Die unaus­ge­spro­chene Kon­se­quenz aus einer Impf­pflicht: Erst Bußgeld für Impf­kri­tiker, dann Gefängnis?

Olaf Scholz, der ehe­malige Jung­so­zialist und Marxist mit besten Ver­bin­dungen zum Unrechts­regime der SED, soll deut­scher Bun­des­kanzler werden. Er will die Impf­pflicht und Ver­stöße dagegen mit Bußgeld bewähren. Wer sich gegen die Zahlung des Buß­geldes zur Wehr setzt, dem droht Gefängnis. Das aber ver­schweigt Scholz — noch.

Wer in der Bun­des­re­publik Deutschland zur Zahlung eines Buß­geldes ver­donnert wird — aus welchem Grund auch immer — und sich dieser Zahlung ver­weigert, dem droht die Erzwin­gungshaft, in solchen Fällen »Ord­nungshaft« gennant. Das ist hier­zu­lande gel­tendes Recht, wird juris­tisch als »Beu­g­e­mittel der Behörden« bezeichnet.

Der mut­maßlich kom­mende Kanzler der Bun­des­re­publik Deutschland, Olaf Scholz von der SPD, seines Zei­chens ehe­ma­liger Jung­so­zialist und aus jener Zeit beken­nender Marxist mit besten Ver­bin­dungen zum Unrechts­regime der SED und ihrer Nach­wuchs­or­ga­ni­sation Freie Deutsche Jugend (FDJ), will in Deutschland eine all­ge­meine Impf­pflicht ein­führen. Ver­stöße gegen diese Impf­pflicht sollen mit Bußgeld belangt werden. Wer sich dann dieser Zahlung ver­weigert, dem droht in letzter Kon­se­quenz die Ein­ker­kerung, damit er gebeugt respektive der Wider­stand gebrochen wird.

Diese Anein­an­der­reihung von Aus­grenzung, Ver­folgung und Ein­knastung ist nicht ganz neu in Deutschland. Es gab schon einmal einen Kanzler, der eine solche Politik ein­ge­führt hat. Begonnen hat jene Politik auch damals mit der Unter­scheidung in »Wir« und »Die«.

»Die«, das waren damals und sind heute die­je­nigen, die sich nicht vor­be­haltlos der vor­ge­ge­benen Linie unter­werfen. »Die«, das waren damals und sind heute die­je­nigen, die sich gegen die Pro­pa­ganda der Regie­renden gewehrt haben. »Die«, das waren damals und sind heute die­je­nigen, die sich kri­tisch zu der abzeich­nenden Ent­wicklung äußerten respektive äußern. »Die«, das waren damals und sind heute die­je­nigen, die von den lini­en­treuen Medien stig­ma­ti­siert und kri­mi­na­li­siert wurden respektive werden.

»Die« wurden damals von den Braun-Sozia­listen aus­ge­grenzt, ver­folgt und letztlich ein­ge­knastet. So weit sind die heu­tigen Rot-Sozia­listen — noch — nicht. Der letzte Schritt in dieser Reihung scheint aller­dings nur noch eine Frage der Zeit zu sein.


Quelle: freiewelt.net