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Man raubt Familien die Luft zum Atmen“ – Warum die Sozi­al­po­litik zutiefst unge­recht ist und Deutschland Kin­der­armut selbst produziert

Was läuft falsch in diesem Land?
Seit Jahren begleitet Dr. Christoph Heger die Publi­ka­tionen von con­servo, viele seiner Artikel und Kom­mentare habe ich auf diese Plattform bereits über­nommen. Heute sandte mir Dr. Heger einen hoch­in­ter­es­santen Beitrag aus der katho­li­schen Fach­zeit­schrift „Ein­sicht“ – eine vier­tel­jährlich erschei­nende Publi­ka­tionen, die ich allen nach­den­kens­be­reiten Lesern nur wärmstens emp­fehlen kann, auch wenn sie nicht katho­lisch sind.
Dr. Heger schreibt zur Ein­führung in den fol­genden Beitrag:
„Zur Recht­fer­tigung der – illegal, unter Bruch des Grund­ge­setzes und ver­schie­dener Spe­zi­al­ge­setze durch­ge­setzten – Mas­sen­im­mi­gration wird nicht selten auf den „demo­gra­phi­schen Wandel“ hin­ge­wiesen. Mit dieser Bezeichnung wird die seit Jahr­zehnten kata­strophal niedrige Gebur­tenrate des deut­schen Volks ver­harmlost. Sie mache eben eine starke Ein­wan­derung not­wendig. Wieso aber ist die Gebur­tenrate seit Jahr­zehnten so niedrig? Wie ist den Deut­schen das Kin­der­kriegen abge­wöhnt worden? Darauf gibt dieses Interview mit dem Sozi­al­ex­perten Jürgen Bor­chert eine Antwort.
Und warum hat man diese für die Gebur­ten­freu­digkeit ungünstige Sozi­al­po­litik ange­fangen und bei­be­halten? Ich muss dazu immer an eine Stelle denken in dem Buch von Kar­dinal Josef Frings „Für die Men­schen bestellt. Erin­ne­rungen des Alt­erz­bi­schofs von Köln“, Köln 1973. Dort kom­men­tiert er (nach meiner Erin­nerung) die Ver­fügung der Sie­ger­mächte nach Kriegsende, die vorher bestehenden sozi­al­recht­lichen För­de­rungen der Gebur­ten­freu­digkeit abzu­schaffen, sar­kas­tisch: „Das deutsche Volk sollte nicht mehr wachsen.“
Mit freund­lichen Grüßen, Ihr Christoph Heger
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Sozi­al­ex­perte Jürgen Bor­chert im Interview mit Pavel Jerabek 
Immer mehr Familien sind armuts­ge­fährdet, auf dem Woh­nungs­markt sind vor allem Familien mit kleinen Kindern zunehmend abge­hängt. Was lauft da falsch? Der Sozi­al­ex­perte Dr. Jürgen Bor­chert, ehemals Vor­sit­zender Richter am Hes­si­schen Lan­des­so­zi­al­ge­richt, kri­ti­siert, dass „aus­ge­rechnet die soge­nannten Soli­dar­systeme die Familien sys­te­ma­tisch ver­armen lassen“. Er fordert eine Reform der Sozi­al­ver­si­cherung und dass künftig alle Gesetze auf ihre „Fami­li­en­ver­träg­lichkeit“ über­prüft werden. Herr Dr. Bor­chert. trotz guter Kon­junktur steigt die Kin­der­armut in Deutschland. Immer mehr Familien sind armuts­ge­fährdet. Was läuft falsch in diesem Land? Zunächst gilt es, diesen unglaub­lichen Befund genauer anzuschauen: 
Die Gebur­tenzahl hat sich seit 1964 hal­biert, und gleich­zeitig hat sich der Anteil der Kinder in Armut auf das 16-fache erhöht! Damals war jedes 75. Kind unter sieben Jahren zeit­weise oder auf Dauer in der Sozi­al­hilfe, heute ist jedes vierte, in manchen Regionen sogar schon jedes dritte Kind in Armut zu finden … … mit nega­tiven Folgen für die Ent­wicklung des Kindes und seine Bil­dungs­chancen, wie Studien zeigen. Mit ver­hee­renden Wir­kungen! Das lässt sich schon allein daran ablesen, dass von jedem Jahrgang fast 20 Prozent, also jedes fünfte Kind die Schule ver­lässt, ohne ein Minimum an den Kul­tur­tech­niken des Lesens, Schreibens oder Rechnens zu beherr­schen. Für einen Hightech-Standort wie Deutschland ist das kata­strophal! Was sind denn die Ursachen der Kinder- und Familienarmut?
Über Jahr­zehnte hat uns die Politik erklärt, das seien die „faulen“ deut­schen Mütter, die im Durch­schnitt weniger erwerbs­tätig seien als im euro­päi­schen Umfeld.
Doch das hat sich längst geändert; mitt­ler­weile ist Deutschland hinter den Dänen bei der Erwerbs­be­tei­ligung der Frauen und Mütter weit vorne. Das zweite, was uns gesagt wird: die Arbeits­lo­sigkeit. Natürlich hat Arbeits­lo­sigkeit auch Aus­wir­kungen auf die Fami­li­en­fi­nanzen. Aber wir erleben, dass die Kin­der­armut trotz eines Rück­gangs der Arbeits­lo­sen­zahlen steigt. Das heißt, die ent­schei­denden Ursachen liegen woanders? 
Das heißt, wir müssen uns Gedanken machen über viel kom­plexere Zusam­men­hänge. Wenn man sich anschaut, wie sich die Armuts­quote bei Kindern im Lauf der Jahr­zehnte ent­wi­ckelt hat, erkennt man eine absolute Par­al­le­lität mit dem Anstieg der Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­träge … … also der Bei­träge zur Kranken‑, Pflege‑, Arbeits­losen- und zur Ren­ten­ver­si­cherung … Ja. Die Sozi­al­ver­si­cherung ist eine Kinderarmutsproduktionsmaschine.
Wir pro­du­zieren die Kin­der­armut! Das ist nicht irgendein soziales Schicksal, sondern die sys­te­ma­tische Folge unserer Sozi­al­ver­si­cherung, die ja circa dreimal soviel an Bei­trägen ein­nimmt wie der Fiskus an Lohn- und Ein­kom­mens­steuer. Aus­ge­rechnet die soge­nannten Soli­dar­systeme lassen die Familien sys­te­ma­tisch ver­armen. Das müssen Sie jetzt aber erklären.
Die Sozi­al­ver­si­cherung knüpft die Bei­trags­pflicht an die Löhne. Die Löhne sind aber völlig fami­li­en­blind. Die berück­sich­tigen nur den ein­zelnen Bei­trags­zahler und seine Arbeits­kraft und fragen nicht danach, wie viele Men­schen davon zu ernähren sind. Dazu muss man sich klar machen, dass die Belas­tungs­wirkung der Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­träge immer nur gemessen werden kann am Exis­tenz­mi­nimum … … also am Grund­bedarf eines Menschen.
Das bedeutet, dass eine Familie mit drei, vier oder fünf Kindern ein viel höheres Exis­tenz­mi­nimum hat als der Single. Trotzdem zahlt der Single – bei gleichen Brut­to­ein­kommen – den gleichen Bei­tragssatz wie die fünf­köpfige Familie. Da wird nicht dif­fe­ren­ziert. Bezogen auf das Exis­tenz­mi­nimum bedeutet. das: Je mehr Kinder da sind, desto härter Wirkt der Bei­tragssatz. – Das ist das Geheimnis, warum wir in Deutschland seit den 60er-Jahren diese unglaub­liche Ent­wicklung von Kin­der­armut haben. Das ist die zwin­gende Folge des Anstiegs der Bei­trags­sätze von damals 18 auf über 40 % heute. 
Um der Kin­der­armut zu begegnen, schnürt die Politik immer wieder „Fami­li­en­pakete“: Haben Sie, der Sie seit Jahr­zehnten an der Front der Familien- und Sozi­al­po­litik stehen, den Ein­druck, dass man in Berlin den Ernst der Lage erkannt hat?
Seit Jahr­zehnten beob­achte ich eine Fami­li­en­po­litik, in der Vater Staat Geschenke zu ver­teilen vorgibt. Bei genauem Hin­schauen sieht man dann aber, dass unter dem Strich Familien regel­mäßig an anderer Stelle für die Gegen­fi­nan­zierung „bluten“ müssen und am Ende schlechter dastehen als vorher. Der schlitz­ohrige Sozi­al­mi­nister Blüm nannte das immer „ein­schnei­dende Verbesserungen“ …
Die jüngste Kin­der­geld­erhöhung ist nur der Tat­sache geschuldet, dass das Exis­tenz­mi­nimum anzu­passen war – ent­spre­chend der Ver­än­de­rungen in der Lohn- und Preis­ent­wicklung. Wenn die Kin­der­geld­erhöhung als großer fami­li­en­po­li­ti­scher Fort­schritt bezeichnet wird, jon­gliert die Bun­des­re­gierung wieder einmal mit der Tat­sache, dass das Kin­dergeld kein Geschenk des Staates ist, sondern zum größten Teil die Rückgabe von Diebesgut.
Die­besgut?
Das Kin­dergeld hat eine Dop­pel­funktion, die es schwer macht zu ver­stehen, was da von „Raben­va­ter­staat” eigentlich geleistet wird. Im Ein­kom­men­steu­er­gesetz, das auch das Kin­dergeld regelt, steht drin, dass der Staat zunächst einmal das Exis­tenz­mi­nimum von Kindern im Prinzip genauso steu­erfrei zu stellen hat wie das Exis­tenz­mi­nimum von Erwach­senen. Tat­sächlich wird aber in den meisten Fällen das Exis­tenz­mi­nimum besteuert und erst am Jah­resende dann geguckt, ob die Güns­ti­ger­prüfung mög­li­cher­weise dazu führt, dass sich statt des Kin­der­geldes der Kin­der­frei­betrag besser auswirkt.
Was bedeutet das? 
In jedem Euro Kin­dergeld steckt ein Aus­gleich der ver­fas­sungs­wid­rigen Besteuerung des Kin­der­exis­tenz­mi­nimums drin. Wenn also das Kin­dergeld erhöht wird, folgt dies in den meisten Fällen der Tat­sache, dass auch das Kin­der­exis­tenz­mi­nimum sich ver­ändert hat und des­wegen die Frei­be­träge und mit ihnen das Kin­dergeld anzu­passen sind. Das ist kein Geschenk des Staates, sondern das bedeutet, daß der Staat Die­besgut zurück­geben muss, das er ver­fas­sungs­widrig ein­ge­nommen hat. Ganz schön schwierig … Natürlich ist das schwierig!
Das ist ja das Problem: dass die Ver­tei­lungs­ver­hält­nisse in Deutschland so total intrans­parent sind! Das fängt bei der Sprache an. Kin­dergeld wird als Geschenk ver­kauft, ist aber zum größten Teil Rückgabe von Die­besgut. Die bei­trags­freie Mit­ver­si­cherung, die uns immer als großes Geschenk in der Kran­ken­ver­si­cherung genannt wird, ist, wenn man genau hin­schaut, über­haupt keine bei­trags­freie Mit­ver­si­cherung, sondern die Kinder zahlen de facto ihre eigenen Beiträge.
Wie geht das denn? 
Das Unter­halts­recht ver­pflichtet die Eltern, von ihrem lau­fenden Ein­kommen das, was die Kinder benö­tigen, sofort an die Kinder abzu­geben. In dem Augen­blick, in dem Eltern Geld ver­dienen, ent­steht der Anspruch der Kinder auf Unterhalt. Diese Beträge werden aber nicht aus der Bei­trags­pflicht her­aus­ge­nommen, sondern voll ver­bei­tragt. Damit zahlen in Wirk­lichkeit die Kinder ihre eigenen Beiträge.
Und wie steht es mit den vielen anderen fami­li­en­po­li­ti­schen Leistungen? 
Es ist wie mit allen Wohl­taten, die der Staat ver­teilt: Man muss immer fragen: Wo kommt das Geld eigentlich her, was Vater Staat da in Spen­dier­ho­senpose so groß­zügig zu ver­teilen scheint? Da stoßen wir auf die Tat­sache, dass die Familien fast 70 Prozent des gesamten Steu­er­auf­kommens finan­zieren. Diese Zahl wurde erst jüngst von dem Bochumer Öko­nomen Martin Werding bestätigt. 
Manchmal ist zu hören, direkte Zah­lungen an die Familien wie etwa das Kin­dergeld oder auch das neue baye­rische Fami­li­engeld seien nutzlos; man solle lieber in den Bil­dungs­sektor investieren …
Die Frage, ob Geld bei den Familien ankommt oder ob das Kin­dergeld mög­li­cher­weise für „Quer­sub­ven­tionen“ der Braue­reien ver­wendet wird, ist in hohem Maße ahnungslos und dis­kri­mi­nierend. Aus allen Erhe­bungen der Ver­gan­genheit wissen wir, dass sich Eltern eher für die Bil­dungs­be­dürf­nisse ihrer Kinder ver­schulden, als das Geld für sich oder für Flach­bild­fern­seher aus­zu­geben. Bis auf einen mini­malen Pro­zentsatz an sozial Kranken, die es aber in jeder Gesell­schafts­schicht gibt, tun die Familien, was sie können, um mit ihren beschei­denen Bord­mitteln ihren Kindern die best­mög­liche Bildung zukommen zu lassen.
Das Problem ist doch, dass Familien durch die staat­lichen Abga­be­systeme immer mehr stran­gu­liert werden. Man raubt ihnen die Luft zum Atmen. Die Folgen sieht man dann in allen Markt­be­reichen. Ein Para­de­bei­spiel sind doch die Wohn­ver­hält­nisse in Deutschland. Wir erleben, dass die Familien mit kleinen Kindern und großen Bedarfen nicht genügend Ein­kommen haben, um sich auf dem Woh­nungs­markt durch­zu­setzen, weil sie einer Kon­kurrenz von Singles gegen­über­stehen, die sie mit ihren über­schie­ßenden Ein­kommen in die Rand­lagen verdrängen.
Sie kämpfen seit vielen Jahren für Fami­li­en­ge­rech­tigkeit in der Sozi­al­ver­si­cherung und sind der Architekt von ent­spre­chenden erfolg­reichen Ver­fas­sungs­be­schwerden. Wie kann es eigentlich sein, dass die Politik nicht schon längst reagiert hat? 
Die Wäh­ler­struk­turen haben sich gegenüber den 1950/60er- Jahren völlig ver­ändert, denn die Haus­halte mit unter­halts­be­rech­tigten Kindern sind zur 20-Prozent-Min­derheit geschrumpft. Die Politik steht immer vor dem Dilemma, dass, wenn sie die Fami­li­en­in­ter­essen berück­sichtigt, sie das Geld bei 80 Prozent Nicht-Familien besorgen muss. Wenn wir in der Sozi­al­ver­si­cherung für Gerech­tigkeit sorgen, müssen wir den Familien ihre Exis­tenz­minima bei­tragsfrei stellen. Das würde aber eine ent­spre­chende Erhöhung der Bei­träge von denen fordern, die aktuell keine Kinder zu ver­sorgen haben – also auch von den Eltern erwach­sener Kinder. Und das ist die erdrü­ckende Mehrheit. Davor schreckt die Politik zurück. Die einzige Insti­tution, die die Macht – und die Pflicht! – hat, diese grund­le­genden gesell­schaft­lichen Fragen zu ent­scheiden, ist das Bundesverfassungsgericht.
Wie sähe eine ver­nünftige Lösung aus? 
Ganz einfach: Was in Gestalt der Frei­stellung der Exis­tenz­minima bei der Ein­kommens- und Lohn­steuer billig ist, muss bei der Sozi­al­ver­si­cherung recht sein! Diese Reform ist über­fällig. Das wäre das einzig Ver­nünftige. Erst recht, wenn man in Rechnung stellt, dass die heutige Kin­der­ge­neration Dreh- und Angel­punkt unserer zukünf­tigen sozialen Sicherung ist. Nur wenn wir dafür sorgen, dass diese Kin­der­ge­neration aus­rei­chend groß ist und aus­rei­chend beruflich qua­li­fi­ziert ist, können wir mit einer gesi­cherten Zukunft rechnen. Aber von dieser Ein­sicht ent­fernen wir uns immer weiter.
Wie können sich Familien eigentlich besser Gehör verschaffen? 
Span­nende Frage. Leider haben wir in den Medien, die die Mei­nungen in Deutschland beein­flussen, einen zuneh­menden Anteil an Per­sonen, die mit Familie nichts am Hut haben. Es ist doch ein Unding, wenn wir beob­achten, dass die Gender-Main­streaming-Bewegung es geschafft hat, dass jedes Gesetz mit Blick auf das Gender-Main­streaming über­prüft werden muss, bevor der Bun­destag darüber abstimmt, wir aber keine Fami­li­en­ver­träg­lich­keits­prüfung haben.
Wir brauchen eine Fami­li­en­ver­träg­lich­keits­prüfung in der Gesetz­gebung, die ana­ly­siert, wie sich ein Gesetz unterm Strich eigentlich auswirkt. 
Das würde ver­hindern, dass wir Gesetze bekommen, bei denen sich die Politik auf die Fahnen schreibt, wie gut sie zu den Familien ist, aber ver­schweigt, daß im Hin­ter­grund Ver­tei­lungs­pro­zesse der Gegen­fi­nan­zierung laufen, indem andere fami­li­en­po­li­tische Leis­tungen zurück­ge­fahren und fami­li­en­feind­liche Abgaben erhöht werden.
Was können Familien konkret tun? 
Die Familien müssen sich erst mal klar­machen, dass sie nicht beschenkt, sondern in großem Umfang regel­recht bestohlen werden. Sie müssen sich auf die Hin­ter­beine stellen und dürfen sich das nicht gefallen lassen. Immerhin haben wir ja fast 3000 Familien, die den Rechtsweg beschritten haben im Eltern­auf­stand, den ja der Fami­li­enbund der Katho­liken in Freiburg und der Deutsche Fami­li­en­verband gemeinsam unter­stützen. Das, wofür sie kämpfen, ist nicht nur die zen­trale Frage sozialer Gerech­tigkeit, sondern es geht auch um die wich­tigste wirt­schaft­liche Grundlage unserer Gesell­schaft, um unsere Kinder, das „Human­ver­mögen“!
Ich habe keinen Zweifel daran, dass das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hier eine fun­da­mentale Reform ver­langen wird‘ – und zwar ver­mutlich schon 2019. (Aus: „Fami­li­enbunt“, Zeit­schrift des Fami­li­en­bundes Augsburg)
(Quelle: EIN­SICHT, römisch-katho­lische Zeit­schrift, 49. Jahrgang, Nummer 3, Sep­tember 2019)


Dieser lesens­werte Beitrag erschien zuerst auf dem Blog von Peter Helmes – www.conservo.wordpress.com