Das andere Nar­rativ – Teil 1: Die Vor­ge­schichte der Ukraine

Sehr geehrte Interessierte!

Um Ihnen das zeit­rau­bende Lesen meiner langen Über­le­gungen und Erkennt­nisse zu ersparen, setze ich deren Ergebnis an den Anfang. Russland und die Ukraine haben glei­cher­maßen Völ­ker­rechts­prin­zipien auf Ihrer Seite und auch beide haben gegen Völ­ker­recht ver­stoßen. Beide haben bestimmte Eska­la­ti­ons­schritte zuerst getan und auch auf die Schritte Ihrer Gegner oft nur reagiert. Ein Urteil über eine Allein­schuld oder Haupt­schuld sollte kein Außen­ste­hender sich anmaßen. Der unver­meidbare Streit darüber wäre nur ein Hin­dernis für einen sofor­tigen Frieden, der möglich wäre. Doch davon erst zum Schluss.

(von Gene­ral­major a. D. Gerd Schultze-Rhonhof)

Dass diese Erkenntnis für deutsche Leser nicht nach­voll­ziehbar ist, liegt daran, dass unsere deut­schen Medien uns seit 2014 aus­schließlich ukrai­nische Nach­richten und Kom­mentare auf Deutsch ser­vieren, die wir dann für objektive Nach­richten halten. Wichtig für unser eigenes Urteil ist jedoch auch, was die deut­schen Medien ver­schweigen. Selbst Jour­na­listen der deut­schen Medi­en­an­stalten, die aus Moskau berichten, schauen nur durch die Brillen ihrer Medien. Mich erinnert das an den sei­nerzeit pro­mi­nenten Son­der­be­richt­erstatter des ZDF Ulrich Tilgner im Irak­krieg. Der ver­ab­schiedete sich eines Tages zu meiner dama­ligen Über­ra­schung mit der Meldung, er arbeite nicht weiter für das ZDF und er wechsele in die Schweiz, weil er nicht mehr hin­nehme, dass ihm das Fern­sehen vor­schreibe, was und wie er aus dem Ausland zu berichten und zu kom­men­tieren habe.

Seit etwa 2012 bis 2014 bekommen wir über die Vor­gänge in der Ukraine nur die halbe Wahrheit prä­sen­tiert und das mit EU- und USA-gefärbten Kom­men­taren. Damit laufen wir heute ein­spurig auf dem Selenskyj-Gleis. Ich habe mir aus eigener Neugier auch schweizer, unga­rische, ara­bische, rus­sische und selbst­ent­lar­vende ukrai­nische Stimmen und Videos angehört und ange­sehen, die es ja alle auch in deut­scher oder eng­li­scher Über­setzung gibt. Ich bin damit in einem völlig anderen Nar­rativ gelandet. Das stelle ich Ihnen jetzt zur eigenen Urteils­bildung vor. Hier wei­ter­zu­lesen, setzt aller­dings etwas Geduld voraus.

Vor­ge­schichte auf der Krim

Lin­gu­istic Map of Ukraine, uti­lizing 2009 infor­mation from the Kiev National Lin­gu­istic Uni­versity and data from the 2001 Ukrainian Census. Note that Ukrainian is high­lighted in yellow. The mixed Russian-Ukrainian lan­guage Surzhyk is in orange. Russian is in red. Car­pa­thian Ruthenian (spoken in Zakar­pattia) is in the red-violet color. The Bul­garian, Greek, Hun­garian, Polish, Romanian, Crimean Tatar, and Tra­sianka (Bela­rusian) mino­rities are also high­lighted. Bildquelle.

Ab etwa 1990 beginnt die Sowjet­union aus­ein­ander zu brö­ckeln. Es beginnt mit den drei kleinen Bal­ten­staaten und springt auch bald auf die benach­barte Ukrai­nische Sozia­lis­tische Sowjet­re­publik über. Letztere ist mit etwa 70 % Ukrainern und knapp 30 % Russen ein eth­nisch gemischter Zwei­völker-Staat. Die Rus­sisch­spra­chigen leben kon­zen­triert auf der Krim und im Osten der Ukraine. Während der Los­lö­sungs­phase der Gesamt­ukraine vom Juli 1990 bis in den November 1991 ver­sucht auch die zu 77 % rus­sisch­spra­chige Mehrheit der Krim­be­wohner, sich ihrer­seits von der Ukraine zu trennen. Es folgen mehrere Refe­renden, Abstim­mungen und Par­la­ments­ent­schei­dungen, in denen um den zukünf­tigen Weg der Krim gerungen wird. Am 20.Januar 1991 z. B. gibt es eine Par­la­ments­ent­scheidung, die für die Auto­nomie der Krim und ihren Ver­bleib bei Russland stimmt und eine Ent­scheidung vom Juni 1992, die für den Ver­bleib der Krim als auto­nomen Bestandteil der Ukraine steht. Die Lunte für die Abspaltung der Krim von der Ukraine brennt also, seit sich die Ukraine selb­ständig gemacht hat. Die Frage, die im Raume steht, ist, warum die west­liche Welt die Abspaltung der 1,6 Mil­lionen Esten und der 2,7 Mil­lionen Letten von der Sowjet­union 1990 gut geheißen hat und die spätere Los­lösung der 2,35 Mil­lionen Krim­be­wohner von der Ukraine 2014 als Bruch des Völ­ker­rechts ver­ur­teilen wird. Ich komme später auf diesen Punkt zurück.

NATO-Ost­erwei­terung

Zeit­gleich mit dem Aus­ein­an­der­brechen der Sowjet­union beginnt auch der Ost-West-Dau­er­streit um eine Aus­dehnung der NATO nach Osten. Aus­löser ist ein ame­ri­ka­ni­sches münd­liches Ver­sprechen des Außen­mi­nisters Baker gegenüber dem sowje­ti­schen Gene­ral­se­kretär Gor­bat­schow, als über eine deutsche Wie­der­ver­ei­nigung ver­handelt wird.

Nach mona­te­langem Ver­handeln der Sie­ger­mächte und beider deut­scher Teil­staaten um den zukünf­tigen Status Deutsch­lands wird dem ver­einten Deutschland von Russland der Ver­bleib in der NATO zuge­standen, was heute unstrittig und voll­zogen ist. Und es wird im Gegenzug den Russen zuge­si­chert, dass die NATO ihrer­seits auf ihre Aus­dehnung nach Osten ver­zichtet, was heute strittig ist. Am 8. Februar 1990 sagt der ame­ri­ka­nische Außen­mi­nister Baker Gene­ral­se­kretär Gor­bat­schow zu, dass „die NATO keinen Inch weiter nach Osten vor­rückt“. Auf Gor­bat­schows Rück­frage wie­derholt er das noch einmal. Baker bestätigt seine ursprüng­liche Aussage einem Jour­na­listen gegenüber später noch einmal, nimmt sie inhaltlich jedoch zurück. Er erklärt: „Ich hatte das weder mit dem Weißen Haus noch mit dem Natio­nalen Sicher­heitsrat abge­stimmt. Zwei Tage nach meinen Äuße­rungen gegenüber Gor­bat­schow zur NATO-Erwei­terung änderten die USA ihre Position. Die Russen wussten das.“

Bakers Zusage wird des­un­ge­achtet am 17. Mai 1990 durch den deut­schen NATO-Gene­ral­se­kretär Wörner bestätigt, der – obwohl dazu offen­sichtlich nicht auto­ri­siert – eben­falls den Ver­zicht der NATO auf eine Ost­erwei­terung ausspricht.

Der bri­tische Außen­mi­nister Hurd sagt Gor­bat­schow am 11. April 1990 bei seinem Staats­besuch in Moskau zu, dass Groß­bri­tannien nichts tun werde, was sowje­tische Inter­essen und die sowje­tische Würde beeinträchtigt.

Bei einem Besuch Außen­mi­nister Gen­schers bei seinem Amts­kol­legen Baker gibt Gen­scher einem Jour­na­listen des 1. Deut­schen TV-Pro­gramms ein Interview. Er sagt, neben Baker stehend, ins Mikrophon: „Wir waren uns einig, dass nicht die Absicht besteht, das NATO-Ver­tei­di­gungs­gebiet aus­zu­dehnen nach Osten. … Das bezieht sich nicht nur auf die DDR, sondern das gilt ganz generell.“ ( wört­liches Zitat ) Das Interview ist heute noch bei Youtube ein­zu­sehen. ( Internet: „Gen­scher & Baker keine Ost­erwei­terung der NATO“ )

Am 6.März 1991 sagt der damalige  Leiter des Gen­scher-Minis­ter­büros Jürgen Chrobog gegenüber den poli­ti­schen Direk­toren der Außen­ämter Eng­lands, Frank­reichs und der USA bei Über­le­gungen zur zukünf­tigen Sicherheit der ost­eu­ro­päi­schen Staaten: „ Wir haben in den 2‑plus-4-Ver­hand­lungen deutlich ( clear ) gemacht, dass wir die NATO nicht über die Elbe hinaus aus­dehnen werden. Wir können deshalb Polen und den Anderen keine NATO-Mit­glied­schaft anbieten.“ Es gibt also zahl­reiche münd­liche Wie­der­ho­lungen des west­lichen Ver­spre­chens, auf eine NATO-Ost­erwei­terung zu ver­zichten. Dass der damalige Kanz­ler­be­rater Teltschik heute behauptet, dass es diese Zusagen nie gegeben hat, will da nichts heißen. Er war bei den hier zitierten münd­lichen Ver­si­che­rungen nie zugegen.

Noch drei Jahre später, im Frühjahr 1993 bestätigt US-Prä­sident Clinton in einer Rede, dass der Ver­zicht auf eine Ost­erwei­terung der NATO auch seiner Ansicht ent­spricht. Im Herbst 1997 kommt dann die Wende. Die in Tsche­chien geborene US-Außen­mi­nis­terin Made­leine Alb­right regt damals an und setzt es durch, dass Tsche­chien, Polen und Ungarn 1999 in die NATO auf­ge­nommen werden.

Heute wird die ursprüng­liche Erklärung des US-Außen­mi­nisters Baker gegenüber dem sowje­ti­schen Gene­ral­se­kretär Gor­bat­schow nicht als bindend aner­kannt, weil sie nicht schriftlich und ver­traglich fixiert worden ist und weil Gor­bat­schow im Verlauf der fol­genden Ver­hand­lungen nicht auf die Auf­nahme dieser Bedingung in die Ver­träge bestanden hat. „Nicht-Wider­spruch“ gilt diplo­ma­tisch und staats­rechtlich als schwei­gende Zustimmung. Unter His­to­rikern und Staats­rechtlern gibt es aber auch davon abwei­chende Beur­tei­lungen der Bin­de­kraft von münd­lichen Absprachen.

Man sollte trotzdem nicht über­sehen, dass es auch zwi­schen Völkern und Regie­rungen so etwas wie Ver­trauen und Ver­trau­ens­schutz gibt. Eine mehrfach mündlich abge­gebene Zusi­cherung durch ame­ri­ka­nische, deutsche und NATO-Poli­tiker, dass die NATO nicht nach Osten erweitert wird und dass man keine ein­sei­tigen Vor­teile aus der deut­schen Wie­der­ver­ei­nigung ziehen will, haben eine rus­sische Erwar­tungs­haltung erzeugt.

Es folgte am 27. Mai 1997 in Paris die Gründung des NATO-Russland-Rats. In dessen Grün­dungsakte stehen neben vielen Schwüren zu Frieden und Gemein­samkeit wieder Grund­sätze, die beide Seiten heute für sich aus­legen können. Da werden der Schutz der Min­der­heiten und das Selbst­be­stim­mungs­recht der Völker beschworen, worauf sich Russland heute in Bezug auf die Krim, Lugansk und Donezk zur eigenen Recht­fer­tigung beruft. Da werden auch der Gewalt­ver­zicht und die ter­ri­to­riale Unver­sehrtheit und poli­tische Unab­hän­gigkeit der Staaten als gemeinsame Ziele ange­führt, worauf sich heute die Ukraine und die NATO berufen. Ent­scheidend für die NATO-Ost­erwei­terung ist das in der Grün­dungsakte fest­ge­schriebene „natür­liche ( inherente ) Recht der Staaten, den Weg ( means ) zur eigenen Sicherheit selbst zu wählen.“ Die NATO und die ehe­ma­ligen, nicht rus­si­schen War­schauer-Pakt-Staaten haben in dieser For­mu­lierung das Zuge­ständnis des rus­si­schen Staats­prä­si­denten Jelzin zur Ost­erwei­terung der NATO gesehen, obwohl Jelzin in seinem Schlusswort zur Unter­zeich­nungs­kon­ferenz nach­ge­schoben hat, dass er eine Ost­erwei­terung der NATO ablehnen würde. Am 12. März 1999 traten Polen, Tsche­chien und Ungarn der NATO bei.

Es ist nach­voll­ziehbar, dass sich rus­sische Spit­zen­po­li­tiker – zuerst Jelzin und dann Putin – her­ein­gelegt und über den Tisch gezogen fühlen. Ganz abge­sehen davon hat die ehe­malige Sowjet­union ihre Truppen aus Mit­tel­europa abge­zogen während die USA ihre Truppen weiter nach Osten vor­ge­schoben haben. Russland hat die Bei­tritte von zehn Staaten in die NATO mit Miss­fallen akzep­tiert, aber dann hat Putin auf der Mün­chener Sicher­heits­kon­ferenz am 14.2.2007 erklärt, wo für Russland „Schluss“ sein muss. Er hat erklärt, dass mit der Erwei­terung der NATO bis an Russ­lands West­grenze eine Rote Linie über­schritten ist. Als die Linie 2022 über­schritten werden sollte, hat er gehandelt.

Putins Anfang

Ende 1999 wird Wla­dimir Putin Staats­prä­sident der Rus­si­schen Föderation.

Zunächst ver­sucht er eine Annä­herung an den „Westen“ und bemüht sich, die Rus­sische Föde­ration mit der EU und der NATO zu ver­netzen. Er bringt im Jahr 2000 beim Abschieds­besuch von Bill Clinton in Moskau eine Anglie­derung Russ­lands an die NATO ins Gespräch. Keine positive Resonanz. Er schlägt in drei in Deutschland gehal­tenen Reden 2001, 2007 und 2010 eine Frei­han­delszone der EU mit Russland vor und scheitert damit. Er ver­sucht 2002, als die USA den ABM Vertrag mit Russland ein­seitig kün­digen, mit den Ame­ri­kanern ein ein­ver­nehm­liches Vor­gehen dabei zu ver­handeln. Er kas­siert eine Abfuhr. Das Ende der Annä­he­rungs­ver­suche kommt 2008 mit dem Kau­ka­sus­krieg in Georgien, als die kleinen Völker der Süd­os­seten und der Abchasen sich nach dem Selbst­be­stim­mungs­recht der Völker vom benach­barten Staat der Georgier abspalten. Die USA unter­stützen hierbei die Georgier und Russland die Süd­os­seten und die Abchasen.

Ukraine und EU

Die Ukraine schließt im November 2011 ein Frei­han­dels­ab­kommen mit Russland und ver­handelt 2012 und 13 mit der EU über ein Asso­zi­ie­rungs­ab­kommen. Sie ver­sucht, sich den einen Markt zu erschließen, ohne den anderen zu ver­lieren. Die ukrai­nische Regierung unter Minis­ter­prä­sident Asarow hat dabei die Absicht, die EU-Annä­herung mit der Mit­glied­schaft in Russ­lands Frei­han­delszone zu ver­binden, was die Russen nach anfäng­lichem Wider­stand bereit sind zu ver­handeln, was die EU-Kom­mission unter Kom­mis­si­ons­prä­sident Barroso aber rund­heraus ablehnt. Die EU ver­sucht de facto, einen „Allein­ver­tre­tungs­an­spruch für den zukünf­tigen Außen­handel der Ukraine“ durch­zu­setzen. Damit war Janu­ko­wytschs ursprüng­liche Absicht gescheitert, die Ukraine wirt­schaftlich und poli­tisch als Brücke zwi­schen Ost und West zu etablierten.

Als die Ver­hand­lungen mit der EU in ihre „heiße Phase“ treten, befürchtet Ukraine´s Staats­prä­sident Janu­ko­wytsch rea­lis­tisch, dass die Wirt­schaft der Ukraine bei der Anpassung an die EU deren Kon­kur­renz­druck wirt­schaftlich und tech­nisch nicht gewachsen sein würde, wie zuvor die DDR der BRD. Er fordert eine 160 Mil­li­arden Euro umfas­sende Anpas­sungs-Bei­hilfe von der EU und die EU lehnt ab, was ver­ständlich ist.

Ein zweites Hin­dernis ist, dass sich die Ukraine selbst den West­im­porten öffnen soll, ihr selbst aber nur minimale Aus­fuhr­quoten zuge­standen werden. Die Ukraine bekommt bei Verlust des Russland-Marktes für Ihre jährlich 30 Mil­lionen Tonnen Export-Weizen nur eine 200.00 Tonnen Aus­fuhr­quote in die EU zuge­standen. Das sind 0,7 % des Weizens, auf dessen Ausfuhr und die Ein­nahmen die Ukraine ange­wiesen ist. Bei Fleisch­waren sind es 2% und bei Stahl­ex­porten ähnlich wenig. Dar­aufhin legt Janu­ko­wytsch den Asso­zi­ie­rungs­vertrag erst einmal für ein Jahr auf Eis, um Zeit für Neu­ver­hand­lungen zu haben. EU Kom­mis­si­ons­prä­sident Barroso droht Janu­ko­wytsch unver­hohlen, „Wenn Sie nicht unter­schreiben, tut es der nächste Prä­sident“ ( als wüsste er, dass ein Macht­wechsel bereits in Vor­be­reitung ist. ) Bar­rosos Anmaßung ist nach der früher unglück­lichen Staats­zu­ordnung der Krim das zweite Samenkorn, das später als Ukraine-Krieg aufgeht. Alt­bun­des­kanzler Helmut Schmidt hat den Versuch der EU-Kom­mission, „die Ukraine vor die scheinbare Wahl zu stellen, sich zwi­schen West und Ost zu ent­scheiden“ damals scharf ver­ur­teilt und als grö­ßen­wahn­sinnig bezeichnet. Er hat dabei 2014 schon gewarnt, dass solch´ Ver­halten zu einem Kriege führen kann.

Der Mei­nungs­druck in der Ukraine für einen wirt­schaft­lichen West­an­schluss und eine spätere EU-Mit­glied­schaft ist aber inzwi­schen in der ukrai­ni­schen Bevöl­kerung so stark, dass Janu­ko­wytsch diese Ent­scheidung nicht über­steht. Er wird gestürzt, und es kommt zum soge­nannten Maidan-Aufstand.

Teil 2–3 finden Sie auf der Seite von Maria Schneider “bei Schneider”: Teil 1Teil 2Teil 3Teil 4.

Sämt­liche Bilder wurden von Maria Schneider eingefügt.

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Maria Schneider ist freie Autorin und Essay­istin. Sie führt neben ihrer Berufs­tä­tigkeit den Blog bei­schneider mit einer hei­mat­ver­bun­denen, christlich-kon­ser­va­tiven Aus­richtung. In ihrem Blog ver­öf­fent­licht Maria Schneider gesell­schafts­kri­tische Essays und Rei­se­be­richte sowie Artikel unter­schied­lichster Autoren. Kontakt: Maria_Schneider@mailbox.org