Wie China es sieht

Es scheint, dass die Euro­päische Union und die Ver­ei­nigten Staaten nun eine erneute Unter­su­chung der Ursprünge des Coro­na­virus fordern. Sie “drängen” China, unein­ge­schränkt zu koope­rieren und “voll­stän­digen Zugang” zu gewähren. Sie kämpfen mit Worten! Die Kom­mu­nis­tische Partei Chinas (KPCh) muss wohl in ihren Stiefeln zittern – ins­be­sondere nachdem der nationale Sicher­heits­be­rater von Prä­sident Joe Biden erklärt hat, dass die Folgen einer Nicht­ko­ope­ration eine inter­na­tionale “Iso­lation” sein werden. Dieser halb­herzige Ansatz wird die Arbeit nicht erle­digen. Es ist längst über­fällig, im Umgang mit China ernst zu machen, und das wissen wir alle.

(von Pete Hoekstra)

Warum wird diese “mächtige” gemeinsame Initiative der USA und ihrer Ver­bün­deten scheitern? Seit Beginn der COVID-19-Krise war China völlig unko­ope­rativ. Es hat sich der Rechen­schafts­pflicht und Ver­ant­wortung für sein Handeln ent­zogen. Es ging über das bloße Ver­bergen der Fakten hinaus und führte eine massive Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pagne. Diese Stra­tegie hat sich bewährt. Unge­achtet zuneh­mender Zweifel an der Her­kunft des Virus gibt es für China keinen Grund, seine Ver­tu­schungs­stra­tegie zu ändern und den Kurs umzu­kehren. Warum den Erfolg gefährden?

Tat­sächlich hat sich China auf den Tag vor­be­reitet, an dem es unter mehr Druck und Kon­trolle geraten könnte. Bis April 2020 zeigten mir aus euro­päi­schen Quellen über­mit­telte Berichte, dass der chi­ne­sische Geheim­dienst bereits alle Spuren von Beweisen für die Ver­bindung des Wuhan Institute of Virology zu einer in der Ein­richtung tätigen Bio­waf­fen­ab­teilung erfolg­reich beseitigt hatte. Sie hatte auch alle Beweise über ihre Ver­bin­dungen zur Volks­be­frei­ungs­armee (PLA) beseitigt. Infor­ma­tionen, dass das Virus das Ergebnis eines Labor­lecks war, wurden beseitigt.

China war nicht nur betrü­ge­risch, sondern hat auch eine massive globale Des­in­for­ma­ti­ons­kam­pagne bezie­hungs­weise Beein­flus­sungs­ope­ration geführt. Etwa ab März 2020 gaben Quellen an, dass die Kom­mu­nis­tische Partei Chinas eine Ope­ration von mehr als 2.000 Men­schen mit einem Budget von min­destens 3 Mil­li­arden US-Dollar orga­ni­siert hatte, um das Nar­rativ zu kon­trol­lieren. Zu den wich­tigsten Bot­schaften gehörte, sicher­zu­stellen, dass sich die Theorie, dass sich das Virus auf natür­liche Weise ent­wi­ckelt hat, durch­setzt und dass die Theorie des Labor­lecks voll­ständig in den Hin­ter­grund tritt. Eine zweite Haupt­bot­schaft war, dass China das Virus innerhalb Chinas wirksam unter Kon­trolle hatte und ein füh­render Akteur bei der welt­weiten Mini­mierung der Aus­wir­kungen war. Schließlich ver­suchte sie, die USA – und ins­be­sondere Prä­sident Donald Trump – als unbe­holfen und inef­fektiv bei der Reaktion auf die Bedrohung darzustellen.

Nichts davon sollte uns über­ra­schen. Die KPCh hat sowohl im Inland als auch inter­na­tional viel zu ver­lieren, wenn die Wahrheit ans Licht kommt. Eine wirre Debatte über die Ursprünge des Virus dient China gut. Sich der Rechen­schafts­pflicht zu ent­ziehen – und nur wenige negative Folgen zu erleiden – für das Ent­fesseln einer Pan­demie auf der Welt, die Mil­lionen von Men­schen getötet hat, ist kein schlechtes Ergebnis. Und die wirt­schaft­lichen Ergeb­nisse könnten für China sogar besser sein als für den Rest der Welt, wodurch die KPCh weiter gestärkt wird.

Und jetzt, als Reaktion auf Chinas Ver­schleie­rungs­taktik, scheint die inter­na­tionale Gemein­schaft nicht in der Lage zu sein, über die leere Drohung hin­aus­zu­gehen, die Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sation (WHO) auf­zu­fordern, der ursprüng­lichen Unter­su­chung, die mise­rabel war, eine weitere Unter­su­chung folgen zu lassen. Für den Westen ist es peinlich, die WHO als akten­füh­rende Behörde bei­zu­be­halten. Sie war beim ersten Mal eine Mario­nette Chinas und wird es wieder sein.

Am 20. Juni deutete Jake Sul­livan, der Nationale Sicher­heits­be­rater von Prä­sident Biden, an, dass die KPCh, wenn sie nicht voll­ständig koope­riert, echte Kon­se­quenzen erleidet, wie zum Bei­spiel, dass sie iso­liert wird. Denken Sie daran, dass China von den USA und anderen scharf ver­ur­teilt wurde, weil es Völ­kermord an den Uiguren prak­ti­ziert. Keine Kon­se­quenzen. China betrügt seit seiner Auf­nahme in die Welt­han­dels­or­ga­ni­sation im Jahr 2001. Keine Kon­se­quenzen. Sehen Sie ein Muster? Wenn Sie dies nicht tun, können Sie darauf wetten, dass die Chi­nesen es tun. Sie erwarten, dass die Ver­breitung von Fehl­in­for­ma­tionen und das Ver­bergen der Fakten über die Pan­demie zum gleichen Schicksal führen wird: Keine Konsequenzen.

Die inter­na­tionale Gemein­schaft ist ein Papier­tiger. Es kann nicht lange dauern, bis wir eine Wie­der­holung von Michelle Obamas #bring­back­our­girls als die ener­gischste inter­na­tionale Reaktion auf das Ver­halten der KPCh sehen. Es hat nicht funktioniert.

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Pete Hoekstra ist ein ehe­ma­liger Abge­ord­neter im Kon­gress für Michigan. Er war Vor­sit­zender des Geheim­dienst­aus­schusses des Reprä­sen­tan­ten­hauses. Zuletzt war er US-Bot­schafter im König­reich der Niederlande.


Quelle: gatestoneinstitute.org