Auf­regung um einen bru­talen Links­ter­ro­risten der Ham­mer­bande: Aus­lie­ferung nach Ungarn bei „Nacht und Nebel“

Im Frühjahr des letzten Jahres machte eine Bande skru­pel­loser Links­extre­misten Bund­apest unsicher. Die als Ham­mer­bande bekannt gewordene Antifa-Truppe überfiel acht von ihnen als „Nazis“ ein­ge­stufte Opfer und ver­letzte sie teils schwer. Unter den Opfern waren Tou­risten und ein Mann, der einen Kiosk betrieb. Auf diese Weise wollten die bru­talen Tot­schläger in Ungarn den „Tag der Ehre“ begehen, an dem die Ungarn jedes Jahr der Ver­tei­digung Buda­pests gegen die Rote Armee im Zweiten Welt­krieg gedenkt. Einer der „Ver­bre­chenden“,  damals Simeon T., der sich inzwi­schen in der Haft als „non-binär“ defi­nierte und unter dem neuen Namen Maja T. in Deutschland Haft war, wurde in einer Nacht-und-Nebel­aktion – aller­dings legal – nach Ungarn ausgeliefert. 

Aus­lie­ferung in ver­däch­tiger Eile?

Nun sorgen sich gewisse Kreise um das arme Herzchen Maja T., dass ihr/ihm in Ungarn eine weniger rück­sicht­volle Behandlung zuteil werden könnte. Die juris­tische Lage ist ein­deutig, die Aus­lie­ferung war rechts­kräftig und legal. Aber sie wurde halt sehr eilig gemacht, so, dass ein Aus­lie­fe­rungs­stopp durch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt zu spät kam. Maja T war so schnell von Deutschland nach Öster­reich und von da an flott in die Hände der unga­ri­schen Behörden gewandert. Die Sache wird nicht mehr rück­gängig gemacht werden können.

Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hatte noch kurz voher ange­ordnet, die Aus­lie­ferung der mut­maß­lichen Linksextremist:in und Antifant:in rück­gängig zu machen, mittels eines Eil­be­schlusses unter­sagte es der Ber­liner Gene­ral­staats­an­walt­schaft und dem säch­si­schen LKA, den inter­na­tional gesuchten Antifa-Gewalt­täter nach Ungarn aus­zu­liefern … aber daraus wird wohl nichts werden. Denn auch dann, wenn Deutsch­lands Behörden die Rück­führung vin Maja T. fordern, muss Ungarn das nicht machen. Budapest muss keine Wei­sungen aus Karlsruhe befolgen – und wird das auch nicht tun.

Denn ent­gegen der Dar­stel­lungen in den Medien, die daraus einen Skandal kon­stru­ieren wollen, hatte das Ber­liner Kam­mer­ge­richt am Don­nerstag, den 27 Juni ent­schieden, Maja T. könne „über­stellt“ (an Ungarn aus­ge­liefert) werden. Am Freitag, den 28. Juni um 10:50 Uhr ver­fügte das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt den Aus­wei­sungs­stopp, den der Anwalt von Maja T. per Eil­antrag erwirkt hatte. Um 11:47 erfolgte dann von der Ber­liner Gene­ral­staats­an­walt­schaft die Infor­mation, dass Maja T. schon um 10:00 Uhr an die unga­ri­schen Behörden über­geben worden war. Rechts­anwalt Sven Richwin ist offenbar darüber nicht infor­miert worden.

Die linke Frank­furter Rund­schau echauf­fiert sich, dass „Trotz Wider­spruchs aus Kartlsruhe“ eine links­au­tonome Person „außer Landes gebracht“ wird und dieser „23-jäh­rigen Person aus Thü­ringen, Maja T.“, in Ungarn der Prozess wegen des „Vor­wurfes der vor­sätz­lichen schweren Kör­per­ver­letzung“ und Betei­ligung an einer kri­mi­nellen Ver­ei­nigung gemacht wird. Denn das Problem sei, dass „T. non-binär“ sei und in dem „auto­kra­ti­schen System unter Regie­rungschef Orbán, in dem die Justiz nicht unab­hängig ist, kein rechts­staat­liches Ver­fahren zu erwarten“ habe, wie „linke Jurist:innenverbände schon vor Monaten kritisierten.

Die grau­samen Taten der Ham­mer­bande haben die Ungarn ent­setzt – und auch die Deutschen

Um das nochmal ganz klar dazu­stellen: Ein Mit­glied der berüch­tigten deut­schen, links­extre­mis­ti­schen, gewalt­tä­tigen „Ham­mer­bande“ zer­trümmert im EU-Ausland Leuten die Gelenke, ver­letzt sie zum Teil lebens­ge­fährlich, weil die Opfer anscheinend und „mut­maßlich“ von ihrer Kleidung her als Rechts­extreme ein­ge­ordnet werden. Einfach so, mitten in der Stadt, weil die Opfer mit den fal­schen Kla­motten zur fal­schen Zeit am fal­schen Ort waren.

Ein deut­sches Gericht, das Ber­liner Kam­mer­ge­richt, hatte die Aus­lie­ferung beschlossen. Dass dann auf einmal alles los­rödelt, weil das arme Schät­zelein Maja T. tat­sächlich auch an Ungarn aus­ge­liefert wird, war zwar zu erwarten, wurde aber offen­sichtlich nicht geglaubt. Dann in letzter Sekunde das noch abwenden zu wollen, ist nunmal schwierig. Im Übrigen ist Ungarn ein zivi­li­siertes Land mit funk­tio­nie­render Gerichts­barkeit und Recht­spre­chung und kein wilder Stamm in einem abge­le­genen Gebirge, der Blut­rache und Lynch­justiz betreibt. Die Unter­stel­lungen gegen Ungarn sind eine arro­gante Unverschämtheit.

Abge­sehen davon, dass die Dis­kri­mi­nierung von Maja T. wegen ihres Status als „non-binär“eine reine Unter­stellung ist, wird Maja T. schlichtweg wegen der bös­ar­tigen Ver­brechen, die sie/er mit ihren/seinen Mord­kum­panen begangen hat, schon eine genügend harte Strafe erhalten. Dass Mja T. aus­ge­rechnet in der Haft plötzlich erkennt, non-binär zu sein und das als Grund für die Nicht-Aus­lie­ferung the­ma­ti­siert wird, ist schon sehr eigen­willig – um es freundlich auszudrücken.

Ent­spre­chend sind selbst die Kom­mentare der eher links­las­tigen Leser­schaft der Frank­furter Rund­schau unter dem Bericht:

„Wenn jemand Straf­taten begeht — wie im vor­lie­genden Fall schwere Kör­per­ver­letzung — dann ist es völlig korrekt wenn innerhalb der EU aus­ge­liefert wird. Egal ob die Person männlich, weiblich oder sonst etwas ist. Oder sollen solche Taten etwa unge­ahndet bleiben nur weil sie sich selbst keinem Geschlecht zuordnen kann?“ — Antwort darauf: „Richtig. Innerhalb der EU muss eine Aus­lie­ferung selbst­ver­ständlich sein, egal welchem Geschlecht man sich zuge­hörig fühlt.“

Noch gesal­zener geht es bei den Kom­men­taren auf Twitter zu. Rocketman postet sogar ein nicht unkenntlich gemachtes Foto von „Maja T. mit der Bemerkung: „Immer dieses Unkenntlichmachen“:

 

 

User Kutt­inski  freut sich schon: „Hahaha  “Maja” kommt jetzt sicher trotzdem in ein Män­ner­ge­fängnis.“ und User Tami meint: „Richtig so. Ich wette im Unga­ri­schen Knast nennt er sich nicht mehr Maja.“ „Im unga­ri­schen Knast bekommt Biene Maja bestimmt, was er ver­dient.“ Die def­ti­geren Kom­mentare möchte ich hier lieber nicht bringen.

Es gibt keinen Kom­mentar – soweit ich es ange­schaut habe – der Mitleid oder Sym­pathie für Maja T. zeigt. Wieder einmal ein Indiz, dass der links­grüne Kurs bei der Bevöl­kerung immer ver­hasster wi.

Kurzer Rück­blick: Maja T’s Kom­plizen standen in Ugarn vor Gericht

Am 29. Januar 2024 standen die Mit­täter von Maja T. vor dem Buda­pester Stadt­ge­richt. Zwei deutsche, mili­tante Anti­fa­schisten, eine Frau und ein Mann (Tobias E. und Anna M.) und eine ita­lie­nische Links­ter­ro­ristin. Der linke öster­rei­chische Standard berichtete:

„Die Anklage wirft ihnen die Betei­ligung an einer Serie von Gewalt­taten gegen Men­schen vor, die die Täter für Rechts­extre­misten hielten. Bei fünf tät­lichen Angriffen auf Men­schen­gruppen oder ein­zelne Per­sonen wurden zwi­schen dem 9. und 11. Februar des Vor­jahres in Budapest laut Anklage neun Men­schen ver­letzt, sechs von ihnen schwer. Unter ihnen waren unga­rische Staats­bürger und Aus­länder. Die Angreifer sollen ihre Opfer geschlagen, getreten und mit Hämmern und Tele­skop­schlag­stöcken trak­tiert haben.“

Das ist er, der unge­schminkte, linke Terror, der auch gewis­senlos even­tuell Tote in Kauf nimmt. Inwiefern sind diese Leute besser, als die Neo­nazis, die sie atta­ckieren? Die For­mu­lierung „Die sie für Rechts­extre­misten HIELTEN“, die es aber zum Teil gar nicht waren zeigt ja den blind­wü­tigen Hass dieser Polit-Kriminellen.

Der „Tag der Ehre“, an dem aus ganz Europa Rechts­extre­misten nach Budapest kommen, soll an den letzten Kampf deut­scher SS-Ver­bände und unga­ri­scher Hilfs­truppen in den Hügeln bei Budapest gegen die vor­rü­ckende sowje­tische Rote Armee am Ende des Zweiten Welt­kriegs im Februar 1945 erinnern. Jedes Jahr rücken auch die Anti­fa­schisten dort an, um dagegen zu pro­tes­tieren, was die unga­ri­schen Sicher­heits­kräfte natürlich ebenso zulassen, wie das Treffen der Rechts­extremen. Doch bis 2023 waren, trotz der weltnschau­lichen Gegen­sätz­lichkeit, beide Treffen stets friedlich verlaufen.

Die Taten der Ham­mer­bande haben das beendet. So schreibt der Standard:

„Im Vorjahr war es das erste Mal, dass sich unter die Anti­fa­schisten, die friedlich gegen das SS-Gedenken zu demons­trieren pflegen, auch gewalt­tätige Links­extre­misten mischten, die wirk­liche oder ver­meint­liche Rechts­extre­misten zusam­men­schlugen. Die Ita­lie­nerin Ilaria S., die im nun­meh­rigen Buda­pester Straf­ver­fahren als Erst­an­ge­klagte fir­miert, ist eine Volks­schul­leh­rerin aus Mailand und Akti­vistin der dor­tigen Antifa-Szene. (…) Die beiden deut­schen Ange­klagten, Tobias E. und Anna M., werden wie­derum der soge­nannten Ham­mer­bande zuge­rechnet, die in Deutschland seit etlichen Jahren ähnlich brutale Angriffe auf Per­sonen aus­führt, die die Mit­glieder der Bande für Rechts­extre­misten halten – und oft mit solchen ver­wechseln. Im Mai des vorigen Jahres ver­ur­teilte ein Gericht in Dresden die Stu­dentin Lina E., eine Rädels­füh­rerin der Gruppe, zu einer Gefäng­nis­strafe von fünf Jahren und drei Monaten. Das Urteil ist noch nicht rechts­kräftig, das Beru­fungs­ver­fahren hat noch nicht stattgefunden“

In Ungarn wird ebenso mit zwei­erlei Maß geur­teilt, nur andersherum

Die Ham­mer­bande sind nicht nur ein paar Wenige. Hier bildet sich eine Art linker „IS“:

„Nach Dar­stellung der unga­ri­schen Straf­be­hörden sollen an den Angriffen im Vorjahr 17 Links­extre­misten beteiligt gewesen sein. 14 von ihnen konnten sich anschließend aus Ungarn absetzen, gegen sie läuft eine inter­na­tionale Fahndung. Unter ihnen sind min­destens sechs Männer und Frauen, die der “Ham­mer­bande” zuge­rechnet werden, unter ihnen deren eigent­licher Kopf Johann Gun­termann. Der Ver­lobte von Lina E. ist seit Jahren unter­ge­taucht, nach ihm fahnden auch die deut­schen Behörden. Im Zusam­menhang mit den Über­fällen im Vorjahr schrieben die Ungarn zehn Deutsche, zwei Ita­liener, einen Albaner und einen Syrer zur Fahndung aus.“

Die unga­rische Staats­an­walt­schaft plä­diert im Fall Ilaria S. auf elf Jahre Zuchthaus wegen ver­suchter lebens­ge­fähr­liche Kör­per­ver­letzung als Mit­glied einer ver­bre­che­ri­schen Orga­ni­sation. Kein Wunder, dass Maja T. alles ver­sucht, um einer solchen Strafe zu ent­gehen. In Deutschland lebt er halt im links­grünen Kuschelparadies.

Tat­sächlich tickt die Justiz in Ungarn anders. Dort ist die Gewichtung umgekehrt.Während in Deutschland jede noch so gewis­senlose Straftat mar­gi­na­li­siert wird, wenn sie von Links, Grün oder Migranten begangen wird – und alles, was irgendwie auch nur ansatz­weise nach „rechts“ aus­sieht skan­da­li­siert und beinhart ver­folgt wird, mit Strafen geahndet, die die Gesetze kaum her­geben, ist es in Ungarn andersherum.

Das wird in Ungarn natürlich als dik­ta­to­ri­sches Regime ver­teufelt. Dass wir hier in Deutschland das­selbe haben, nur anders ein­ge­färbt, das will das Polit-und Medi­en­kartell hier nicht wissen. Schon ent­spre­chende Beschwerden der Bürger werden als „Dele­gi­ti­mierung des Staates“ und „Hass und Hetze“ straf­rechtlich verfolgt.

Ich wette, jeder ver­nünftige Bürger hier wäre zufrieden, wenn kon­se­quent Straf­taten als solche geahndet werden, ohne dass es einen Bonus oder Malus auf­grund der poli­ti­schen Ein­stellung, Her­kunft, Haut­farbe, Geschlecht, Gender oder Religion gäbe. Punkt. So einfach ist das.