Vera Lengsfeld: Wer Scholz wählt, wählt Rot-Rot-Grün!

Wenn man noch ver­stehen kann, dass sich die Wähler massiv von der Union abwenden, ist der Auf­stieg der SPD völlig unver­ständlich. Offen­sichtlich wirkt die Pla­kat­kam­pagne der Sozi­al­de­mo­kraten, die ihren Spit­zen­kan­di­daten als ein­schlä­fernden Opa prä­sen­tiert, der nichts Böses anrichten kann. Dank der Medien, die ihre Kon­troll­funktion auf­ge­geben und sich dem Aktio­nismus zuge­wandt haben, bleiben Scholz poli­tische Leichen im Keller. Dabei sind sie geeignet, die Eignung von Scholz als Kanz­ler­kan­didat in Frage zu stellen.

Weltweit bekannt wurde Scholz durch sein Ver­sagen als dama­liger Erster Bür­ger­meister von Hamburg beim G20-Gipfel 2017. Trotz etlicher War­nungen von Geheim­diensten und Sicher­heits­experten soll Scholz das Treffen mit man­gel­haftem Sicher­heits­konzept durch­ge­winkt haben. Das Ergebnis war eine Stadt im Chaos: Stra­ßen­schlachten mit hun­derten Ver­letzten, dar­unter 118 Bun­des­po­li­zisten. 115 davon wurden leicht- bis mit­tel­gradig, drei schwerer ver­letzt. Ins­gesamt 9 mussten sta­tionär behandelt werden.

Wie viele sonstige schwere Ver­let­zungen und sta­tionäre Auf­ent­halte von Lan­des­po­li­zisten, Ret­tungs­kräften, Demons­tranten und anderen Betei­ligten es gab, liegt im Dunklen. Allein im Zustän­dig­keits­be­reich der Ham­burger Polizei sollen 709 Poli­zei­beamte, davon 592 vor­sätzlich durch Fremd­ein­wirkung, ver­letzt worden sein. Ange­sprochen auf die Fehl­ent­scheidung zeigte sich Scholz schnell ein­sichtig, sagte in Inter­views, dass er sich schäme und es ihm leidtue. Schwamm drüber?

Auch über Scholz Ver­wicklung in zwei­fel­hafte Cum-Ex-Geschäfte wird ein Mantel des Schweigens gebreitet. Die Ham­burger Tra­di­ti­onsbank M. M. Warburg ver­schaffte sich jah­relang Steu­er­vor­teile mit dubiosen Akti­en­deals – soge­nannten Cum-Ex-Geschäften. Als das Finanzamt im Jahr 2016 diese Machen­schaften ent­deckte, for­derte sie das Geld von der Bank zurück. Es ging um nicht weniger als 47 Mil­lionen Euro allein aus dem Jahr 2009. Das wollten die Eigen­tümer der Bank durch ein Treffen mit dem Ersten Bür­ger­meister Ham­burgs – Olaf Scholz – abwenden.  Ihr Ver­tei­di­gungs­schreiben, das sie Scholz über­reichten, wurde auch Peter Tsch­ent­scher (SPD), sei­nerzeit Finanz­se­nator in Hamburg, zugeleitet.

Nach langem Schrift­wechsel zwi­schen Behörden, Politik und Bank fiel die Ent­scheidung, dass das Geld nicht zurück­ge­zahlt werden soll. Der Bun­des­ge­richtshof musste dafür sorgen, dass die Warburg Bank das Geld zurück­zahlen musste. Bis heute kommen immer wieder frag­würdige Details dieses Falls ans Licht. Scholz streitet alle Vor­würfe ab und kommt damit durch.

Im Sommer 2020, Scholz ist inzwi­schen Bun­des­fi­nanz­mi­nister, kommt der wohl größte Bilanz­betrug der deut­schen Nach­kriegs­ge­schichte ans Licht. Bei der Finanz­prüfung des Zah­lungs­an­bieters Wirecard wurde ent­deckt, dass 1,9 Mil­li­arden Euro, die eigentlich auf Treu­hand­konten sein sollten, anscheinend nicht existieren.

Vor­standschef Markus Braun trat zurück und Betei­ligte tauchten unter. Gegen die Mit­täter wurde Anklage mit dem Tat­vorwurf des gewerbs­mä­ßigen Ban­den­be­trugs, sowie der Markt­ma­ni­pu­lation und Untreue erhoben. Aller­dings in Abwe­senheit, denn einige Mit­täter sind bis heute auf der Flucht.

Vor dem Unter­su­chungs­aus­schuss hielt sich Scholz an seine Devise, die Vor­würfe abzu­streiten und zu den Gescheh­nissen zu schweigen. Oder er konnte sich an die genauen Ereig­nisse nicht mehr erinnern. Obwohl er sich wei­gerte, die Doku­mente aus dem Unter­su­chungs­aus­schuss offen­zu­legen, bleibt er unbe­helligt von den Akti­visten-Jour­na­listen, die sich die Finger wund schreiben, um eine Rot-Grün-Rote Regierung zu bekommen. Es blieb bri­ti­schen Jour­na­listen der „Financial Times“ vor­be­halten, bereits im Jahr 2019 Berichte über vor­ge­täuschte Umsätze und gefälschte Ver­träge bei Wirecard in Sin­gapur zu ver­öf­fent­lichen. Die blieben im Finanz­mi­nis­terium aller­dings unbemerkt.

Nach drei großen Skan­dalen möchte ich auch noch an ein eher kleines Skan­dälchen erinnern.

Scholz hat zu Beginn seiner Amtszeit als Erster Bür­ger­meister in Hamburg ein Gesetz ver­ab­schiedet, das ihn bis heute in Erklä­rungsnot bringen müsste: Um Beweis­mittel sichern zu können, wurde der Einsatz von Brech­mitteln bei Dro­gen­dealern, die mut­maßlich Drogen ver­schluckt haben, gefordert. Aller­dings kam bei dieser Praxis bereits im ersten Jahr ein junger Mann aus Kamerun ums Leben. Dar­aufhin wurde das Gesetz nicht mehr ange­wandt. Es beschäf­tigte aller­dings noch den Euro­päi­schen Gerichtshof, der die Maß­nahme als men­schen­rechts­widrig ein­stufte. Auch hier Schweigen des Aktivisten-Journalismus.

Zuletzt möchte ich daran erinnern, dass es Olaf Scholz war, der in einem Interview die „Luft­hoheit über den Kin­der­betten“ gefordert hatte. Das heißt nichts anderes, als dass die Kinder die Ver­fü­gungs­masse der Politik sein sollen, was bisher ein Merkmal von tota­li­tären Gesell­schaften war.

Es gäbe also allen Grund dem Kanz­ler­kan­di­daten Scholz kri­tische Fragen zu stellen. Weil das nicht geschieht, sollten die Wähler sehr genau hin­schauen, ob sie bei der SPD wirklich ihr Kreuz machen wollen. Sie bekommen dann nicht nur Scholz, sondern auch Saskia Esken (58 und Antifa) und Kevin Kühnert (Ent­eignet BMW!).

Als wäre das nicht schlimm genug, kommt dann auch noch Grün und Dun­kelrot dazu.

Vera Lengsfeld — Erst­ver­öf­fent­li­chung auf dem Blog der Autorin www.vera-lengsfeld.de