Schweden kann nicht mehr: Migrationspolitik völlig gescheitert - Asylrecht wird verschärft

Nachdem Dänemark langsam aber stetig die Migrationspolitik verschärfte, sieht auch Schweden, dass — trotz aller politischen Korrektheit — das Maß übervoll ist und das Land in den Abgrund taumelt. Weil aber die EU den Ländern Vorschriften macht, sind Alleingänge nur begrenzt möglich. Nicht nur Ungarn stellt sich gegen die EU-Diktatur, auch Dänemark tut das schon länger. Auch andere Länder murren mittlerweile immer lauter. Schweden will jetzt in der EU Druck auf die Asylpolitik machen und führt den Protest der skandinavischen Länder an.

Schon seit einigen Jahren haben die Skandinavier bei ihrer Asylpolitik die Bremsen auf der Schussfahrt in Überfremdung und Chaos mehr oder weniger angezogen. Einst die Wunschländer und Rundum-Sorglos-Paradiese der Migranten, halten die Skandinavier die Asylzahlen so gering, wie es nur geht. Die Politik wirkt. Besonders Dänemark reagierte sehr früh auf die massiven Probleme, die mit dem ungeregelten Zustrom kulturfremder Einwanderer verbunden sind. Kaare Dybvad Bek, Integrationsminister der Sozialdemokratischen Partei Dänemarks, ist mit dem Ergebnis seiner Politik zufrieden: „Es ist gut, dass wir einen relativ geringen Zustrom von Asylbewerbern haben, so dass unsere Integrationsmaßnahmen das auffangen können“, erklärte Bek in einer Pressemitteilung. Und das finden die Dänen auch.

Der Focus schreibt:

„Dänemark setzte sich sogar über das Schengen-Abkommen der EU hinweg und errichtete 2016 unter der bürgerlichen Regierung von Lars Løkke Rasmussen Kontrollposten an der deutsch-dänischen Grenze. Das umstrittene „Schmuckgesetz“ erlaubt es den Behörden bis heute, Asylsuchenden Wertsachen ab einem Wert von umgerechnet rund 1340 Euro abzunehmen — in Deutschland undenkbar.“

Interessanterweise konnte der Linksblock einschließlich der Sozialdemokraten unter Mette Frederiksen die Wahl gerade deshalb gewinnen, weil sie eine harte Migrationspolitik ankündigte – und damit den Konservativen und Rechten viele Stimmen abnehmen konnte. Das Erfolgsrezept wurde dann auch durchgezogen und Dänemark schert sich nicht um diesbezügliche Entscheidungen der EU, genau wie Ungarn. Nur mit dem Unterschied, dass Dänemark wegen seiner linken Regierung nicht angegriffen wird.

Schweden pflegte bis vor kurzem noch sein Image als „Schutzraum für alle Menschen in Not“, musste aber einsehen, dass die Großherzigkeit dunkle Schatten wirft. Waren die Schweden anfangs geradezu beseligt ob ihrer humanitären Tugenden, wurden sie bald mit der harten Wirklichkeit konfrontiert. Bandenkriminalität, ständige Vergewaltigungen, massive Belästigung von Kirchgängern, Gewaltexplosionen in den Städten, Probleme mit den Migrantenkindern in der Schule, steigende Morde, sinkender Bildungsstand … die „rechtspopulistische“ Partei der Schwedendemokraten erhielt massiv Zulauf und wurden die stärkste Kraft im Parlament. Das jetzt regierende Mitte-Rechts-Bündnis will die Migrationsbewegungen drastisch einschränken und weiß die Schweden hinter sich.

Die Bewegungsfreiheit von Asylbewerbern soll nun stark eingeschränkt werden, um überhaupt das Asylverfahren und auch ein mögliches Rückführungs- und Ausweisungsverfahren durchführen zu können. Denn die Erfahrung zeigt, dass Asylbewerber einfach massenhaft untertauchen, um nicht abgeschoben werden zu können. Meist kommen sie bei Verwandten oder Landsleuten unter und nicht selten sind sie sofort Mitglieder krimineller Banden. Daher wird auch – nach einem bewilligten Asylantrag, eine Meldepflicht angestrebt, damit man den Aufenthaltsort jederzeit überprüfen kann. Was natürlich nur dann ein scharfes Schwert ist, wenn die Verletzung dieser Vorschriften auch entsprechend bestraft wird.

Um dem illegalen „Verschwinden“ von Zuwanderern vorzubeugen, plant man, die Migranten über die gesamte Asylantrags-Bearbeitungszeit hin in den Transitzentren zu halten, bis ihr jeweiliger Fall abgeschlossen ist und die Entscheidung für oder gegen einen Aufenthalt im Land feststeht. Diese neuen Regeln weisen dem Asylbewerber ein geografisches Gebiet zu, innerhalb dessen er sich in dieser Zeit aufhalten darf. Asylbewerbern, die gegen die Regeln verstoßen, soll ihr Antrag entzogen werden.

Was die Rückführungen (Abschiebungen) angeht, will die Regierungskoalition auch ein Vorgehen erarbeiten, wie abgelehnte, aber untergetauchte Asylbewerber gefasst werden sollen.

Auch die Regeln der Aufnahme von Migranten sollen geprüft und überarbeitet werden. So sollen Asylbewerber in Zukunft auch einen größeren finanziellen Eigenbeitrag für ihre Aufnahme leisten. Zur medizinischen Versorgung, bisher alles gratis, sollen die Zuwanderer ebenfalls zukünftig einen Beitrag bezahlen.

Ziel sei es, der „Schattengesellschaft entgegenzuwirken“, erklärte Migrationsminister Maria Malmer Stenergard bei einer Pressekonferenz zusammen mit Ludvig Aspling, dem migrationspolitischen Sprecher der Schwedendemokraten.

„Der Untersuchungsbeauftragte wird analysieren und prüfen, welche zusätzlichen Maßnahmen eingeführt werden können, um ein System zu erreichen, in dem Asylbewerber in ausgewiesenen Asylunterkünften leben und für die Behörden zugänglich sind. Dies ist notwendig, um sicherzustellen, dass sowohl das Asylverfahren als auch das Rückführungsverfahren rationalisiert werden und funktionieren können. Es ist aber auch wichtig, den Asylbewerbern eine angemessene Unterstützung bieten zu können.“

Die EU begreift langsam, dass ihr Plan, Europas Völker und Nationen mit Masseneinwanderung zu überschwemmen und zu destabilisieren, um die Nationalstaaten abzuschaffen und einen Superstaat mit einer Mischbevölkerung zu etablieren, nicht aufgehen wird. Der Widerstand ist zu groß und wächst rasant. Auch in Deutschland.

Da mag die Schelte der Linksgrünen gegen Außenminister Baerbock noch so hehr und moralisch überladen daherkommen, die Europäer wollen und können nicht mehr. Die Flucht der Familien auf’s Land spricht Bände: In den Städten ist das Leben zu gefährlich geworden.

Zur Illustration der uns zuteil werdenden Kulturbereicherung eine Meldung von den einst wunderschönen Urlaubsinseln Griechenlands. Die Seite „Unser Mitteleuropa“ berichtet von einem Verbrechen, das dort keineswegs ein Einzelfall ist. Eine Migrantenbande vergewaltigte eine Hotelangestellte aus Polen zu Tode und entsorgte sie wie Abfall:

„In Griechenland mehren sich die Meldungen über absolute Ausnahmezustände auf diversen Inseln, an denen größtenteils muslimische Migranten anlanden und dann dort ihr Unwesen treiben. Der tragische Fall der auf der Insel Kos zu Tode vergewaltigten polnischen Hotelfachfrau Anastazja Rubińska dürfte dabei nur die Spitze des Eisbergs sein. Rubińskas Leiche wurde vor wenigen Tagen von Einwohnern in einem Plastikbeutel gefunden. Der Körper war schwer misshandelt, die Polin wurde vermutlich mehrfach vergewaltigt und brutal ermordet, so die Obduktion. Die Täter sind fünf muslimische Männer aus Bangladesch und Pakistan. Rubińska arbeitete in einem Hotel nicht unweit des mutmaßlichen Tatortes. Die Jagd von muslimischen Migranten-Banden nach westlichen Frauen in den „Urlaubsparadiesen“ ist längst die Regel, und keine Ausnahme.“

Und noch das hier:

In Libyen, dem Haupt-Einfallstor illegaler Migranten nach Europa über Italien, wartet die schier unvorstellbare Zahl von einer halben Million Menschen, die nach Europa „fliehen“. Alles junge Männer im kampffähigen Alter, wie das Video im Tweet und das darunter unten zeigt. Ihr Ziel ist die islamische Migration, die „Hijrah“, die Ausbreitung des Islam durch Aus- bzw. Einwanderung. Das machen sie durch „Allahu akhbar!“ Rufe auch deutlich. Die Strenggläubigen folgen damit dem Beispiel Mohammeds. Für die Sache Allahs und die Verbreitung des Islam auszuwandern, gilt als äußerst verdienstvolle Tat.

„Und wer für die Sache Allahs auswandert, wird auf der Erde viele Orte und Fülle finden“, heißt es im Koran. „Und wer als Auswanderer zu Allah und seinem Gesandten seine Heimat verlässt und ihn dann der Tod ereilt, dessen Lohn liegt bereits bei Allah. Und Allah ist allverzeihend und barmherzig.“

500,000 Libyans en route to Italy. Do you think this should be stopped in its tracks? pic.twitter.com/aXTLtmlhuj

— David Vance (@DVATW) June 23, 2023