Schlagwort: Meinungsfreiheit

Keine Ein­reise in, dafür aber Abschiebung aus den USA für Zen­soren — US-Außen­mi­nister Rubio bekräftigt Ent­scheidung vom Vorjahr

Obwohl die USA eine Annä­herung zur EU wegen des aktu­ellen Kon­fliktes mit dem Iran suchen, wird es für eine Ange­hörige der EU-Admi­­nis­­tration keine Ein­rei­se­mög­lichkeit in die USA geben. Das bestä­tigte US-Außen­­mi­­nister Rubio im Kontext einer Pres­se­kon­ferenz.   Ein­schränkung der Mei­nungs­freiheit ist ein Grund­recht Die Beschrän­kungen richten sich gegen aus­län­dische Beamte und andere Per­sonen, die mutmaßlich […]

Den ganzen Artikel lesen

Neues US-Portal gegen euro­päische Inter­net­zensur kommt — Ziel: Zugang zu von der EU gesperrten Inhalten zu gewähren

Das US-Außen­­mi­­nis­­terium arbeitet an einer neuen Website – Freedom.gov –, die Nutzern in Europa und anderen Teilen der Welt den Zugriff auf von ihren Regie­rungen gesperrte Inhalte ermög­lichen soll. Feder­führung durch Sarah Rogers Das Projekt wird von Sarah Rogers, Staats­se­kre­tärin für Öffent­lich­keits­arbeit, geleitet. Der Start war für die Münchner Sicher­heits­kon­ferenz ver­gangene Woche geplant, fand aber […]

Den ganzen Artikel lesen

Gegen den linken Zen­s­ur­terror — “Mei­nungs­freiheit ist die Freiheit des Andersdenkenden”

Derzeit gibt es Bestre­bungen von Links, Mei­nungen zu kri­mi­na­li­sieren, Äuße­rungen zu ver­folgen, Anders­den­kenden die Bühne zu ent­ziehen und Par­teien zu ver­bieten. Doch Mei­nungs­freiheit ist ein Grund­pfeiler der Demo­kratie und frei­heit­lichen Gesell­schaft. Das berühmte Zitat von Rosa Luxemburg, Freiheit ist immer die Freiheit des Anders­den­kenden, unter­streicht die Essenz der Mei­nungs­freiheit als Schutz für abwei­chende Ansichten. Luxemburg […]

Den ganzen Artikel lesen

Merz möchte Klar­namen im Internet – wir möchten einen sofor­tigen Stopp staat­licher Repressionen!

Am Poli­ti­schen Ascher­mittwoch wurde vor nicht allzu langer Zeit noch gegen den poli­ti­schen Gegner aus­ge­teilt. Nicht immer fair, nicht immer respektvoll, eben wie im Kar­neval üblich. Schon bei den Nar­ren­festen im mit­tel­al­ter­lichen Europa über­nahmen die unteren Kle­riker den Rang und die Pri­vi­legien der oberen Geist­lichkeit und kri­ti­sierten nach Her­zenslust kirch­liche Rituale, krönten gar einen eigenen […]

Den ganzen Artikel lesen

Repressive Maß­nahmen gegen Carlson und sein Team in Israel: Tucker Carlson in Israel am Flug­hafen fest­ge­halten und von israe­li­schen Beamten verhört

Der bekannte Mode­rator Tucker Carlson war zu meh­reren Inter­views nach Israel gereist. Am Flug­hafen wurden er und seine Mit­ar­beiter zeit­weise fest­ge­setzt, ihnen die Pässe abge­nommen und in Neben­räumen verhört. Tucker Carlson ist für ver­schiedene kri­tische Inter­views nach Israel gereist. Zeit­weise Fest­setzung von Carlson: Verhör von israe­li­schen Beamten Tucker Carlson erklärte, er sei in Israel am […]

Den ganzen Artikel lesen

Regierung plant neuen Zensur-Hammer gegen alter­native Medien: Durch­su­chungen von Redak­tionen ohne rich­ter­lichen Beschluss

Ein neuer Gesetz­entwurf sieht vor, Redak­ti­ons­räume durch­suchen zu lassen, wenn EU-Regu­larien zu poli­ti­scher Werbung nicht ein­ge­halten werden. Nachdem die Bun­des­re­gierung seit einigen Jahren soziale Medien und Pri­vat­per­sonen mit Haus­durch­su­chung und sogar Haft bedroht, wenn sie sich über Poli­tiker lustig machen, wendet sie sich nun den Redak­tionen alter­na­tiver Medien zu. Zensur per Gesetz: Wie die Merz-Regierung […]

Den ganzen Artikel lesen

Brüssel will Gegen­plattform zu Elon Musks X gründen — 500 Mil­lionen Euro sollen fließen

Alter­native Medien und soziale Netz­werke wie YouTube und X haben die Vor­macht­stellung des Main­stream­m­edien-Kar­tells beendet. Selbst in der Brüs­seler Blase dürfte inzwi­schen ange­kommen sein, daß ihnen die frühere, mühelose Dis­kurs­hoheit und Tor­hü­ter­funktion von Infor­ma­tionen voll­ständig ent­glitten ist. Doch das von der Leyen-Imperium schlägt zurück. So bastelt Ursula von der Leyen und ihr Büro­kra­tenheer jetzt an […]

Den ganzen Artikel lesen

Krieg gegen Mei­nungs­freiheit und freie Wahlen: USA erheben schwere Vor­würfe gegen EU

Mehr als ein ganzes Jahr­zehnt haben die EU-Kom­­mis­­sionen das Internet mani­pu­liert und das Men­schen­recht auf freien Mei­nungs­äu­ßerung massiv ver­letzt. Auch in nationale Wahlen hat man mit Zensur ein­ge­griffen. So ein Report des US-Jus­­ti­z­aus­­schusses, der ein scho­ckie­rendes Licht auf die Lage der Men­schen­rechte in der EU wirft. (von David Berger) Ein Bericht des Jus­tiz­aus­schusses des US-Repräsentantenhauses […]

Den ganzen Artikel lesen

GRANITE: Anti-Zensur-Schild gegen Euro­päische Feinde der offenen Gesellschaft

Muss man darauf hin­weisen, dass Mei­nungs­freiheit dann, wenn sie ein­ge­schränkt wird, beseitigt wurde? Muss man wirklich argu­men­tieren, dass die Ein­teilung von Mei­nungs­freiheit in Aus­sagen, die getätigt werden dürfen und Aus­sagen, die nicht getätigt werden dürfen, eine Hohe­pries­ter­klasse eta­bliert, die für andere vor­schreiben will, was sagbar und was nicht sagbar ist, eine Zwei­klas­sen­ge­sell­schaft der Mei­nungs­dik­tatur? Muss […]

Den ganzen Artikel lesen

Marc Friedrich: Jetzt ist es BEWIESEN: Das Zensur-Netzwerk exis­tiert wirklich! (Video)

Dieses Gespräch ist ein Game­ch­anger.  Was lange nur ver­mutet wurde, ist jetzt schwarz auf Weiß bestätigt: Es exis­tiert ein orga­ni­siertes Zensur-Netzwerk, das Meinung, Reich­weite und öffent­liche Debatten beein­flusst. Wir zeigen Belege, Struk­turen und Hin­ter­gründe – exklusiv, detail­liert und ohne Tabus. Links zum Zen­sur­netzwerk: Das Zen­sur­netzwerk Website: https://liber-net.org/germany/#deutsch Das Zen­sur­netzwerk: als PDF: https://liber-net.org/wp-content/uplo… The German Cen­sorship Network […]

Den ganzen Artikel lesen