Kritik aus USA: Razzien in Deutschland sorgen weltweit für Ent­setzen — Im Ausland sorgt man sich um die Mei­nungs­freiheit in Deutschland

Wie steht es um die Mei­nungs­freiheit in Deutschland und Groß­bri­tannien? Diese Frage treibt immer mehr Men­schen weltweit um, besonders in den USA. Denn das, was in Deutschland und in Groß­bri­tannien bereits straf­rechtlich ver­folgt wird, gilt in Amerika als Teil der Mei­nungs- und Pressefreiheit.

J.D. Vance und Marco Rubio hatten die euro­päi­schen Partner bereits ermahnt, die Mei­nungs­freiheit zu achten. Neue Razzien wegen Mei­nungs­ver­brechen im Internet sorgen weltweit für Besorgnis.

Eva Vla­ar­din­ger­broek schrieb auf X am 25. Juli:

»Bei einer lan­des­weiten Razzia wurden heute Morgen die Häuser von 170 deut­schen Staats­bürgern durch­sucht und ihre Geräte beschlag­nahmt. Warum? Weil sie Social-Media-Bei­träge ver­öf­fent­licht haben, die ›Hassrede‹ ent­hielten oder weil sie einen Poli­tiker beleidigt haben. Deutschland ist ein aus­ge­wach­sener Polizeistaat.«

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Auch der US-Regie­rungs­be­rater, poli­tische Analyst und Cyber-Experte Mike Benz äußerte sich besorgt. Auf X schrieb er:

»Das enorme Ausmaß des Angriffs Deutsch­lands auf die Mei­nungs­freiheit im Internet ist etwas, das für Ame­ri­kaner kaum nach­voll­ziehbar ist. Deutschland ist zudem der maß­geb­liche Treiber der EU-Politik und verfügt über die dritt­größte Wirt­schaft der Welt, weshalb seine Ein­schrän­kungen der Innen­po­litik einen euro­pa­weiten Wandel verhindern.«

Zuerst erschienen bei freiewelt.net.