Politik & Aktuelles

Die unausgesprochene Konsequenz aus einer Impfpflicht: Erst Bußgeld für Impfkritiker, dann Gefängnis?

27. Dezember 2021

Olaf Scholz, der ehemalige Jungsozialist und Marxist mit besten Verbindungen zum Unrechtsregime der SED, soll deutscher Bundeskanzler werden. Er will die Impfpflicht und Verstöße dagegen mit Bußgeld bewähren. Wer sich gegen die Zahlung des Bußgeldes zur Wehr setzt, dem droht Gefängnis. Das aber verschweigt Scholz – noch.

Wer in der Bundesrepublik Deutschland zur Zahlung eines Bußgeldes verdonnert wird – aus welchem Grund auch immer – und sich dieser Zahlung verweigert, dem droht die Erzwingungshaft, in solchen Fällen »Ordnungshaft« gennant. Das ist hierzulande geltendes Recht, wird juristisch als »Beugemittel der Behörden« bezeichnet.

Der mutmaßlich kommende Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz von der SPD, seines Zeichens ehemaliger Jungsozialist und aus jener Zeit bekennender Marxist mit besten Verbindungen zum Unrechtsregime der SED und ihrer Nachwuchsorganisation Freie Deutsche Jugend (FDJ), will in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht einführen. Verstöße gegen diese Impfpflicht sollen mit Bußgeld belangt werden. Wer sich dann dieser Zahlung verweigert, dem droht in letzter Konsequenz die Einkerkerung, damit er gebeugt respektive der Widerstand gebrochen wird.

Diese Aneinanderreihung von Ausgrenzung, Verfolgung und Einknastung ist nicht ganz neu in Deutschland. Es gab schon einmal einen Kanzler, der eine solche Politik eingeführt hat. Begonnen hat jene Politik auch damals mit der Unterscheidung in »Wir« und »Die«.

»Die«, das waren damals und sind heute diejenigen, die sich nicht vorbehaltlos der vorgegebenen Linie unterwerfen. »Die«, das waren damals und sind heute diejenigen, die sich gegen die Propaganda der Regierenden gewehrt haben. »Die«, das waren damals und sind heute diejenigen, die sich kritisch zu der abzeichnenden Entwicklung äußerten respektive äußern. »Die«, das waren damals und sind heute diejenigen, die von den linientreuen Medien stigmatisiert und kriminalisiert wurden respektive werden.

»Die« wurden damals von den Braun-Sozialisten ausgegrenzt, verfolgt und letztlich eingeknastet. So weit sind die heutigen Rot-Sozialisten – noch – nicht. Der letzte Schritt in dieser Reihung scheint allerdings nur noch eine Frage der Zeit zu sein.


Quelle: freiewelt.net


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