Die „Anti-Abschiebe-Industrie“ für abgelehnte Asylbewerber boomt! Gegen den gesellschaftlichen Frieden! Das sind die oft illegalen Methoden!
Die Bilder von Gutmenschen-Aktivisten, die auf Flughäfen gegen die Abschiebung von abgelehnten, zumeist kriminellen Asylbewerbern demonstrieren, diese mitunter mit Gewalt verhindern wollen, stehen Ihnen sicher noch vor den Augen.
Selbst der „Bund Deutscher Verwaltungsrichter“ kritisiert diese Versuche, die AUSREISEPFLICHT abgelehnter Asylbewerber auszuhebeln.
„Über die Frage, ob jemand abgeschoben wird beziehungsweise werden kann, entscheiden ausschließlich die zuständigen Behörden und Gerichte.“ Leider gebe es Menschen, die das nicht akzeptierten und die Durchsetzung von Ausreisepflichten be- oder sogar verhinderten, heißt es da.
Und mit diesen Methoden verhindern Gutmenschen die rechtlich einwandfreie Ausreisepflicht von Asylbewerbern:
- Sie stören die Ingewahrmaßnahme von ausreisepflichtigen Asylbewerbern.
- Sie helfen Ausreisepflichtigen sich zu verstecken.
- Sie verhindern Abschiebeflüge, damit diese nicht durchgeführt werden.
- Sie machen Abschiebetermine bekannt.
- Anwälte und Hilfsorganisationen, die mit Klagen versuchen, die Abschiebung von Kriminellen zu verhindern.
- Arbeiten somit nicht für das Recht auf Asyl, sondern gegen den gesellschaftlichen Frieden.
- Flüchtlingsräte, die Mitglieder von Interessenverbänden sind (z.B. von „Pro Asyl“) kümmern sich nicht nur um die Rechtsberatung von Asylbewerbern, sondern setzen sich auch öffentlichkeitswirksam gegen Abschiebungen ein!
- Die Flüchtlingsräte verhindern durch ein „breites Beratungsangebot“ aktiv die Abschiebungen.
- Sie geben „Tipps zum Untertauchen“ und bewegen sich damit an der Grenze zur Strafbarkeit.
Alexander Dobrindt von der CSU sprach dahingehend – und meiner Meinung nach völlig zu Recht – von einer „Anti-Abschiebe-Industrie“.
Wie der Focus berichtet, wehren sich die Flüchtlingsräte:
