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USA im Untergang – Plündererbanden, Umsturz durch Antifa, Weiße & Farbige Gewalttäter, Tote, Vandalismus – setzt Trump die Armee ein?

5. Juni 2020

Eine eingehende Sichtung der US-amerikanischen Medien und sozialen Medien zeichnet ein grauenhaftes Bild. Die Zerstörungsorgien in den USA sind orchestriert. Der New Yorker Bürgermeister de Blasio und mehrere hochrangige NYPD-Beamte beschuldigen öffentlich Banden organisierter Kriminalität, orchestrierte Massenplünderungen in New York City durchzuziehen.

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Polizeibeamte, die im Bereich „organisierte Kriminalität“ ermitteln, sagten lokalen Fernsehsendern, dass viele der Plünderer zu ihren „Jobs“ hin chauffiert würden. Sie tauchen dort mit Spezial- Elektrowerkzeugen auf, um ganze Straßenzüge mit Geschäften aufzubrechen und zu plündern. Zeugen haben gegenüber den Beamten ausgesagt, dass die Plünderer in verschiedenen Fahrzeugen getrennt zu den Tatorten in den Einkaufszentren und Shopping-Meilen herangekarrt wurden, und dort in Mannschaften zusammenarbeiteten. Nicht einmal die Nummernschilder der Autos waren abgeschraubt oder verhängt.

Und so sieht dann so ein zerstörter Laden aus. Werte sind hier nicht zu holen, es sind billige Souvenirs. Es geht oft nur um Zerstörung, wie auch hier. 

Geplünderte Shopketten sind mit ihren Plünderern solidarisch

Es ist Absurdistan pur. Die Plünderer, offensichtlich gut ausgerüstete organisierte Kriminelle, räumen ganze Straßenzüge leer und richten einen Milliardenschaden an, bringen einfache Shopangestellte monatelang um Arbeit und Lohn und schlagen Leute zusammen, die ihnen dabei in die Quere kommen. Die Handelsketten müssen die Läden schließen und mit Brettern verrammeln und abwarten, bis sich der  Sturm wieder legt und die entstandenen Schäden geschätzt werden können. Aber was machen die Handelsketten? Sie bekunden ihre Solidarität mit den Zielen der Demonstranten und bedauern den Tod von George Floyd (was ja vollkommen richtig ist). Kein Wort davon, dass es nicht die friedlich Demonstrierenden, sondern professionelle Gangster sind, die ihre Läden zerschlagen und plündern.

Jide Zeitlin, Afroamerikaner und Geschäftsführer der Modefirma Tapestry, gibt am Dienstag eine Erklärung ab unter dem Titel „Black Lives Matter„: „Wir können unsere Fenster und Handtaschen ersetzen, aber wir können George Floyd, Ahmaud Arbery, Breonna Taylor, Eric Garner, Trayvon Martin, Emmett Till und zu viele andere nicht zurückholen.“

Die Modemarke „Gap“, spendet aus Solidarität eine Viertelmillion Dollar an die Schwarzen-Organisationen NAACP und EmbraceRace. „Lululemon“, eine Sportmodemarke will 100.000 Dollar an den Minnesota Freedom Fund spenden, der Kautionen für verhaftete Demonstranten stellt. Die Kosmetikmarke „Glossier“ spendet eine halbe Million Dollar an verschiedene Organisationen: Black Lives Matter, die NAACP und die „Initiative für gleiche Gerechtigkeit“. Und noch eine weitere halbe Million Dollar an Kosmetik-Unternehmen, die von Schwarzen betrieben werden.

Sportartikelhersteller Nike schaltete eine Werbeanzeige, in der Rassismus und Polizeigewalt kritisiert werden: „Akzeptieren Sie nicht, dass uns unschuldige Leben genommen werden. Keine Ausreden mehr. Glauben Sie nicht, dass Sie das nicht betrifft. Lehnen Sie sich nicht zurück und schweigen Sie nicht.“

All das hat nichts geholfen. Die Nike-Stores werden besonders von den Plünderungen und Verwüstungen durch die Plündererbanden getroffen, für die sich das Turnschuhimperium so solidarisch präsentierte. „Ich vermute mal, Antifa und Black Lives Matter verstehen nicht, dass Nike sie unterstützt. (Nike ist) das erste Ziel“, kommentierte der konservative Aktivist Chuck Woolery bissig auf Twitter. Und erhält eine nicht weniger bissige Antwort in Form des Nike-Logos mit dem abgewandelten Nike-Slogan „Plündere es einfach.“

Auf einmal spielen tote Afroamerikaner keine Rolle mehr

Die Plünderer erschossen ganz nebenbei einen schwarzen, 77 Jahre alten Polizei-Offizier im Ruhestand, während er sich in einem Pfandhaus aufhielt.

Das alles, während draußen ein ganzes Land als Rache für den Tod des Afroamerikaners George Floyd abgefackelt und verbrannt wird. Dass David Dorn, ebenfalls Afroamerikaner von denselben, die draußen gegen den rassistisch motivierten Mord an George Floyd protestieren, einfach abgeknallt wird, interessiert plötzlich keinen mehr. Ebenso wenig spielt auf einmal der Tod von Patrick Underwood eine Rolle. Er ist ebenfalls Afroamerikaner, ein Bundesbeamter und wurde in Oakland, California in der Freitagnacht erschossen. Ein Kollege wurde lebensgefährlich verletzt. Die beiden Männer sind nicht einfach zufällig angegriffen oder verletzt worden. Sie hielten sich in einem Regierungsgebäude auf, als sich kurz vor 22 Uhr ein Fahrzeug näherte und gezielt das Feuer auf die Beamten eröffnete.

Gouverneure in 15 Staaten aktivieren die Nationalgarden

Den Gouverneuren der Bundesstaaten (Sie sind so etwas die Ministerpräsidenten unserer Bundesländer) bleibt nichts anderes mehr übrig, als ihre jeweilige Nationalgarde zu aktivieren. Das ist Militär, allerdings nicht die US-Army. Jeder Bundesstaat verfügt aber noch einmal über eigene, militärische Sicherheitskräfte. Es gibt aber auch hier eine Dachorganisation, das „National Guard Buerau“.

Dieses gab eine Pressemitteilung heraus, dass Soldaten und Flieger in 24 Bundesstaaten und in Washington DC aktiviert worden waren, wodurch sich die Gesamtzahl der zur Unterstützung ihrer Gouverneure diensthabenden Garde-Mitglieder fast 62.000 Gardisten beträgt.

„Diese Zahl steht für Aktivierungen bei zivilen Unruhen, für die Reaktion auf COVID-19 sowie bei landesspezifische Katastrophen wie Waldbrände, Überschwemmungen und andere Naturkatastrophen bereit“, heißt es in der Pressemitteilung.

Präsident Trump hatte in einem Tweet gefordert:

„Zeigt mal klare Kante, Ihr Demokraten-Bürgermeister und Gouverneure. Diese Leute sind ANARCHISTEN. Ruft Eure Nationalgarde JETZT. Die Welt sieht zu und lacht Euch und den Schläfrigen Joe (Joe Biden) aus. Ist es das, was Amerika will? NEIN!!!“

Darf Präsident Trump Truppen in die Bundesstaaten schicken?

Genüsslich bemerken die deutschen Medien auf Präsident Trumps Ankündigung, er werde die Armee in die Bundesstaaten schicken und die Ausschreitungen stoppen, wenn die Sache weiter eskaliert, dass dieser dumme Präsident offenbar nicht einmal wisse, dass er das gar nicht darf. Dabei beziehen sie sich auf Aussagen der Demokraten, die für ein Einschreiten Präsident Trumps keine Rechtsgrundlage sehen. Die US-Army dürfe nur auf Bitten der Gouverneure einschreiten, meinen die demokratischen Gouverneure von Illinois, Michigan oder New York.

Gouverneure demokratisch regierter Bundesstaaten gehen offen auf Konfrontationskurs mit Präsident Trump. Die Seite „Military Times“ schreibt, dass sich mehrere Gouverneure der insgesamt 50 Bundesstaaten schlicht weigern, Truppen ihrer jeweiligen Nationalgarde in die Hauptstadt Washington zu schicken.

Der US-Rechtsexperte Prof.  Dr. Kirk W. Junker (Universität Köln) sieht das anders:

„Nein, unter bestimmten Umständen erlaubt die amerikanische Verfassung dem Präsidenten, das Bundes-Militär auch ohne ausdrückliches Ersuchen durch den jeweiligen Bundesstaat zu entsenden. Verfassungsrechtliche Grundlage dafür ist der sogenannte Insurrection (Aufstand) Act. Ein Gesetz von 1807, das zuletzt 1992 unter Präsident George Bush Senior zur Anwendung kam.“

Das ist dann möglich, wenn festgestellt wird, dass die Polizei in einem Bundesstaat nicht in der Lage oder nicht bereit ist, die verfassungsmäßigen Rechte der amerikanischen Bürger, nämlich Leben und Eigentum, zu schützen. Das ermächtigt den Präsidenten, das Militär zu entsenden, um Recht und Ordnung wiederherzustellen. Wenn also Präsident Trump beweisen kann, dass zum Beispiel die Polizei tatenlos zusieht, wie Geschäfte aufgebrochen und geplündert werden, gibt ihm das den erforderlichen Grund.

Mr. Junker sieht aber auch, dass Präsident Trump dabei ein hohes Risiko eingeht. Einerseits könne er sich mit einem beherzten Eingreifen als „Law and Order-Mann“ profilieren, andererseits könnten bei einem Einsatz der Army auch Schwarze getötet werden, was Präsident Trump nicht nur schwarze Wählerstimmen kosten, sondern auch die Lage vollkommen unbeherrschbar machen würde.