In China findet eine Säuberungswelle gegen Religionsgemeinschaften statt. Nachdem ein unabhängiges Tribunal feststellte, dass die Tötung von Häftlingen in China wegen Organtransplantationen anhält, und dass zu den Opfern inhaftierte Anhänger der verfolgten Falun-Gong-Bewegung gehören und nachdem aufgedeckt wurde, dass ein grausamer Völkermord an den Uiguren stattfindet, Zwangsabtreibung, Sterilisation und Konzentrationslager inklusive, wurde jetzt auch die vollkomme Überwachung der Tujia- und Miao-Stämme aufgedeckt.
Ähnlich wie die Uiguren und Tibeter werden die Tujia- und Miao-Stämme als ethnische Minderheitengruppen bezeichnet. Sie sind streng christlich und darum seit langem durch die chinesische Regierung verfolgt. Obwohl in China Christen verfolgt und verhaftet werden, Kreuze abgerissen, ganze Kirchen zerstört und dem Erdboden gleichgemacht werden, hat Papst Franziskus trotz Protest die diplomatischen Beziehungen zwischen Peking und dem Heiligen Stuhl erneuert und die acht chinesischen Bischöfe, die von Peking ohne seine Zustimmung ernannt worden waren, anerkannt. Der Vatikan ist Taiwans einziger diplomatischer Partner in Europa und es wird befürchtete, dass China das Ende der Beziehung zu Taiwan fordern wird. Mehr als 400 Organisationen der Zivilgesellschaft aus mehr als 60 Ländern haben bereits ihre tiefe Besorgnis über Missbräuche der chinesischen Regierung geäußert und warnten vor Chinas massiven Menschenrechtsverletzungen in Hongkong, Tibet und Xinjiang und Angriffen auf Rechtsverteidiger, Journalisten, Anwälte und Regierungskritiker im ganzen Land. Jetzt ist Chinas Geheimnisse der Gesichtserkennungs- und Überwachung in großem Umfang durchgesickert. Die chinesische Regierung verfolgt die Identität jedes Bürgers – auch der Kinder – bei der Ankunft und beim Verlassen ihrer Häuser. Sie verwandeln die Häuser der Menschen in Gefängnisse.
Überwachungswahnsinn China!
Dass China alle seine Bürger durch eine gezielte Überwachung anhand eines Punktsystems klassifiziert, darüber haben wir bereits berichtet. Das „social credit“-System, das erstmals 2014 angekündigt wurde, wird bereits angewendet. Ist ein Chinese plötzlich verschwunden, ist es durchaus möglich, dass dieser sich in einem der vielen chinesischen „Umerziehungslager“ befindet. Sollten Sie sich gefragt haben, warum die Protestierenden in Hong Kong gegen ein Auslieferungsgesetz nach China sind, so sollte damit diese Frage beantwortet sein. Alle, die in Hong Kong protestieren, werden nie im Ranking vorne dabei sein, und sind sie erst einmal auf chinesischem Festland, wartet sicher ein Umerziehungslager auf sie, wie schon auf Millionen Menschen vor ihnen. China macht daraus auch kein Geheimnis. Als hätte die chinesische Regierung die Anleitung aus George Orwells Roman „1984“ umgesetzt, so die Beschreibung bei der Einführung des Sozialregisters. Denn „Vertrauen zu bewahren ist herrlich und Vertrauen zu brechen ist eine Schande“, so die chinesische Regierung im Regierungsplan, „wir entscheiden, ob du ein guter oder ein schlechter Mensch bist.“
Das Punktesystem entscheidet darüber, ob ein Mensch in China einen Job bekommt, wen man kennenlernen soll und wen nicht. Es entscheidet sogar darüber, ob man das Land verlassen darf oder ob die Kinder studieren können oder nicht. Genau so ein Punktesystem wird in China umgesetzt.
Nicht nur durch die Sozialen Medien oder über Smartphones überwacht die chinesische Regierung ihre Bürger, sondern auch durch hunderte Millionen Kameras mit Gesichtserkennung, Bodyscanner und Geo-Tracking.
Siehe: Überwachungswahnsinn China! Punktesystem, Umerziehungslager incl. – China is spying us!
Wer nicht Freund – der ist Feind!
Kritik an dem Beschluss zum Sicherheitsgesetz in Hongkong, Taiwan, dem Südchinesischen Meer oder die Nähe zu WHO sind nicht erwünscht und China versucht, sie zu unterdrücken. Unter dem Motto, wer nicht Freund ist, der ist Feind, setzt China nicht nur die eigenen Beamten unter Druck, sondern auch Länder weltweit. Um zu verhindern, dass China in Kritik gerät, nutzt China nicht nur die Medien, sondern auch die Social-Media-Kanäle und versucht, die politischen Führungen westlicher Länder zu diskreditieren.
Doch viele Länder lassen sich nicht mehr unter Druck setzen und haben China auch wegen Hongkong und der Behandlung von der uigurischen Muslime kritisiert. Die Erklärung des Menschenrechtsrates zu der Menschenrechtssituation in China wurde auch von Japan, Neuseeland und einer Reihe europäischer Länder Anfang Juli 2020 unterzeichnet. Die Forderung nach einer „dringenden“ Untersuchung der Menschenrechtssituation in China, insbesondere für Minderheiten, wächst. Am 6. Oktober 2020 wiederholten 39 Staaten diese Forderungen in einer gemeinsamen Erklärung bei den Vereinten Nationen, in der tiefe Besorgnis über Missbräuche der chinesischen Regierung geäußert wurde. Human Rights Watch hat auch Chinas systematische Versuche dokumentiert, die Menschenrechtsmechanismen der Vereinten Nationen zu untergraben.
„Wir sind zutiefst besorgt über die Menschenrechtssituation in Xinjiang und die jüngsten Entwicklungen in Hongkong“, sagte der deutsche Botschafter Christoph Heusgen in einer Erklärung im Namen der Gruppe vor dem Dritten Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen . „Wir fordern China auf, die Menschenrechte zu respektieren.“ Zu den Befürwortern der von Deutschland geführten Erklärung zählen Großbritannien, Kanada, die Vereinigten Staaten, viele Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Haiti, Honduras, Palau und die Marshallinseln.
Gesichtserkennungs- und Überwachung
Im äußersten Westen Chinas haben die Behörden einen digitalen Polizeistaat eingeführt, in dem Gesichtserkennungsscanner und Überwachungskameras jede ihrer Bewegungen verfolgen und Tausende von Muslimen ohne Gerichtsverfahren in Umerziehungslagern verschwinden. Niemand weiß, was mit dem uigurischen Studenten passiert ist, nachdem er aus Ägypten nach China zurückgekehrt und von der Polizei weggebracht wurde. Nicht seine Nachbarn, nicht seine Klassenkameraden, nicht seine Mutter, so ein Bericht aus 2017.
Und 2018 stellte eine lange, eingehende Untersuchung der Verwendung von Gesichtserkennungs- und anderer Überwachungssoftware in China fest. Der Umfang der Operation ist atemberaubend. Selbst Orwell hätte sich so etwas nie vorstellen können, so die Financial Times.
Auf der China Public Security Expo in Shenzhen haben Besucher die Gesichtserkennungstechnologie ausprobiert
Die Idee der ständigen Überwachung ist in China nicht beispiellos. In der Tat geht der Name des 2020-Projekts der Regierung – Xueliang oder „scharfe Augen“ – auf den Slogan der kommunistischen Partei zurück. „Die Menschen haben scharfe Augen“, der auf den totalitären Trick verweist, Nachbarn zu ermutigen, ihre Nachbarn auszuspionieren. Unter Mao Zedong wurden Städte in Gitter sozialistischer Arbeitseinheiten aufgeteilt, in denen der Zugang zu Rationen, Wohnraum und anderen Leistungen von lokalen Spionen erzwungen wurde, die von ihren Nachbarn eigensinniges Verhalten berichteten. Dieses System der sozialen Kontrolle war wiederum auf einem Modell der kommunalen Selbstkontrolle aufgebaut, das Jahrhunderte zuvor während der Song-Dynastie eingeführt worden war.
Heute wurde das Netzsystem wiederbelebt und mit einem umfangreichen Netzwerk von Freiwilligen- und Teilzeit-Ausguckern besetzt. In unruhigeren Regionen wie Xinjiang und Tibet befinden sich bewaffnete Polizeistände an Straßenecken. Laut staatlichen Medien patrouillieren in Peking rund 850.000 „Informanten“ auf den Straßen. Die Erneuerung dieser Taktik der alten Schule ist eine bewusste Entscheidung: Die Regierung weiß, dass die Überwachungstechnologie zwar rasch voranschreitet, aber alles andere als perfekt ist.
Cheetah Mobile ist ein chinesisches Unternehmen, dessen Gesichtserkennungsautomat der Tochtergesellschaft bei einem von Microsoft Research gesponserten internationalen Gesichtserkennungstest die höchste Punktzahl erzielt hat.
Die Polizei in Zhengzhou trägt eine KI-gesteuerte Smart-Brille mit Gesichtserkennungsfunktion
Die aufdringliche Gesichtserkennung ist nur eines der Instrumente, mit denen die Behörden die Bewohner überwachen. Bereits 2017 wurde die Polizei angewiesen, DNA-Tupfer , Iris-Scans und Blutuntersuchungen mit einer speziell entwickelten mobilen App und Gesundheitschecks durchzuführen, um eine regionale biometrische Datenbank aufzubauen, so die Financial Times. Neben dem Einsatz in der Strafverfolgung wird die AI-gestützte Überwachung auch als Instrument für die Industrie angepriesen. Hanwang Technology, hat sein Überwachungssystem an Baustellen verkauft, damit Arbeitgeber verfolgen können, wie viele Stunden Arbeiter vor Ort sind und wer nachlässt. Ein Unternehmen in Shenzhen, das Drohnen mit Granaten herstellt, sagte voraus, dass die Behörden von Xinjiang ihr größter Kunde werden.
Noch beängstigender ist, was als nächstes kommt und genau das ist jetzt The Australian gelungen. Sie konnten enthüllen, dass die Kommunistische Partei Chinas Gesichtserkennungssoftware in Wohngebäuden installiert hat, in denen Angehörige der Tujia- und Miao-Stämme im Autonomen Kreis Yuping Dong in der Nähe der Stadt Tongren in der südwestlichen Provinz Guizhou leben.
Wie Sharri Markson, eine investigative Autorin, berichtet, wurde die Überwachung ethnischer Minderheitengruppen durch die chinesische Regierung in ihren eigenen Häusern, in ihren Autos und über ihre Mobiltelefone durch eine größere Sicherheitslücke aufgedeckt.
The Australian konnte enthüllen, dass die Kommunistische Partei Chinas Gesichtserkennungssoftware in Wohngebäuden installiert hat, in denen Angehörige der Tujia- und Miao-Stämme im Autonomen Kreis Yuping Dong in der Nähe der Stadt Tongren in der südwestlichen Provinz Guizhou leben.
Ähnlich wie die Uiguren und Tibeter werden die Tujia- und Miao-Stämme als ethnische Minderheitengruppen bezeichnet. Sie sind streng christlich und darum seit Langem durch die chinesische Regierung verfolgt.
Fotografien zeigen, wie die Überwachungskameras die Identität jedes Bürgers – sogar von Kindern – bei der Ankunft und beim Verlassen ihrer Häuser verfolgen und auch ihre Besucher überwachen, wobei einige Bilder Gruppen junger Menschen zeigen, die zusammen im Haus sitzen und mit ihren Mobiltelefonen SMS schreiben.
Chinesische Aktivisten haben Behauptungen über die Existenz eines Überwachungszentrums in Tongren veröffentlicht, das Informationen über die sozialen Beziehungen und das Verhalten der Menschen sammelt.
Die Datenbank der Gesichtserkennung der chinesischen Regierung mit dem Namen „Tongren City Security Facial Recognition System for Building Controls“ (Gesichtserkennungssystem für Gebäudekontrollen der Stadt Tongren) war Gegenstand eines Sicherheitsverstoßes durch chinesische Aktivisten, die versuchten, die übergrifige Behandlung von Minderheiten aufzudecken.
Die Aktivisten ließen die Echtzeit-Gesichtserkennungsdaten an eine internationale Gruppe von auf China spezialisierten Cyber-Sicherheitsanalysten durchsickern, während die Datenbank noch in Betrieb war und per Live-Streaming übertragen wurde.
The Australian hat den Beweis für die Verfolgung von Minderheitengruppen durch die Überwachungskameras in Form von Hunderten von Standbildern aus dem Live-Feed der Kameras sowie von Metadaten und Trackingdaten aus der Zeit von Mai bis Mitte August erhalten.
Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung war die Überwachungsdatenbank noch live.
Ein Mitglied der internationalen Gruppe, der ehemalige australische und US-amerikanische Cybersicherheits-Unternehmer Robert Potter, sagte, dass die Überwachungskameras im Rahmen dieses speziellen Überwachungsprogramms etwa 110.000 Personen überwachten, wobei mehr als eine Million Einzeldatensätze auf vier Server verteilt waren und zahlreiche Wohnhäuser abdeckten.
Die chinesische Regierung verfolgt die Identität jedes Bürgers – auch der Kinder – bei der Ankunft und beim Verlassen ihrer Häuser.
„Es ist die Ausweitung der Gesichtserkennung, die in der Öffentlichkeit ausgiebig genutzt wird, und sie wird jetzt auch auf die Haushalte angewandt“, sagte er. „Dies ist definitiv eine Massenüberwachungs-Datenbank in China. „Sie kontrollieren den Ein- und Ausgang von Gebäuden. Sie verwandeln die Häuser der Menschen in Gefängnisse. Das ist so eine Schande.“
Mr Potter, der vor kurzem mit dem US-Außenministerium in Washington zusammengearbeitet hat und eine Cyber-Verteidigungsfirma in Canberra, Internet 2.0, leitet, sagte, was an diesem Programm besonders beunruhigend sei, sei die Art und Weise, wie es jeden Bürger nach einem Risikoprofil klassifiziert.
„Es bedeutet, dass sie innerhalb des Systems den Eintrag einer Person als normal oder anormal kategorisieren. Sie können das in den Metadaten sehen“, sagte er.
Die Daten, die dem Gesichtserkennungs-Programm beigefügt sind, enthalten den Namen jeder Person, zusammen mit ihrer ID-Nummer, ihrem Kennzeichen und den Angaben zum Mobiltelefon.
Überwachungstechnologien, die in Tibet und in der Provinz Xinjiang bereits ausgiebig eingesetzt wurden, werden jetzt auch auf andere Minderheiten in ganz China ausgeweitet, sagte der Professor der Fulbright-Universität, Christopher Balding, der auch Mitglied der internationalen Gruppe ist, die mit chinesischen Aktivisten zusammenarbeitet.
„Was mir an den Daten auffiel, ist, wie viel breiter die Überwachungsmöglichkeiten sind. Es ist ein wesentlich höheres Überwachungsniveau, das mit nationalen ID-Nummern verknüpft ist“, sagte er.
„Sie steht auch der Regierung zur Verfügung und gibt ihr die Möglichkeit, Ihre Bewegungen (und) Gäste, die sich bei Ihnen zu Hause aufhalten könnten, zu verfolgen, und ich denke, dass sich das direkt auf die Aktivitäten der Hauskirche auswirkt.
„Es gibt ihnen eindeutig die Möglichkeit, zu sagen, dass diese Person fünf Personen an einem Sonntagmorgen in ihr Haus gelassen hat, oder festzuhalten, wenn dies zu bestimmten Zeiten geschieht.
Chinesische Aktivisten haben Behauptungen über die Existenz einer Überwachungszentrale in Tongren veröffentlicht, die Informationen über die sozialen Beziehungen und Verhaltenstendenzen der Menschen sammelt und so ein „nachrichtendienstliches Informationssystem“ schafft.
Auf der Grundlage von Berichten von Anwohnern behaupten sie, wenn Personen, die auf einer „schwarzen Liste“ stehen, identifiziert werden, würden Sicherheitspersonal und Beamte durch eine Warnung benachrichtigt, wenn sie nach Hause kommen.
James Leibold, außerordentlicher Professor der La-Trobe-Universität, der sich auf ethnische Politik und Überwachung in China spezialisiert hat, sagte, die autonomen Regionen, die einst ethnischen Minderheiten erlaubten, sich selbst zu regieren, seien nun „weitgehend ein Feigenblatt, das nur dem Namen nach existiert“.
Er sagte, die Motivation hinter diesem speziellen Überwachungsprogramm könne zwar nicht mit Sicherheit bekannt sein, doch sei es wahrscheinlich entweder die Erprobung einer neuen Technologie oder die Ausrichtung auf eine religiöse Gruppe.
„Die Überwachung im Allgemeinen wird in China eher in abgelegenen Gebieten erprobt. Sie zögern, neue Überwachungstechnologien in den großen städtischen Zentren zu erproben, weil sie besorgt sind, dass sich die Eliten der Mittelklasse in Fragen der Privatsphäre beeinträchtigt fühlen könnten“, sagte er.
Tom Uren, leitender Analyst des Australian Strategic Policy Institute im internationalen Zentrum für Cyberpolitik, beschrieb die im Rahmen dieses Gesichtserkennungs-Programms aufgenommenen Fotos als „beunruhigend“ und „voyeuristisch“.
Er sagte, die chinesische Regierung setze Überwachung und Gesichtserkennung auf zwanghafte Weise ein.
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Exklusiv: Sky News-Moderatorin Sharri Markson hat ein großes Sicherheitsleck aufgedeckt, das die Überwachung einer weiteren ethnischen Minderheitengruppe durch die chinesische Regierung „Ein Teil des Ganzen besteht darin, die Menschen spüren zu lassen, dass sie überwacht werden, und es ist wirklich dazu gedacht, das Verhalten der Menschen zu manipulieren“, sagte er. „Es wird dort eingesetzt, wo Regierungen versuchen, ihre Bevölkerung zu kontrollieren.
„Wenn es sich um eine offene Überwachung handelt, wenn Sie wissen, dass Sie überwacht werden, haben Sie keine Chance, das zu tun, was Sie natürlich tun würden. Man tut nur Dinge, die einen nicht in Schwierigkeiten bringen und die die Freiheiten der Menschen einschränken.
Mr Potter sagte, die Untersuchungen seines Teams deuteten darauf hin, dass es einen hohen Anteil von Christen innerhalb der anvisierten Minderheitengruppen gebe.
„Dies bewirkt direkt ein hartes Durchgreifen gegen religiöse Praktiken und die Privatsphäre in den eigenen vier Wänden“, sagte er. „Die Religionsausübung zu Hause ist eine normale Sache, die die Menschen in China tun, um ihre Privatsphäre zu schützen.
Die chinesische Regierung wurde dafür verurteilt, Uiguren und andere muslimische ethnische Gruppen in Xingjiang überwacht zu haben.
Die Gesichtserkennungs- und Überwachungssysteme dienen dazu, Dissidenten zu identifizieren, die dann in Umerziehungslager in Xinjiang geschickt werden, wo mehr als eine Million Uiguren inhaftiert sind.
Mr Potter sagte, dieses Gesichtserkennungssystem sei nicht von chinesischen Aktivisten gehackt worden – sein „Backend“ sei „völlig offen“ gelassen worden.
Die Datenbank war noch live, und Informationen darüber wurden an die zuständigen Regierungsbehörden weitergegeben, bevor sie durch The Australian veröffentlicht wurden.
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Netzfrauen Ursula Rissmann-Telle und Doro Schreier
Quelle: netzfrauen.org
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