Foto: Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts Nachrichtenagentur

Ver­fas­sungs­schutzchef warnt vor Links­extre­misten in Hausbesetzerszene

Berlin — Der Prä­sident des Bun­des­amtes für Ver­fas­sungs­schutz, Thomas Hal­denwang, warnt vor gewalt­ori­en­tierten Links­extre­misten auch in der Haus­be­set­zer­szene. “Es gibt bestimmte Ereig­nisse, bei denen man schon vorher ahnt, dass es zu links­extre­mis­ti­scher Gewalt auf den Straßen kommen wird. Da denke ich auch an die Räumung von besetzten Häusern”, sagte Hal­denwang der “Welt am Sonntag”.
Auch beim G‑7-Gipfel im Sommer in Biarritz erwarte er “wieder gewalt­ori­en­tierte Links­extre­misten aus ganz Europa”. Seine Behörde kümmere sich “mit hoher Inten­sität um den Bereich des gewalt­ori­en­tierten Links­extre­mismus”. Gerade bei Aus­ein­an­der­set­zungen mit der Polizei oder dem poli­ti­schen Gegner sei die Hemm­schwelle gering. “Da wird zuweilen der Tod von Men­schen zumindest bil­ligend in Kauf genommen”, so der Ver­fas­sungs­schutzchef weiter. Ihm fehle es an einer klaren Distan­zierung der “links­extre­mis­ti­schen Szene von solcher extremen Gewalt gegen Per­sonen”. Diese Gefährdung durch den Links­extre­mismus werde in der Gesell­schaft “leider oft nicht wahr­ge­nommen”, sagte Hal­denwang der “Welt am Sonntag”.


Quelle: dts