Bei Verstößen gegen die Meinungsfreiheit versteht Trump keinen Spaß
Wenn es um die Meinungsfreiheit geht, um die freie Rede und darum, seine Position öffentlich und frei von Einschränkungen, Zensur oder Beschränkungen jedweder Art publizieren zu können, dann steht Donald Trump in erster Reihe bei der Verteidigung dieser Rechte. Schließlich hat er es ja am eigenen Leib erfahren müssen, wie er von der versammelten linken Presse und den zu der Zeit von der politischen Linken dominierten sozialen Plattformen ausgegrenzt wurde. Deswegen reagiert er wohl auch besonders allergisch, wenn sich Staaten oder Staatenbündnisse respektive deren Insitutionen dazu berufen fühlen, diese Rechte einzuschränken.
Sanktionen gegen Beamte der Europäischen Union
Sollte die EU oder einer ihrer Mitgliedsstaaten den die Meinungsfreiheit zerstörenden Digital Service Act (DSA) umsetzen, erwägt man laut einem Bericht von Reuters in Washington Sanktionen gegen die Beamten der EU respektive der entsprechenden Mitgliedsstaaten. Grund für diese Überlegungen seien US-Beschwerden, wonach das Gesetz Amerikaner zensiere und US-Technologieunternehmen Kosten auferlege. Ein solcher Schritt wäre beispiellos und würde den Kampf der Trump-Regierung gegen den ihrer Ansicht nach europäischen Versuch, konservative Stimmen zu unterdrücken, verschärfen.
Konkrete Maßnahmen noch unklar
Es ist noch unklar, gegen welche Beamten der EU oder ihrer Mitgliedstaaten die Maßnahmen gerichtet sein würden, aber US-Beamte hielten den Quellen zufolge letzte Woche interne Treffen zu diesem Thema ab. Trump drohte am Montag Ländern mit Digitalsteuern mit »zusätzlichen Zöllen« auf ihre Waren, sollten diese nicht abgeschafft werden.
Der Artikel erschien zuerst bei freiewelt.net.
