GRANITE: Anti-Zensur-Schild gegen Europäische Feinde der offenen Gesellschaft
Muss man darauf hinweisen, dass Meinungsfreiheit dann, wenn sie eingeschränkt wird, beseitigt wurde?
Muss man wirklich argumentieren, dass die Einteilung von Meinungsfreiheit in Aussagen, die getätigt werden dürfen und Aussagen, die nicht getätigt werden dürfen, eine Hohepriesterklasse etabliert, die für andere vorschreiben will, was sagbar und was nicht sagbar ist, eine Zweiklassengesellschaft der Meinungsdiktatur?
Muss man tatsächlich darauf hinweisen, dass jedes Spitzelportal, jede staatliche Mielke-Agentur 2.0, jede Near-Government Organisation, egal, ob von ehemaligen Stasi-Spitzeln geführt oder nicht, die mit Steuergeldern gemästet werden, um gegen böse Sprache vorzugehen, der Finanzierung von Meinungsterroristen gleichkommt, die mit dem Ziel, Angst und Schrecken vor dem Äußern der eigenen Meinung zu verbreiten, durch Online-Portale und soziale Netzwerke ziehen, um willkürlich Schaden mit dem Ziel anzurichten, freie Meinungsäußerung zu unterdrücken?
Muss, schließlich, gezeigt werden, dass staatliche Regulierer, die sich anmaßen, das öffentlich Meinbare zu definieren und das, was die Grenzen ihrer in der Regel ideologischen Definition sprengt, zu verbieten, nicht die Totengräber der Meinungsfreiheit sind, sondern die Aasgeier, die dafür sorgen, dass sich auch wirklich nichts mehr regt?
In Europa, dem Kontinent, auf dem die Zensur-Fetischisten Veitstänze in Text aufführen, muss man das. Man muss es, weil Nackte durch die Gegend rennen und von sich behaupten, sie seien von Dior eingekleidet und jeden, der ihnen widerspricht, mit Hilfe der oben genannten Feinde offener Gesellschaft, verfolgen, um ihn dazu zu zwingen, ihrer Kleidung Rechnung zu tragen.
Der Wahn, der in regelmäßigen Abständen durch Europa zu ziehen scheint, eine Art Virus, das für jede Art von Logik und Vernunft im öffentlichen Diskurs tödlich ist, macht es notwendig. Und er macht es notwendig, dass wieder einmal US-Amerikaner zur Rettung der Europäer kommen, die einmal mehr vor die faschistischen Hunde zu gehen drohen.
Die Rettung, von der wir in diesem Post schreiben, trägt zwei Namen:
Preston Byrne
GRANITE [Guaranteeing Rights Against Novel International Tyranny & Extortion]
Während wir Europäer uns daran gewöhnt zu haben scheinen, dass polizeiliche Truppen private Wohnungen bei Nuit et Brouillard, Nacht und Nebel, stürmen, während es für uns ganz normal zu sein scheint, dass sich Leute, denen der Irrsinn ins Gesicht geschrieben ist, von Worten gefährdet und geschädigt sehen, was wiederum dazu führt, dass Bürger wegen Worten von verfolgungswütigen Staatsanwälten angeklagt und von nicht weniger der Rechtsordnung feindlich gesonnenen Amts- und Landrichtern verurteilt werden. Monatelange Untersuchungshaft droht denjenigen, die den Zorn der herrschenden Kasper auf sich gezogen haben, etwa damit, dass sie die Nützlichkeit von Lockdowns bezweifelt und die Impfhysterie nicht geteilt haben. Wer seine Meinung in Europa zur freien Rede macht, dem drohen Kontokündigungen, Brandanschläge auf sein Auto, staatliche Strafverfolgung, und die kleinen Sauereien, die als verdeckte Zensurmaßnahmen eine fast noch wichtigere Rolle spielen.
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EU-Zombies und nationale Polit-Cliquen haben Spaß an solchen Maßnahmen verdeckter Zensur: Das Erschweren von Zahlungsvorgängen, die Reglementierung von Kleinstunternehmen im Versandgeschäft, so dass chinesische Riesen freie Fahrt haben, das Entfernen von Einträgen aus der Suchliste von Google und das zwanghafte Einwirken auf Plattformbetreiber, um die europäische Zensuronanie zu unterstützen.
Aber damit hat es nun ein Ende.
Einige dieser europäischen Zensurfetischisten sind zu weit gegangen und einigen in den USA reicht es nun. Unter denen, die zu weit gegangen sind, befindet sich die „single biggest threat to Freedom of Speech“ im Vereinigten Königreich: OfCom, ein angeblich unabhängiger Regulierer des Medienmarktes, der von Tony Blair eingesetzt wurde, um – wie so vieles, was Blair getan hat, demokratische Kontrolle zu unterlaufen. OfCom, ein Sammelbecken für link(sextrem)e Aktivisten, hat sich mit unter anderem 4Chan angelegt und Strafgelder gegen die Plattform verhängt, weil sich 4Chan die Zensurvorstellungen der OfComs nicht zueigen machen will.
Und das hat Preston Byrne auf den Plan gerufen und letztlich zur GRANITE-BILL geführt, die im Parlament des Staates Wyoming bereits als Gesetzentwurf vorliegt, zum Gesetz werden soll und in New Hampshire kurz davor ist, als Gesetzentwurf eingeführt zu werden.
GRANITE wird, wenn GRANITE Gesetz wird, in Europa einschlagen wie eine Bombe und Zensurkloaken wie die EU-Kommission, OfCom und andere, die sich damit die Zeit vertreiben und damit ihr Geld verdienen, ihre sadistischen Neigungen dadurch zu befriedigen, dass sie anderen den Mund verbieten, austrocknen, denn GRANITE sieht vor, dass diejenigen, die von diesen Zensur-Fetischisten zum Ziel gemacht werden, mit aller Macht, die ihnen US-Recht verleiht, zurückschlagen können:
„For the first time, state legislators are moving to implement rules that will allow US citizens to strike back – hard – against foreign countries that want to interfere with American Civil Rights.“
Erstmals haben die Gesetzgeber eines Staates damit begonnen, Regeln zu implementieren, die es US Bürgern ermöglichen, gegen ausländische Regieurngen, die ihre Bürgerrechten beeinträchtigen wollen, – mit aller Härte – vorzugehen.
Und GRANITE ist wirklich eine Granate, deren Wirkung, wenn sie gezündet wird, für die europäischen Zensur-Fetischisten verheerend sein wird. Man kann das gar nicht oft genug schreiben.
Aber beginnen wir vorne:
Der Gesetzentwurf (siehe Ende des Textes) gibt US-Bürgern, die privat oder als Betreiber einer Plattform oder eines Internet-Dienstes von Vertretern anderer Länder bzw. Regierungen wegen der Ausübung ihrer Bürgerrechte abgemahnt, eingeschüchtert oder gar mit Strafzahlungen belegt werden, deren Meinungsäußerung zensiert werden soll, das Recht, gegen diese Länder, Regierungen oder Regierungsvertreter vorzugehen.
„(a) Private right of action. A plaintiff described in W.S. 1–45-102
(a) may bring a civil action in any court of competent jurisdiction in this state against any foreign state, political subdivision, agency or instrumentality, and any officer, employee or other person acting under color of foreign law who threatens to enforce, attempts to enforce, or enforces a foreign censorship law against the plaintiff.
(b) Joint and several liability. All defendants liable under subsection (a) are jointly and severally liable for the plaintiff’s damages, attorney fees and costs, including liability for successor entities or reorganized agencies of the foreign state.
Ein solches Gesetz bleibt ein zahnloser Tiger, wenn es nicht mit empfindlichen Urteilen der angerufenen Gerichte endet, was letztlich die Frage aufwirft, welche „Remedies“, welche Entschädigungen / Wiedergutmachungen erhoben werden sollen, um das begangene Unrecht zu sühnen, das darin besteht, die Meinungsäußerung eines US-Amerikaners zensieren zu wollen. Die „Remedies“ sind erheblich:
Wenn OfCom oder einer der Häscher der EU-Kommission nach Verabschiedung des Gesetzentwurfes einen US-Bürger mit Strafe im Milliardenhöhe bedroht, weil er sich z.B. weigert, seine Plattform nach dem Willen der EU-Hohepriester erlaubter Meinung zu zensieren, dann droht OfCom oder der EU-Kommission eine Verurteilung, die mit einem Schadensersatz in Höhe von
dreimal dem von OfCom oder der EU-Kommission geforderten „Strafbetrag“ PLUS
dreimal der Höhe der mit der Klage geforderten Schadensersatzzahlung PLUS
eine gesetzlich festgelegte Mindestentschädigung in Höhe von mindestens 10 Millionen US-Dollar besteht.
Mit anderen Worten, derartige Prozesse können sehr schnell sehr teuer werden und leicht in den Bereich der Gesamtsumme ausländischer Guthaben eines entsprechenden Staates in den USA reichen, wie Preston im unten verlinkten Interview mit Guido Fawkes ausführt.
Die Entschädigung fällt für jeden Fall an, in dem ein US-Bürger von einer der dafür in Europa so zahlreich eingerichteten Organisationen wegen seiner Meinungsäußerung oder Meinungsäußerungen auf seiner Plattform bedroht wird. Schon deshalb können die finanziellen Folgen europäischer Zensuranmaßung sehr schnell ruinös werden:
(b) For purposes of statutory damages under this section, each demand, notice, threat, subpoena or equivalent communication constitutes a discrete act.
Und damit auch klar ist, dass europäische oder sonstige Zensur-Fetischisten keine Möglichkeit haben, unter Ausnutzung des US-amerikanischen Rechtssystems gegen US-Bürger vorzugehen, enthält die GRANITE-Bill einen Passus, der die Möglichkeit einer Klage, um Zensuransprüche, die sich diese Leute selbst gegeben haben, vor einem US-Gericht durchzusetzen, ausschließt:
„No court of this state shall recognize, enforce or give effect to any foreign judgment, order, subpoena, administrative action, fine, penalty, or similar measure that imposes liability or compels action based on expression or association that would be protected by the United States or Wyoming constitutions if adjudicated in the United States.“
Wenn dieser Gesetzentwurf verabschiedet wird, in mehreren US-Staaten verabschiedet wird und zudem Rückendeckung aus der Trump-Administration erhält, dann dürfte die letzte Glocke für die europäischen Zensurfetischisten und alle, die es ihnen gleichtun wollen, geschlagen haben.
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Einige dieser europäischen Zensurfetischisten sind zu weit gegangen und einigen in den USA reicht es nun. Unter denen, die zu weit gegangen sind, befindet sich die „single biggest threat to Freedom of Speech“ im Vereinigten Königreich: OfCom, ein angeblich unabhängiger Regulierer des Medienmarktes, der von Tony Blair eingesetzt wurde, um – wie so vieles, was Blair getan hat, demokratische Kontrolle zu unterlaufen. OfCom, ein Sammelbecken für link(sextrem)e Aktivisten, hat sich mit unter anderem 4Chan angelegt und Strafgelder gegen die Plattform verhängt, weil sich 4Chan die Zensurvorstellungen der OfComs nicht zueigen machen will.
dreimal dem von OfCom oder der EU-Kommission geforderten „Strafbetrag“ PLUS
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