Politik

Trump startet Initiative für Meinungsfreiheit und gegen Zensur im Netz

23. Mai 2019

Das Weiße Haus setzt sich für Rede- und Meinungsfreiheit ein. Das ist in den USA ein hohes Gut. Die Tech-Konzerne und linken NGOs wollen mehr Zensur. Trump stellt sich dagegen.

Der »Erste Zusatzartikel« (»First Amendment«) zur Verfassung der USA ist Bestandteil der als »Bill of Rights« gelisteten Grundrechte in der US-Verfassung. Der bereits 1791 (!) verabschiedete Artikel verbietet dem Kongress, Gesetze zu verabschieden, welche die Redefreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit oder das Petitionsrecht einschränken.

Die Amerikaner nehmen das Recht auf Rede- und Meinungsfreiheit sehr ernst. Nicht so allerdings zahlreiche Internet-Konzerne und linke NGOs, die sich für mehr Zensur stark machen. Überall, auf Twitter, YouTube, Google, Instagram, Facebook usw., wird mehr und mehr zensiert.

Staaten wie China oder supranationale Organisationen wie die EU mögen die Zensur unterstützen. Nicht so die US-Regierung und vor allem der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald J. Trump.

Der US-Präsident hält nun die Fahne der Rede- und Meinungsfreiheit hoch. Das Weiße Haus macht sich für Redefreiheit und gegen Zensur im Internet stark. Das hat der US-Präsident unter anderem aktuell via »Twitter« verkündet:

»The Trump Administration is fighting for free speech online. No matter your views, if you suspect political bias has caused you to be censored or silenced online, we want to hear about it!«

Demnächst soll eine Regierungswebseite folgen, bei der Opfer von Zensur ihre Fälle melden können.

Bereits im März hatte er eine Verordnung erlassen, die Colleges und Universitäten dazu zwingt, sich für die Freiheit der Rede, Meinung und Forschung stark zu machen – ansonsten würden staatliche Fördergelder gestrichen.

Europa geht dagegen andere Wege: Dort wird überlegt, wie man mit weiterer Zensur gegen unliebsame Meinungen vorgehen kann.


Ein Beitrag von FreieWelt.net


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