Öster­reich setzt Impf­pflicht aus: Erleich­terung, aber …

Nachdem die­je­nigen, die sich nicht impfen lassen wollen, auch kaum dazu zu bringen sind, die Inzi­denzen höher als je zuvor im Pan­demie Jahr 2020 und die Geimpften sich genauso mit Covid infi­zieren und auch andere Geimpfte infi­zieren können – und die Impf­schäden immer offen­sicht­licher werden, kam nun auch noch Omikron dazu. Sogar Impf-Fana­tiker Bill Gates stellte frus­triert fest, dass Omikron einen bes­seren Dienst geleistet habe als die Impfung. Die öster­rei­chische Regierung sieht sich daher gezwungen, die Impf­pflicht aus­zu­setzen. Es ist den Leuten einfach nicht mehr ver­mit­telbar. Aber man behält die Knute doch noch in der Hand: In drei Monaten soll neu ent­schieden werden.

„Wegen der vor­herr­schenden Omikron-Variante“ sei eine Impf­pflicht nicht ver­hält­nis­mäßig, sagte die öster­rei­chische Ver­fas­sungs­mi­nis­terin Karoline Edt­stadler am Mittwoch. Gesund­heits­mi­nister Johannes Rauch goss jedoch gleich Essig in den Wein: In drei Monaten soll neu ent­schieden werden, ob eine Impf­pflicht für Erwachsene wieder akti­viert wird. Eine sinn­freie, aber für Ahnungslose gut klin­gende Begründung hatte er auch zu bieten: „Genau wie das Virus sehr beweglich ist, müssen wir fle­xibel und anpas­sungs­fähig sein.“ Man folge damit dem Rat eines Expertengremiums.

Eine völlig neue Haltung der Regierung, die seit Anfang der Pan­demie – genau wie in Deutschland —  fak­ten­re­sistent und rück­sichtslos den Bürgern ihre inef­fi­zi­enten Maß­nahmen und expe­ri­men­tellen Gen­the­rapie-Impf­stoffe auf­zwingt und alle War­nungen renom­mierter Wis­sen­schaftler in den Wind schlägt. Bisher hatte man auf Rat­schläge und War­nungen inter­na­tional berühmter Experten, Nobel­preis­träger und tau­sender Ärzte ja nicht einmal eine Reaktion gezeigt. Im Gegenteil: Die dienst­be­flis­senen Medien taten alles, diese Fach­leute nach Kräften zu dis­kre­di­tieren und per­sönlich und wirt­schaftlich niederzumachen.

Wahr­scheinlich hat die plötz­liche „Fle­xi­bi­lität“ andere Gründe. Es macht sich im Volk dies­seits und jen­seits der Alpen das Gefühl breit, man will das Gesicht wahren und den Volkszorn abkühlen lassen. Dann wird man sehen, dass man die immer offen­sicht­li­cheren Impf­schäden irgendwie „verfu­scheln“ kann. Begleitend dient der Ukraine-Krieg als Ablenkung.

Natürlich hält man sich die Mög­lichkeit der Impf­pflicht offen. Wenn im Herbst die Inzi­denzen wegen der Erkäl­tungs­saison erneut ansteigen, nehmen die Dis­kus­sionen wieder Fahrt auf und die Regierung wird  sich „gezwungen sehen“, die Impf­pflicht scharf zu schalten. Da bisher die Öster­reicher sehr reser­viert gegenüber der Impfung waren und eine ver­hält­nis­mäßig geringe Impf­quote auf­weisen, werden sich die­je­nigen, die der Impfung skep­tisch gegenüber stehen, auch bei einer Impf­pflicht im Herbst drum­herum zu drücken wissen. Bei den Erst­imp­fungen hat Öster­reich eine Quote von 76 Prozent, 70 Prozent der Bevöl­kerung sind zweimal geimpft, 54 Prozent dreimal.

Da nach einem Jahr mas­siver Impf­kam­pagne die Inzi­denzen so hoch sind wie noch nie, dämmert vielen Bürgern, dass es mit der ver­spro­chenen Schutz­wirkung der Impfung offenbar nicht weit her sein kann. Ange­sichts der bekannt­wer­denden Schäden durch die als Impfung bezeichnete Gen­the­rapie und der offen­sicht­lichen Wir­kungs­lo­sigkeit, dürfte es schwer werden, die Impf­quote im Herbst noch nen­nenswert zu erhöhen.

„Erhofft worden war auch, dass alleine der Beschluss der Pflicht die Impf­quote ansteigen lassen würde. Dieser Effekt ist aber weit­gehend aus­ge­blieben. Seit Anfang Februar haben sich in dem Land mit knapp neun Mil­lionen Ein­wohnern nur etwa 26.000 bis dahin unge­schützte Men­schen gegen das Coro­na­virus impfen lassen.“

Mög­li­cher­weise wird es bis Herbst dann auch schon zu Klagen gegen den Staat, gegen Poli­tiker per­sönlich sowie gegen Impf­ärzte und Ver­ant­wort­liche von Impf­zentren wegen mas­siver Impf­schäden gekommen sein. In Frage kommt da grob fahr­lässige, schwere Kör­per­ver­letzung – teils mit Todes­folge. Auch, wenn sich die Her­steller der Impf­stoffe per Vertrag eine Haf­tungs­freiheit haben zusi­chern lassen: Die Poli­tiker und imp­fenden Ärzte werden es aus­baden. Da hilft dann auch kein Lamento, man sei ja quasi dazu gezwungen worden.

„Auch in Deutschland wird bereits seit län­gerem über eine all­ge­meine Impf­pflicht zur Ein­dämmung der Corona-Pan­demie dis­ku­tiert. Die Abstimmung darüber im Bun­destag soll aber erst Anfang April statt­finden. Die erste Lesung der Grup­pen­an­träge für die Impf­pflicht wurde für den 17. März ange­setzt.“ Anstatt, wie sonst mit einigem Abstand die zweite und nachher die dritte Lesung anzu­be­raumen, sollen alle drei Lesungen in drei Tagen hin­ter­ein­ander durch­ge­peitscht werden.