Merkels neuer Spruch: »Wir werden das Not­wendige tun«

Als einen halben Erdball ent­fernt, im japa­ni­schen Fuku­shima, ein Atom­meiler hava­rierte, ging alles ganz schnell und die Atom­kraft war für Deutschland innerhalb von drei Tagen als Technik passe. Gestern, 11 Wochen nach Aus­bruch der Epi­demie im chi­ne­si­schen Wuhan, äußerte sich Kanz­lerin Merkel zum ersten Mal vor der Presse über die Reak­tionen und Aktionen ihrer Regierung. Und was sie sagte, sprach Bände.

Eine gewisse Dra­matik konnte sich die ansonsten eher träge Kanz­lerin nicht ver­kneifen. Eine Bun­des­pres­se­kon­ferenz nur zu einem ein­zigen Thema ist ein Novum für sie. Soviel Ernst der Lage muss sein.

Was Merkel dann aller­dings sagte, klang nicht einmal mehr nach dem berühmt berüch­tigten »Wir schaffen das«. Gestern ließ sie bloß noch ver­lauten: »Wir werden das Not­wendige tun – als Land und im euro­päi­schen Verbund.« Was genau denn not­wendig sei, dazu kam von ihr nichts. Muss Deutschland seine Grenzen schließen? Darf es über­haupt weitere min­der­jährige Migranten nach Deutschland holen, ohne das Risiko für die eigene Bevöl­kerung noch einmal deutlich zu steigern ?

In jedem Fall aber wird das Thema Corona nun an die erste Stelle plat­ziert. Alle anderen Themen sind ran­gieren dar­unter. Selbst die Schul­den­bremse ist nicht mehr so wichtig. »Wir werden nicht jeden Tag fragen: Was bedeutet das für unser Defizit?« Ob auch die Ener­gie­po­litik erstmal keine Prio­rität mehr genießt, ließ Merkel offen.

In einem Punkt aber war die Kanz­lerin deutlich: Grenz­schlie­ßungen lehnte sie als »nicht adäquate Antwort auf die Her­aus­for­de­rungen« ab. Dabei erhielt sie Unter­stützung vom Prä­si­denten des Robert Koch-Instituts, der erklärte: »Abrie­gelung ist naiv. Das Virus wird trotzdem kommen.« Offenbar weiß der Mann nicht, wie man in Ost­asien erfolg­reich Corona ein­dämmt. Ob es tröstlich ist, wenn er weiter sagt: »Es wird irgendwann einen Impf­stoff geben. Es wird sich eine Immu­nität der Bevöl­kerung aus­bilden.« – Richtig! – Irgendwann.

Doch Merkel merkt: Sie ist geschwächt und in der Defensive. Sie muss ihr Schweigen zu Corona erklären, statt frech weiter zu schweigen, wie im Herbst 2015. »Ich kümmere mich nicht erst seit heute um die Sache«, erklärt sie und bestätigt damit eher den Vorwurf, zu wenig getan zu haben, statt ihn zu entkräften.

Anschließend wird es peinlich. Nachdem Merkels Minister Spahn bestätigt, was seine Chefin eben gesagt hat, führt Merkel aus: »Wir arbeiten im Kabinett immer super zusammen und jetzt noch sehr viel inten­siver.« Das bringt dem Minister ein Lob: »Ich finde, dass Jens Spahn einen tollen Job macht in einer schwie­rigen Situation. Ich habe volles Ver­trauen, es ist ein super Aus­tausch.« – Super, toll und noch einmal super; bei soviel infan­tilem Gerede fragt man sich, von wem man in diesen Zeiten regiert wird.

Quelle: freiewelt.net