Öster­reich: Nach der geplatzten Impf­pflicht kommt jetzt der „Haf­tungs­hammer“ für die Impf­ärzte! (+Video)

Es scheint, als gehe in Öster­reich die Angst in den Etagen der Ver­ant­wort­lichen für die Covid Imp­fungen um. Ange­sichts der immer breiter bekannt wer­denden, zahl­reichen – teils schweren — Impf­schäden und der Impf­toten wird die Ver­ant­wortung für die „sichere und wirksame“ Gen­the­rapie aka Covid-Impfung offenbar wei­ter­ge­schoben: An die Impf­ärzte. Das erbrachte eine par­la­men­ta­rische Anfrage des FPÖ-Abge­ord­neten Mag. Gerald Hauser. Die Beant­wortung der Fragen des Herrn Hauser liegt vor und ist am Ende des Bei­trags als PDF abrufbar.

Die öster­rei­chische Seite „Wochen­blick“ titelte am 22. Juni „Jetzt drohen Strafen bis zu 14.000 Euro! — Haf­tungs­hammer: Gesund­heits­mi­nister bestätigt — Ärzte bei Impf­schäden verantwortlich“

Das ist in der Tat eine Aussage, die so manchem Arzt ein sehr ungutes Gefühl geben wird. Doch will man Näheres erfahren und sich im Netz ein wenig dazu umschauen, fällt auf: Es gibt aus­schließlich den Wochen­blick-Artikel. Ansonsten dröh­nendes Schweigen, sowohl in den Medien Öster­reichs, als auch in Deutschland und der Schweiz.

Dabei ist das, sollte es so stimmen, wirklich ein Game-Changer. Gerade jetzt, wo die kaum mehr zu ver­tu­schenden, mas­sen­haften Impf­schäden sogar schon in den öffentlich-recht­lichen Sen­de­an­stalten the­ma­ti­siert werden, Opfer zu Wort kommen und boh­rende Fragen gestellt werden. Der mdr zeigt Imp­fopfer und ihre Geschichte, ein Kar­diologe der Ber­liner Charité sagt vor der Kamera, dass durch die Covid-Spritze Herz-Geschä­digte bei den Ärzten grund­sätzlich abge­wimmelt werden: Ihre rui­nierte Gesundheit habe rein gar nichts mit der Impfung zu tun.

(Kleine Anmerkung: Im ARD-Tatort „In seinen Augen“ vom 26. Juni 2022, sagt die Patho­login bei Minute 9:12 so ganz nebenbei: „Wir führen zur Veri­fi­zierung von Neben­wir­kungen nach der Impfung im Zusam­menhang mit SARS-CoV‑2 wieder ver­mehrt Aut­opsien zu For­schungs­zwecken durch und dabei ist mir etwas auf­ge­fallen …“)

Hier brodelt ein Erd­beben von Impf­ver­let­zungen, Rechts­strei­tig­keiten und Scha­dens­er­satz­an­sprüchen im Unter­grund, dessen Ausmaß und weitere Aus­wir­kungen noch gar nicht ein­ge­schätzt werden können.

Doch warum findet man nir­gends etwas dazu? Ent­weder der Bericht im Wochen­blick ist ein dreister Fake, oder eine don­nernde Wahrheit, die den öster­rei­chi­schen Ärzten das Mor­gen­kaf­feet­scherl im Munde gefrieren lässt. Nach einem Fake sieht es aller­dings nicht aus, zumal die Meldung nun fast eine Woche alt ist und kein Dementi gekommen ist – weder vom Gesund­heits­mi­nister, Herrn Johannes Rauch, noch von den eif­rigen Recher­che­teams. Inter­essant ist, dass aus­schließlich der Wochen­blick den Mut hat, das zu ver­öf­fent­lichen. Auch eine Recherche über mehrere Such­ma­schinen fördert keine wei­teren Bei­träge zutage. Schweigen im Blätterwald.

Aber es gibt bei dem Artikel eine ange­hängte PDF-Datei mit der Antwort des Gesund­heits­mi­nisters Rauch auf die Anfrage des FPÖ-Abge­ord­neten Mag. Gerald Hauser – und die scheint echt zu sein. Sorg­fältig, wie wir Cov­idioten, Ver­schwö­rungs­theo­re­tiker und Schwurbler so sind, schaue ich auf der Seite der FPÖ nach, ob da etwas darüber zu finden ist. Leider nein, aber ich bekomme einen Kontakt zu Mag. Gerald Hauser und frage an, ob das mit dem Wochen­blick­be­richt und der Antwort des Gesund­heits­mi­nisters, Herrn Johannes Rauch, seine Rich­tigkeit hat.

Treffer. Herr Hauser meldet sich sofort am Handy. Er bestätigt die Echtheit der Antwort des Gesund­heits­mi­nisters Johannes Rauch auf seine Anfragen. Und die haben es in sich. Herrn Hausers Fragen sind sehr genau und überlegt for­mu­liert, die Ant­worten des Gesund­heits­mi­nisters zum Teil das, was man „mauern“ nennen könnte. Gerade bei bri­santen Fragen, bei denen es um Pflichten, Haftung und Ver­ant­wortung geht, taucht der Gesund­heits­mi­nister hinter all­ge­meinen For­mu­lie­rungen aus irgend­welchen Ver­ord­nungen in die Deckung ab. Jede weitere Frage in diese Richtung wird mit Verweis auf diese Zitate abge­würgt. Herr Gesund­heits­mi­nister Rauch scheint sich spürbar aus der Ver­ant­wortung zu winden.

Der Abge­ordnete Mag. Gerald Hauser hat mit seinen Fragen einen Fakt auf­ge­deckt, über den man bisher wohl absichtlich still­schweigend hin­weg­ge­gangen ist, um weder die Bevöl­kerung noch die Ärz­te­schaft zu alar­mieren: Die imp­fenden Ärzte handeln grund­sätzlich auf eigene Gefahr und Haftung.

Der Knack­punkt ist die umfas­sende Auf­klärung des Impf­lings, dessen „infor­mierte Ein­wil­ligung“ in die Impfung die Vor­aus­setzung der recht­lichen Unbe­denk­lichkeit für den Arzt ist. Im Grunde ist ja die ärzt­liche Behandlung juris­tisch eine Kör­per­ver­letzung mit Ein­wil­ligung des Pati­enten. „Nil nocere“ – zual­lererst nicht schä­digen – ist das Grund­gesetz des Arztes. Und daher muss er dem Pati­enten auch über alle mög­li­cher­weise auf­tre­tenden Schäden infor­mieren, ein­schließlich darüber, dass die The­rapie auch unwirksam sein kann. Tut er das nicht, ist der Arzt für jeden Schaden haftbar, den er dem Pati­enten nicht als mög­liches Risiko genannt hat. Er macht sich unter Umständen sogar der schweren Kör­per­ver­letzung strafbar.

Die imp­fende Ärz­te­schaft wähnte sich in Sicherheit, weil ja die Regierung das „sichere und effektive“ Impfen pro­pa­giert und die Impf­dosen liefert – und sieht sich wohl als „aus­füh­rendes Organ“ der Regierung. Das Ant­wort­schreiben des Gesund­heits­mi­nisters Rauch dürfte diese Illusion der Sicherheit zer­stört haben. Wenn sie nicht ihren Pati­enten umfassend über die Risiken und Nutzen und nach dem Stand der Wis­sen­schaft auf­klären, drohen den Ärzten dis­zi­pli­na­rische und haf­tungs­recht­liche Kon­se­quenzen. Aus der minis­ter­lichen Antwort:

„Die Funktion der Auf­klärung ist die Wahrung der Ent­schei­dungs­freiheit der betrof­fenen Person.“ Und: „(…), dass eine man­gel­hafte Auf­klärung, die nicht dem Stand der medi­zi­ni­schen Wis­sen­schaft ent­spricht, eine Ver­letzung der ärzt­lichen Berufs­pflichten dar­stellt. Das kann sowohl ver­wal­tungs- und/oder dis­zi­pli­nar­rechtlich geahndet werden als auch haf­tungs­recht­liche Kon­se­quenzen nach sich ziehen.“

Dabei, so der FPÖ-Abge­ordnete  Hauser, ist eine Unwirk­samkeit der soge­nannten Impfung eben­falls eine uner­wünschte Neben­wirkung, für die der Arzt haften kann, wenn er darüber nicht vorher infor­miert hat. Jeder Öster­reicher, der nach der „sicheren und wirk­samen“ Impfung doch Covid bekommt und das Risiko nicht kannte, kann also seinen Impfarzt ver­klagen. Interessant.

Das wirft die Frage auf, die Mag. Hauser in seiner par­la­men­ta­ri­schen Anfrage fol­ge­richtig eben­falls stellt: Wie werden die imp­fenden Ärzte über die Nutzen und Risiken der Covid-“Impfung“ infor­miert, so dass sie ihre Pati­enten auch auf­klären können?

Die Antwort des Gesund­heits­mi­nisters Rauch ver­weist auf 143 Fort­bil­dungen zu den Ciovid-Imp­fungen für die öster­rei­chi­schen Ärzte, die von der DFP, einer „Aka­demie der Ärzte“ ver­an­staltet werden. Ein Blick auf deren Homepage zeigt das alt­be­kannte Bild. Die Spon­soren der Webinare „Fort­bil­dungs­reihe Impfen“ sind die Her­steller von Imp­fungen: Valneva, Sanofi. MSD, Janssen (Johnson&Johnson). Nur Biontech/Pfizer und Moderna fehlen, aber das hat man wohl als allzu offen­sichtlich weggelassen.

Wun­derbar. Big Pharma scheffelt Mil­li­arden mit den Imp­fungen, lässt sich von jeder Haftung frei­stellen und macht dann auch noch die Ärzte-Fort­bildung. Was kann da noch schief­gehen? Nichts. Zumindest für Big Pharma.

Nun, ob den teil­neh­menden Ärzten wohl die Liste der scho­ckie­renden Neben­wir­kungen bekannt ist, die schon im Juli 2020 der US-Behörde FDA (Food and Drug Admi­nis­tration, ver­ant­wortlich für Ernährung unde Arz­nei­mittel) vorlag? In einer Online-Kon­ferenz der FDA zu den mRNA-Imp­fungen, die über fast neun Stunden geht und immer noch auf Youtube zu finden ist, findet man – schon Monate vor dem Impf­beginn! — eine Liste der zahl­reichen schweren Neben­wir­kungen. Sie taucht nur Zehn­tel­se­kunden auf und man muss schon genau den Frame bei der Zeit­marke 2:33:40 erwi­schen, um das hier zu sehen:

Hier ist das fast 9‑stündige Original-Video:

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Man wusste also schon vor Beginn der Imp­fungen, was man da auf die Menschheit los­lässt. Ob zu dem Zeit­punkt auch bereits bekannt war, dass diese „Impfung“ so gut wie gar nicht wirkt, ist nicht bekannt. Es sieht ganz so aus, als habe man genau diese Folie her­aus­schneiden wollen und aus Ver­sehen einen Frame stehen lassen. Oder der­jenige, der es her­aus­schneiden sollte, wollte die Men­schen warnen.

Wei­terhin adres­siert Mag. Gerald Hauser auch die Frage, wie es eigentlich um die Mel­de­pflicht von Neben­wir­kungen und Nicht-Wirk­samkeit der Imp­fungen in Öster­reich steht. Als Neben­wirkung, so der FPÖ-Abge­ordnete, zählt „jede Reaktion auf den Impf­stoff, die schädlich oder nicht beab­sichtigt ist“. Daher natürlich auch die aus­blei­bende Immu­ni­sierung, die ja der Sinn der Impfung ist. Ein soge­nannter „Impf­durch­bruch“ ist also eine mel­de­pflichtige Neben­wirkung – und das pas­siert bekann­ter­maßen mas­senhaft und allein das müsste die Impf­kam­pagnen und das Impfen sofort stoppen —  wird aber nicht weiter beachtet.

All diese Neben­wir­kungen müssen gesetzlich an das BASG (Bun­des­agentur für Sicherheit im Gesund­heits­wesen) gemeldet werden. Unter­lässt der Arzt das, drohen ihm 7.500 Euro Strafe, unter­lässt er es wie­derholt, können 14.000 Euro Strafe fällig werden. Geimpfte, die trotz voll­stän­diger Impfung an Covid erkranken, können das Aus­bleiben der Impf-Immu­ni­sie­rungs-Wirkung auch selber an das BASG melden.

Der nächste Skandal: Die Ärzte werden unter Druck gesetzt, die Neben­wir­kungen und die Unwirk­samkeit pflicht­widrig nicht zu melden. Man droht ihnen mit Schi­kanen bis hin zum Entzug der Appro­bation und Exis­tenz­ver­nichtung. Meldet der Arzt die Neben­wir­kungen aber nicht, ver­letzt er eklatant seine Pflichten, meldet er, wird er schi­ka­niert. Das Gesund­heits­mi­nis­terium schiebt auf die boh­renden Fragen des FPÖ-Abge­ord­neten Hauser jede Ver­ant­wortung den Ärzten in die Schuhe.

Wenn den Ärzten bewusst wird, auf welcher Spreng­ladung sie sitzen, werden sehr viele sich weigern, weiter zu impfen. Oder sie werden ihrer Auf­klä­rungs­pflicht penibel nach­kommen, die lange Liste der FDA (siehe oben) ihren Pati­enten zur Kenntnis bringen sowie darauf hin­weisen, dass die Wirk­samkeit der Impfung mög­li­cher­weise nicht gegeben ist und dem flucht­artig die Praxis ver­las­senden Pati­enten ein freund­liches „Servus“ nachschicken.

Übrigens, in Deutschland gelten für die Ärzte ähn­liche Regeln.

Diese Ver­öf­fent­li­chung des Deut­schen Haus­ärz­te­ver­bandes zum Impf­recht sowie die Antwort des öster­rei­chi­schen Gesund­heits­mi­nisters, Herr Johannes Rauch, auf die par­la­men­ta­rische Anfrage des Abge­ord­neten Mag. Gerald Hauser sind hier als PDF angehängt:

2021_05_05_Impfschadensrecht Deutschland

Beant­wortung-der-Anfrage