„In Vielfalt geeint“ – so lautet das Motto der Europäischen Union. Doch diese „Vielfalt“ hat ihre Grenzen, wenn es um die so hochgelobte Meinungsfreiheit geht.
Denn in dieser Hinsicht wird nur die Wahrheit der Regierenden zugelassen. Mehr noch: Längst schon wurde ein unsichtbares „Wahrheitsministerium“ installiert, in dem mit politischer und wirtschaftlicher Macht darüber entschieden wird, was wahr ist und was nicht.
Die EU-Kommission steht hinter einer bislang unvergleichlichen Zensuroffensive großer sozialer Medienplattformen.
So mussten beispielsweise Facebook, Google oder Twitter einen sogenannten „Verhaltenskodex“ im Kampf gegen scheinbare Desinformation unterzeichnen. Diesen entwickelten sie 2018 auf Druck hin sogar selbst mit, um massive Strafen und Regulierungen zu umgehen.
Damit wurde die pluralistische Informationsfreiheit im eigentlichen Sinne abgeschafft und in eine zentral gelenkte Informationsgesellschaft mit totalitärem Wahrheitsanspruch transformiert.
Tatsächlich bedeutet dieser „totalitäre“ EU-Verhaltenskodex, dass die Informationen von Regierungsstellen und ihrer angegliederten Stellen als einzige „Wahrheit“ angesehen werden. Alle abweichenden Meinungen und Kritik hingegen als „schädliche Desinformation.“
Letztlich entscheidet also die EU, was ihren eigenen Zielen zuwiderläuft und deshalb abträglich ist.
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Guido Grandt — Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem Blog des Autors www.guidograndt.de
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