Der Anwalt der Gruppe: »Twitter hat seine Rolle als neutraler Internetdienstanbieter aufgegeben hat und arbeitet stattdessen offen und absichtlich mit der Regierung zusammen, um rechtmäßige Äußerungen zum Schweigen zu bringen.«
Die Ärzte Peter McCullough, Robert Malone und Bryan Tyson haben eine Klage gegen Twitter eingereicht, wie Reclaim the Net berichtet. Sie beschuldigen den Social-Media-Giganten sie zum Schweigen gebracht zu haben, weil sie wahrheitsgemäße Informationen über COVID-19 veröffentlicht haben.
In der Klage wird auch behauptet, dass Twitter sich weigerte, ihnen »verifizierte« Abzeichen zu geben, obwohl sie die vom Unternehmen festgelegten Kriterien erfüllten.
In der Klage wird argumentiert, dass Twitter gegen seine eigenen Bestimmungen verstoßen hat, als es die Ärzte sperrte; sie fordern das Gericht auf, Twitter anzuweisen, ihre Konten wieder einzurichten.
Am 12. Mai schickte einer der Anwälte der Gruppe, Matthew Tyson, ein Schreiben an Twitter, in dem er die Wiedereinsetzung von fünf Konten (darunter die der Ärzte Vladimir Zelenko und George Fareed) und die Vergabe von »verifizierten« Abzeichen forderte.
In dem Schreiben räumte Tyson ein, dass Twitter ein privates Unternehmen ist und daher nicht an den ersten Verfassungszusatz gebunden ist.
»Twitter hat jedoch auch bestimmte Gemeinschaftsstandards eingeführt, um COVID-19 Fehlinformationen auf der Plattform einzuschränken, und Twitter war verpflichtet, diese Bedingungen zu befolgen«, fügte er hinzu.
In der Klage bestehen die Ärzte darauf, dass sie wahrheitsgemäße Informationen über COVID bereitgestellt haben. In der Klage heißt es, dass ein »wahrheitsgemäßer Tweet bezüglich der COVID-19-Politik, ‑Diagnose und/oder ‑Behandlung« keinen Verstoß gegen die Twitter-Richtlinien dargestellt hätte.
In der Klage wird auch argumentiert, dass Twitter gegen seine eigenen Bestimmungen verstoßen hat, indem es Konten, die keine fünf Strikes hatten, dauerhaft sperrte.
»Die Konsequenzen für Verstöße gegen unsere COVID-19-Richtlinie für irreführende Informationen hängen von der Schwere und der Art des Verstoßes sowie von früheren Verstößen des Kontos ab. In Fällen, in denen Konten wiederholt gegen diese Richtlinie verstoßen, werden wir ein Strike-System verwenden, um festzustellen, ob weitere Durchsetzungsmaßnahmen ergriffen werden sollten«, heißt es auf der Website von Twitter.
Die Plattform hat eine »Fünf-Strikes-Politik«. Strike eins führt nicht zu einer Bestrafung. Strikes zwei und drei führen zu einer 12-stündigen Suspendierung. Strike vier führt zu einer 7‑tägigen Sperrung. Nach fünf oder mehr Strikes sperrt Twitter Konten dauerhaft.
»Keiner dieser Ärzte hat falsche oder irreführende Informationen gepostet, noch haben sie fünf Strikes erhalten, bevor sie gesperrt wurden«, schrieb Tyson in dem Brief an Twitter.
»Es ist kein Zufall, dass Twitter gegen seine eigenen COVID-19-Fehlinformationsrichtlinien verstoßen und die Konten von Dr. Zelenko, Malone, Fareed, Tyson und McCullough gesperrt hat«, fügte er hinzu.
Der Brief fuhr fort: »Twitter erhielt ausdrückliche und stillschweigende Drohungen von Regierungsvertretern, bestimmte Ansichten und Redner zu zensieren, damit Twitter nicht mit der Änderung oder Aufhebung von Section 230 oder der Durchsetzung von Kartellvorschriften rechnen muss. Dies war eine finanzielle Entscheidung für Twitter.«
»Um des Profits willen hat es sich entschieden, seine Rolle als neutraler Internetdienstleister aufzugeben und stattdessen offen und absichtlich mit der Regierung zusammenzuarbeiten, um rechtmäßige Rede zum Schweigen zu bringen.«
Quelle: freiewelt.net