Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz
Politik

Hans-Georg Maaßen spricht Klartext: Die Bürger haben Angst, ihre Meinung frei zu sagen

19. Februar 2019

Vor Vertretern der konservativen Werte-Union sagt Hans-Georg Maaßen, was viele denken: »Viele haben inzwischen Angst, ihre Meinung frei zu äußern«. Er warnt vor einer »Verengung des Meinungskorridors« in Politik und Medien.

Die sogenannte »Flüchtlingskrise« hat viele Bürger aufgeweckt und aufgeschreckt. Plötzlich wurde wie im Zeitraffer sichtbar, was sich sonst ganz langsam vollzieht: Die Massenmigration nach Deutschland verändert unser Leben.

Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat sich mit einer Rede vor Vertretern der konservativen Werte-Union in Köln zu Wort gemeldet. Er machte deutlich, dass man die Migrationskrise noch lange nicht im Griff habe. Seit 2015 werden immer wieder neue Fehler gemacht. Seiner Meinung nach hat sich die Sicherheitslage durch die Migrationskrise eindeutig verschärft [siehe Bericht »Bild-Zeitung«]. Noch immer kämen Terror-Krieger aus dem Bereich des Islamischen Staates (IS/ISIS/DEASH) zu uns, erklärte Maaßen. Im Jahr 2012 habe die Zahl der Islamisten und Salafisten bei 3.800 gelegen, derzeit schon bei 11.500. Rund 2.200 sogenannte terroristische Gefährder gebe es derzeit im Lande, denen man einen Anschlag zutrauen könne, warnte Maaßen.

Auch das politische Klima in der Öffentlichkeit wurde thematisiert. Maaßen beklagte den Verlust von Meinungsfreiheit und warnte eindringlich vor einer »Verengung des Meinungskorridors« in Politik und Medien.

»Viele haben inzwischen Angst, ihre Meinung frei zu äußern, um nicht in die rechte Ecke gestellt zu werden«, stellte er klar [siehe Bericht »t-online«, »Merkur«].

Ihm selbst war es so ergangen: Weil er im berüchtigten Chemnitz-Video keine Hetzjagden feststellen konnte und weil er vor linksradikalen Kräften in der SPD warnte, musste er seinen Posten räumen.


Quelle: FreieWelt.net


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