat seit Januar 2026 den Druck auf Inter­net­platt­formen, alter­native Medien und unab­hängige Web­seiten deutlich ver­schärft. Zusammen mit den neuen Regeln von Google News und dem aggres­siven Einsatz algo­rith­mi­scher Mode­ration ver­schwanden Artikel aus den Such­ergeb­nissen, die Besu­cher­zahlen brachen massiv ein und kleinere Medien ver­loren die Mög­lichkeit, in das System von Google News aufgenommen […]

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„Das hat mit Demo­kratie nichts mehr zu tun“ – Norbert Häring im Interview mit Marc Friedrich (Video)

Wer ent­scheidet heute, was wahr ist – und was als Des­in­for­mation gilt?  In diesem aus­führ­lichen Gespräch spricht der Jour­nalist und Autor Norbert Häring über sein neues Buch „Der Wahr­heits­komplex“ und die Mecha­nismen hinter Fak­ten­che­ckern, NGOs, Medien, staat­lichen För­der­pro­grammen und inter­na­tio­nalen Netz­werken. Dabei erhebt er schwere Vor­würfe gegen Insti­tu­tionen, die seiner Ansicht nach zunehmend Ein­fluss darauf […]

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Keine Ein­reise in, dafür aber Abschiebung aus den USA für Zen­soren — US-Außen­mi­nister Rubio bekräftigt Ent­scheidung vom Vorjahr

Obwohl die USA eine Annä­herung zur EU wegen des aktu­ellen Kon­fliktes mit dem Iran suchen, wird es für eine Ange­hörige der EU-Admi­­nis­­tration keine Ein­rei­se­mög­lichkeit in die USA geben. Das bestä­tigte US-Außen­­mi­­nister Rubio im Kontext einer Pres­se­kon­ferenz.   Ein­schränkung der Mei­nungs­freiheit ist ein Grund­recht Die Beschrän­kungen richten sich gegen aus­län­dische Beamte und andere Per­sonen, die mutmaßlich […]

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Neues US-Portal gegen euro­päische Inter­net­zensur kommt — Ziel: Zugang zu von der EU gesperrten Inhalten zu gewähren

Das US-Außen­­mi­­nis­­terium arbeitet an einer neuen Website – Freedom.gov –, die Nutzern in Europa und anderen Teilen der Welt den Zugriff auf von ihren Regie­rungen gesperrte Inhalte ermög­lichen soll. Feder­führung durch Sarah Rogers Das Projekt wird von Sarah Rogers, Staats­se­kre­tärin für Öffent­lich­keits­arbeit, geleitet. Der Start war für die Münchner Sicher­heits­kon­ferenz ver­gangene Woche geplant, fand aber […]

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Gegen den linken Zen­s­ur­terror — “Mei­nungs­freiheit ist die Freiheit des Andersdenkenden”

Derzeit gibt es Bestre­bungen von Links, Mei­nungen zu kri­mi­na­li­sieren, Äuße­rungen zu ver­folgen, Anders­den­kenden die Bühne zu ent­ziehen und Par­teien zu ver­bieten. Doch Mei­nungs­freiheit ist ein Grund­pfeiler der Demo­kratie und frei­heit­lichen Gesell­schaft. Das berühmte Zitat von Rosa Luxemburg, Freiheit ist immer die Freiheit des Anders­den­kenden, unter­streicht die Essenz der Mei­nungs­freiheit als Schutz für abwei­chende Ansichten. Luxemburg […]

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Merz möchte Klar­namen im Internet – wir möchten einen sofor­tigen Stopp staat­licher Repressionen!

Am Poli­ti­schen Ascher­mittwoch wurde vor nicht allzu langer Zeit noch gegen den poli­ti­schen Gegner aus­ge­teilt. Nicht immer fair, nicht immer respektvoll, eben wie im Kar­neval üblich. Schon bei den Nar­ren­festen im mit­tel­al­ter­lichen Europa über­nahmen die unteren Kle­riker den Rang und die Pri­vi­legien der oberen Geist­lichkeit und kri­ti­sierten nach Her­zenslust kirch­liche Rituale, krönten gar einen eigenen […]

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Repressive Maß­nahmen gegen Carlson und sein Team in Israel: Tucker Carlson in Israel am Flug­hafen fest­ge­halten und von israe­li­schen Beamten verhört

Der bekannte Mode­rator Tucker Carlson war zu meh­reren Inter­views nach Israel gereist. Am Flug­hafen wurden er und seine Mit­ar­beiter zeit­weise fest­ge­setzt, ihnen die Pässe abge­nommen und in Neben­räumen verhört. Tucker Carlson ist für ver­schiedene kri­tische Inter­views nach Israel gereist. Zeit­weise Fest­setzung von Carlson: Verhör von israe­li­schen Beamten Tucker Carlson erklärte, er sei in Israel am […]

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Regierung plant neuen Zensur-Hammer gegen alter­native Medien: Durch­su­chungen von Redak­tionen ohne rich­ter­lichen Beschluss

Ein neuer Gesetz­entwurf sieht vor, Redak­ti­ons­räume durch­suchen zu lassen, wenn EU-Regu­larien zu poli­ti­scher Werbung nicht ein­ge­halten werden. Nachdem die Bun­des­re­gierung seit einigen Jahren soziale Medien und Pri­vat­per­sonen mit Haus­durch­su­chung und sogar Haft bedroht, wenn sie sich über Poli­tiker lustig machen, wendet sie sich nun den Redak­tionen alter­na­tiver Medien zu. Zensur per Gesetz: Wie die Merz-Regierung […]

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Brüssel will Gegen­plattform zu Elon Musks X gründen — 500 Mil­lionen Euro sollen fließen

Alter­native Medien und soziale Netz­werke wie YouTube und X haben die Vor­macht­stellung des Main­stream­m­edien-Kar­tells beendet. Selbst in der Brüs­seler Blase dürfte inzwi­schen ange­kommen sein, daß ihnen die frühere, mühelose Dis­kurs­hoheit und Tor­hü­ter­funktion von Infor­ma­tionen voll­ständig ent­glitten ist. Doch das von der Leyen-Imperium schlägt zurück. So bastelt Ursula von der Leyen und ihr Büro­kra­tenheer jetzt an […]

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Krieg gegen Mei­nungs­freiheit und freie Wahlen: USA erheben schwere Vor­würfe gegen EU

Mehr als ein ganzes Jahr­zehnt haben die EU-Kom­­mis­­sionen das Internet mani­pu­liert und das Men­schen­recht auf freien Mei­nungs­äu­ßerung massiv ver­letzt. Auch in nationale Wahlen hat man mit Zensur ein­ge­griffen. So ein Report des US-Jus­­ti­z­aus­­schusses, der ein scho­ckie­rendes Licht auf die Lage der Men­schen­rechte in der EU wirft. (von David Berger) Ein Bericht des Jus­tiz­aus­schusses des US-Repräsentantenhauses […]

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