Das grüne Traumschloss Deutschland, das Robert Habeck den leichtgläubigen Deutschen versprochen hat, erweist sich nach und nach als nicht wirklich durchführbar, das, was umgesetzt werden konnte, ist ungeheuer teuer und hat meist nur eine kurze „Lebensspanne“ (wie Windräder). Oder sie funktionieren nicht, wie der Ausstieg aus AKWs, Kohle und Gas und dem grünen Wasserstoff. Oder die Infrastruktur für de hochfliegenden Pläne kann nicht bereitgestellt werden, wie bei der Elektromobilität. Auch die Vorzeigeprojekte von ausländischen Grüntech-Unternehmen wie Northvolt, Intel und Wolfspeed haben außer riesigen Kosten bisher nichts gebracht und drohen teure Beerdigungen erster Klasse zu werden.
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Rundherum nur Pleiten, Pech und Pannen
Die deutsche Industrie torkelt in den Abgrund oder verlässt die unfreundlichen Gefilde Deutschlands, die grüne Energie floppt, der Atomausstieg wird zum echten Problem für die Industrie, das LNG-Gas ist die schlimmste CO2-Schleuder. Die Grünen verlieren immer mehr frustrierte Wähler und die grüne Jugend radikalisiert ihre Forderungen nach noch mehr Verboten und CO2 Einsparungen, koste es, was es wolle.
„Sonne und Wind schicken keine Rechnung“ versprachen die Grünen und besonders die jungen Leute jubelten in Erwartung des grünen Paradieses voller glücklicher Menschen in einer glücklichen Gesellschaft im Überfluss und billigem Sonnen- und Windstrom, ein grünes Natur- Bilderbuchland, um das uns die Welt beneidet.
Die Realität könnte nicht weiter weg davon sein. Die Ökonomin Veronika Grimm ist derzeit eine gefragte Expertin auf dem Gebiet. Sie fasst zusammen, was führende Wirtschaftswissenschaftler unisono sagen: Sie stellen der Förderpolitik von Robert Habeck ein verheerendes Zeugnis aus. Es sei rundherum gescheitert. „Die Förderpolitik der Regierung bricht gerade in sich zusammen. Das ist kein Wunder, diese Förderpolitik war von Anfang an falsch”, sagte Veronika Grimm, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der “BILD” (Montagausgabe).
Die Regierung habe nicht genug Einsicht in die Geschäfte der Firmen, es gebe „nie ausreichende Informationen“. Frau Grimm warnt, dass durch die staatliche Förderpolitik „Firmen ihre Risiken auf die deutschen Steuerzahler abwälzen würden. Und genau das darf nicht passieren.“ Mit ihrer Kritik steht sie nicht allein: Auch der Freiburger Ökonom Lars Feld sieht Habecks Politik gescheitert. „Jetzt platzen die Seifenblasen, die Scholz und Habeck aufgeblasen haben. Regierungen werden die richtigen Firmen und Branchen für die Zukunft nicht identifizieren. Dafür fehlt ihnen das Wissen“, sagte der Berater von FDP-Chef Christian Lindner der “BILD”.
Es bleibt ja nicht bei einzelnen Firmenabwanderungen und Schließungen oder Insolvenzen. Jeder dieser Marktteilnehmer reißt andere mit hinab. Ganze Branchen gehen reihenweise in die Knie:
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Die platzenden Seifenblasen sind leider sehr teuer!
So hat der schwedische Batteriehersteller Northvolt für seine Pläne, in Schleswig-Holstein ein Batteriewerk zu erbauen, bereits von der deutschen Regierung einen Staatskredit in Höhe von 600 Millionen Euro erhalten. Und weitere 700 Millionen Euro Subventionen waren bereits zugesagt. Das Problem: Northvolt hat letzte Woche in den USA Insolvenz angemeldet. Die 600 Millionen Kredit sind wahrscheinlich verloren. Und in Deutschland suchen die armen Rentner in den Mülleimern nach Verwertbarem.
Dafür hat Herr Wirtschaftsminister Robert Habeck für den Kredit an die Northvolt sogar eine Ausnahme von der Haushaltssperre bei Noch-Finanzminister Lindner durchgedrückt – und auch den Förderbescheid für die Batteriefabrik in Dithmarschen.
„Die Absicherung der Förderung für Northvolt ist ein wichtiger Schritt, um eine große private Investition auszulösen, die Wertschöpfung und Arbeitsplätze in einer Zukunftsbranche bringt“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. „Und es ist gut, dass wir die Ausnahmegenehmigung von der Haushaltssperre erreichen konnten.“ Gut und Glück im Unglück ist es wohl, dass zumindest nicht die Fördersumme fließt. Von großen, privaten Investitionen ganz zu schweigen.
Auch der US-Konzern Intel war so ein Prestige-Leuchtfeuer …
… mit dem Robert Habeck in den Medien Furore machte. Der Name „Intel“ ist bekannt, muss gut sein. Hier wurde nicht gekleckert, sondern geklotzt. Aber nur fast: Zehn Milliarden Euro von unserem Steuergeld sollten für den Bau einer Chipfabrik in Magdeburg fließen. Soso. Also, Deutschland hat ca. 80 Millionen Einwohner das wären 125 € pro Nase für die Chipfabrik. Nun, das sind aber nicht alles Steuerzahler. Das sind nur noch 46 Millionen Menschen. Das wären 217,39 € pro Steuerzahler. Davon sind etwas mehr als fünf Millionen im öffentlichen Dienst, werden also bereits durch Steuern bezahlt und erwirtschaften diese Summen nicht. Also, machen wir’s einfach: die zehn Milliarden teilen wir durch 40 Millionen echte Steuerzahler. Da kommen wir auf rund 250 € pro Nase. Das ist etwa ein Vierteljahr Stromkosten für einen Zwei-Personen-Haushalt.
Nun schaltet Herr Wirtschaftsminister Habeck auf „Papa der Nation“. Er sieht nun eine neue „Verwendungsoption für die freigewordenen Intel-Milliarden“. Die möchte er jetzt zur Senkung der Netzentgelte einsetzen. Um die Wirtschaft zu entlasten. Der Grünen-Politiker machte am Abend bei einer Feier zum 150-jährigen Bestehen der Wirtschaftsvereinigung Stahl in Berlin deutlich, man könne die erste eigentlich geplante Tranche der Intel-Gelder nehmen, um im kommenden Jahr die Netzentgelte um vier Milliarden Euro zu senken. Die Intel-Förderung sollte aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) kommen – einem Sondertopf des Bundes. Habeck findet, die Milliarden könne man doch einfach umwidmen und zur Stützung der Wirtschaft einsetzen. Aber dazu braucht es eine Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestags.
Rot-Grün hat nach dem Scheitern der Ampel aber keine Mehrheit mehr.
Die CDU-Wirtschaftspolitikerin Julia Klöckner reagierte zurückhaltend. Sie sagte beim Abend der Stahlindustrie, es brauche nun einen kompletten Politikwechsel.
„Die nächste Chipfabrik vorerst auf Eis“ …
berichtet sogar das ZDF: „Nach dem Rückzug von Intel aus Magdeburg kommt die nächste Hiobsbotschaft in Sachen Chip-Produktion. Der US-Konzern Wolfspeed wird seine Fabrik im Saarland erstmal nicht bauen.“ Der US-Investor Wolfspeed verschiebe seinen Plan für eine Chipfabrik im Saarland auf unbestimmte Zeit. Eine Überraschung wahr das aber wohl nicht, die Gerüchteküche brodelte schon seit Monaten. Immerhin wieder eine halbe Milliarde an Staatshilfe eingespart.
Die Halbleiter-Fabrik von Wolfspeed sollte auf dem Gelände eines ehemaligen Kohlekraftwerk in Ensdorf bei Saarlouis zusammen mit dem Partner „ZF“, einem Automobilzulieferer, Deutschland in dieser Zukunftstechnologie wettbewerbsfähiger machen. Nach einigem Hin-und-Her, ob nun ZF oder Wolfspeed das Projekt geerdet habe stellte sich heraus: Wolfspeed verschiebe angesichts der Marktlage das Investment auf einen nicht näher bestimmten Zeitpunkt.
Jaja, die Marktlage. Die ist eben nicht rosig. Und das liegt an der Wirtschaftslage in Deutschland, an den hohen Energiekosten, an der Energieunsicherheit, an den hohen Steuern, am schwächelnden Automarkt, weil die Linksgrünwoken den Verbrenner skandalisieren und die Elektromobilität mit allen Mitteln pushen wollen, der Verbraucher aber gute Gründe hat, den E‑Autos nicht allzusehr zu vertrauen. Denn nicht nur sind diese Autos sehr teuer, das Ladenetz überhaupt nicht effektiv ausgebaut, und selbst wenn, wächst die Gefahr eines Blackouts stetig mit der Schließung der Kohlekraftwerke, Gaskraftwerke und AKWs. Und außerdem sind auch E‑Autos „Verbrenner“, nur verbrennen sie leider gleich selbst und manchmal mitsamt dem Fahrer.
Und dabei feierte sich die Bundesregierung und Wirtschaftsminister Habeck schon ganz stolz:
„Wolfspeed hatte ursprünglich angekündigt, 2,7 Milliarden Euro in die Chip-Fabrik in Ensdorf investieren zu wollen. 170 Millionen Euro sollten von ZF kommen, dazu Fördermittel. Rund 600 Arbeitsplätze sollten entstehen. Im Februar 2023 waren Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) persönlich nach Ensdorf gekommen und hatten mit Wolfspeed-Chef Gregg Lowe das Projekt vorgestellt. (…) Wirtschaftsminister Habeck pries die Chip-Fabrik als Beispiel für die Bereitschaft von Unternehmen, in den Standort Deutschland zu investieren. Dass nun Wolfspeed seine Pläne auf Eis legt, nachdem auch der US-Konzern Intel in Magdeburg vorerst seine Chip-Fabrik nicht baut, ist ein Rückschlag für den Standort Deutschland und für die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung.“
Hinter den Kulissen zankte man sich um die „freigewordenen“ Milliarden
Solche Summen wecken Wünsche. Kaum war klar, dass das Magdeburger Projekt erst einmal nicht starten würde, freute sich Christian Lindner (FDP), damals noch Finanzminister. Er überlegte, mit den vier Milliarden der ersten Tranche, die nicht in Anspruch genommen wurde, die diversen Haushaltslöcher zu stopfen. Da kam er aber bei Robert Habeck schlecht an. Er sagte wörtlich:
„Wie jetzt konkret mit den reservierten Geldern zu verfahren ist, das werden wir hinter den Kulissen in der Regierung besprechen.“
Klingt irgendwie nach einem Streit unter Geiern? Nein, denn grundsätzlich soll ja „an der Halbleiterstrategie festgehalten werden“. Wenngleich das erst in ferner Zukunft – oder eben vielleicht auch garnicht passieren wird.
Der grüne Wasserstoff – ein Schlag ins Wasser?
Die Halbleiter- , Chip und Batterie-Strategie ist also ersteinmal auf Eis, wenn nicht beerdigt. Die Windkraft zeigt auch mehr Nachteile als Vorteile und sobald die Subventionen auslaufen, sein die Windparks nicht mehr rentabel und die Allgemeinheit darf sich mit den nicht recycelbaren Kohlenstoff-Kunstharz-Rotorflügeln herumschlagen, die kaum abbaubar sind. Aber Habecks besonderes Hätschelkind, der „grüne Wasserstoff“, der es nun aber wirklich reißen soll, was ist damit?
HH2E in Hamburg sollte so ein Grünes-Wasserstoff-Zukunftsding bauen. Für 45 Millionen Euro sollte eine 1.000-Megawattanlage in Lubmin (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ans Netz gehen. Aber, auch hier: Der größte Geldgeber ging von der Fahne. Das Hamburger Unternehmen HH2E (HH2E – Change the game of energy!) hatte plötzlich und unerwartet eine vorläufige Insolvenz in Eigenverantwortung beantragt. Nun ist ja unser Wirtschaftsminister, der nach eigener Einschätzung auch Kanzler kann, ein Insolvenz-Experte. Wer, wenn nicht er, weiß, dass man da einfach nur mal aufhört zu arbeiten?
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Grund für die vorläufige Insolvenz: Der größte Geldgeber und Mehrheitsaktionär, die Foresight Group, hat sich zurückgezogen. Damit ist der geplante Produktionsstart im kommenden Jahr nicht mehr zu halten.
Da traute man seinen Augen nicht: Seit über einer Woche herrschte bis auf kurze Nebel- und Wolkenlöcher die gefürchtete Dunkelflaute: Keine Sonne, kein Wind einfach nur Null-Linie. Der Preis für Strom an den Strombörsen flog durch die Decke. Und doch jubelt die „BILD“: Riesen-Rumms für die Zukunft – Diese Sprengung ist ein Meilenstein.
Ja, es war ein Riesenrumms! Für eine Zukunft sehr unerfreuliche Zukunft, denn diese Sprengung steht geradezu sinnbildlich für den Zusammenbruch der Industrie, der Wirtschaft und der bezahlbaren Energie für jeden. Dabei ist ja längst bekannt, dass das Habeck-Ministerium für den Abriss der sicheren und hochmodernen AKWs ordentlich geschummelt hat und das Gegenteil dessen gemacht wurde, was die Expertisen mehrerer Fachleute besagten. Und das Kohlekraftwerk Moorburg war eines der topmodernsten und sichersten. Es sollte und musste aber für den grünen Wasserstoff weichen. Nun ist das wichtige, hocheffektive Kraftwerk, das man mit Kohle heimischer Förderung betreiben konnte ein Trümmerhaufen – und der grüne Wasserstoff hat sich in ein Wölkchen aus grünem Wasserstoff verdünnisiert …
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Nunja, dann müssen wir eben noch mehr schmutzigen, teuren Atomstrom importieren. Was soll’s, Hauptsache wir Deutschen sind richtig vorbildlich grün.
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