Es ist Zeit für einen Regime­wechsel im kom­mu­nis­ti­schen Kuba

Nichts ver­an­schau­licht den völ­ligen Bankrott der kom­mu­nis­ti­schen Ideo­logie besser als Kubas Plan­wirt­schaft, die dazu geführt hat, dass das Land seine größte Welle von regie­rungs­feind­lichen Pro­testen seit min­destens drei Jahr­zehnten erlebt hat.

(von Con Coughlin)

Bis heute wurde min­destens ein Demons­trant getötet und Hun­derte weitere inhaf­tiert, da das vom kuba­ni­schen Dik­tator Fidel Castro gegründete kom­mu­nis­tische Regime mit cha­rak­te­ris­ti­scher Bru­ta­lität auf die lan­des­weiten Pro­teste reagiert hat.

Die Haupt­ur­sache für die Pro­teste war der schlechte Zustand der kuba­ni­schen Wirt­schaft, wobei Kubaner gegen den Mangel an Grund­nah­rungs­mitteln und Medi­ka­menten pro­tes­tierten. Um ihr Elend noch zu ver­stärken, bedeutet der unge­schickte Umgang des Landes mit dem Coro­na­virus, dass die 11 Mil­lionen Ein­wohner des Landes jetzt mehr Covid-Fälle pro Kopf haben als jede andere größere latein­ame­ri­ka­nische Nation.

Das auto­kra­tische Regime des kuba­ni­schen Prä­si­denten Miguel Diaz-Canel mag völlig unfähig sein, auch nur die Grund­be­dürf­nisse seiner Bürger zu befrie­digen, aber wie das rück­sichtslose Vor­gehen gegen die Demons­tranten gezeigt hat, ver­steht es immer noch, seine ruhelose Bevöl­kerung einzuschüchtern.

Kaum waren Tau­sende Kubaner bei scheinbar spon­tanen Pro­testen im ganzen Land auf die Straße gegangen, da waren die Sicher­heits­kräfte des Regimes im Einsatz und bekräf­tigten dessen Autorität.

Spe­zi­al­ein­heiten und Polizei über­flu­teten die Straßen, und die Inter­net­ver­bin­dungen wurden auf der ganzen Insel unter­brochen, um Dis­si­denten daran zu hindern, die Pro­teste zu koor­di­nieren, mit dem Ergebnis, dass sich innerhalb von Stunden fast alle Demons­tranten zer­streut hatten.

Seit den ersten Pro­testen am 11. Juli in der west­lichen Stadt San Antonio de los Banos und spä­terer Aus­breitung auf mehr als 40 Städte – dar­unter die Haupt­stadt Havanna – waren die Sicher­heits­kräfte, unter­stützt von Schnell­re­ak­ti­ons­bri­gaden und Mili­tanten der Kom­mu­nis­ti­schen Partei, die mit schweren Stöcken bewaffnet waren, damit beschäftigt, mehr als hundert Dis­si­denten zusam­men­zu­treiben.

Obwohl sich die kuba­ni­schen Behörden zur Unter­drü­ckung der Unruhen gra­tu­lieren mögen, gibt es immer mehr Anzeichen dafür, dass sich diesmal der Wunsch einer immer lauter wer­denden kuba­ni­schen Oppo­sition nach radi­kalen Ver­än­de­rungen in der Art und Weise, wie ihr Land geführt wird, als unwi­der­stehlich erweisen könnte.

Kubas kom­mu­nis­tische Führer sind seit langem stolz auf ihre Fähigkeit, jeder Her­aus­for­derung für das Über­leben ihrer mar­xis­ti­schen Revo­lution stand­zu­halten. Während kom­mu­nis­tische Regime auf der ganzen Welt, allen voran die Sowjet­union, in die Geschichts­bücher ver­bannt wurden und andere kom­mu­nis­tische Regime in Ländern wie China die Vor­teile des Kapi­ta­lismus still­schweigend will­kommen geheißen haben, ist Kuba in der ana­chro­nis­ti­schen Denk­weise stecken geblieben, die das Land seit der Revo­lution von Fidel Castro 1959 beherrscht hat.

Der große Unter­schied besteht jedoch darin, dass die der­zeitige Füh­rungs­ge­neration des Regimes ohne Castros cha­ris­ma­tische Führung völlig unfähig ist, die Unter­stützung durch das kuba­nische Volk zu erzwingen.

Dies ist das erste Mal, dass sich die kom­mu­nis­tische Regierung Havannas einer großen Her­aus­for­derung ihrer Auto­rität stellen muss, ohne dass ein Mit­glied des Castro-Clans das Sagen hat. Als das Land 1994 das letzte Mal großen Pro­testen im Inland aus­ge­setzt war, kon­fron­tierte Castro per­sönlich die Demons­tranten auf dem Strand­bou­levard Malecon der Haupt­stadt und konnte sie für sich gewinnen.

Nachdem Castro 2016 gestorben war, wurde er durch seinen Bruder Raul ersetzt. Als Raul, der 90 Jahre alt ist, sich jedoch aus den Front­linien der Politik zurückzog, erwies sich Diaz-Canel als sein Nach­folger als lang­wei­liger Par­tei­bü­rokrat, dem jede Spur von revo­lu­tio­närem Stammbaum fehlt. Als der Prä­sident die Par­tei­loya­listen auf­for­derte, das Regime gegen die Demons­tranten zu ver­tei­digen, schienen die meisten Kubaner ent­schieden unter­fordert.

Hinzu kommt der schreck­liche Zustand der kuba­ni­schen Wirt­schaft, und es ist leicht zu ver­stehen, warum Exil­ku­baner, die in Florida leben, von der Aus­sicht auf einen bal­digen Regime­wechsel in Havanna begeistert sind. Im ver­gan­genen Jahr ist die kuba­nische Wirt­schaft um mehr als 11 Prozent geschrumpft, sodass die Kubaner stun­denlang anstehen müssen, um Grund­nah­rungs­mittel wie Hühnchen und Brot zu kaufen.

Die kari­bische Insel ist regel­mäßig lang­wie­rigen Strom­aus­fällen aus­ge­setzt, während der Umgang der Regierung mit der Pan­demie zu einem mas­siven Anstieg der Zahl der Todes­opfer geführt hat, von nur 146 Todes­fällen im Jahr 2020 auf derzeit fast 2.000.

Dank des erbärm­lichen Umgangs des Regimes mit der Wirt­schaft und Covid zeigen die ein­fachen Kubaner nun endlich ihre wahren Gefühle über das Ver­sagen der kom­mu­nis­ti­schen Macht­haber Kubas.

Dies hat Gegner dazu ver­an­lasst, den alten Castro-Slogan “Patria o Muerte”, Heimat oder Tod, zu ändern und in “Patria y Vida”, Heimat und Leben, umzuwandeln.

Außer Zweifel steht, dass Kubaner, wenn sie wirklich ein bes­seres Leben erschaffen wollen, zuerst ihr repres­sives und inkom­pe­tentes kom­mu­nis­ti­sches Regime los­werden müssen.

Für US-Prä­sident Joe Biden sollten die jüngsten Unruhen in Kuba seine Regierung davon über­zeugen, die Fehler der Obama-Ära nicht zu wie­der­holen und eine Annä­herung an die Dik­tatur Havannas zu versuchen.

Die USA sollten, wie es anscheinend möglich ist, auch die Fähigkeit des kuba­ni­schen Volkes, sein Internet zu nutzen, sofort wiederherstellen.

Einer der Gründe, warum Kubas kom­mu­nis­ti­sches Regime ums Über­leben kämpft, sind die Aus­wir­kungen der harten Sank­tionen auf die kuba­nische Wirt­schaft, die die frühere Regierung gegen Kuba ver­hängt hat.

Jeder Versuch der Regierung Biden, die Sank­tionen jetzt auf­zu­heben, würde lediglich das Regime für seine brutale Unter­drü­ckung des kuba­ni­schen Volkes belohnen.

Die Bei­be­haltung der Sank­tionen würde den Druck auf das kuba­nische Regime weiter erhöhen. Druck, der letzt­endlich zu seinem Zusam­men­bruch und der Befreiung des kuba­ni­schen Volkes von seinen kom­mu­nis­ti­schen Unter­drü­ckern führen könnte.

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Con Coughlin ist Redakteur für Ver­tei­digung und aus­wärtige Ange­le­gen­heiten des Tele­graph und Distin­gu­ished Senior Fellow am Gatestone Institute.


Quelle: gatestoneinstitute.org