Beatrix von Storch: Merkels Digi­ta­li­sie­rungs-Desaster gefährdet Deutsch­lands Zukunftsfähigkeit

Die Merkel-Regierung hat in allen Bereichen versagt – auch in dem für Deutsch­lands Zukunfts­fä­higkeit wich­tigen Bereich der Digi­ta­li­sierung. Unter Merkel ist Deutschland zu einem digi­talen Ent­wick­lungsland geworden.

Statt auf moderne Glas­fa­ser­netze, hat die Merkel-Regierung auf die ver­al­teten Kup­fer­draht­netze gesetzt. Die Merkel-Regierung hat sich damit zum Erfül­lungs­ge­hilfen der teil­staat­lichen Telekom gemacht, die ihre Mono­pol­stellung ver­tei­digen will. Das Ergebnis dieser poli­ti­schen Ver­filzung ist ein wirt­schafts- und tech­no­lo­gie­po­li­ti­sches Desaster.
Wie sieht es in Deutschland mit der Digi­ta­li­sierung nach 13 Jahren Merkel-Regierung aus? Nur 2,3 Prozent der Breit­band­ver­bin­dungen sind schnelle Glas­fa­ser­an­schlüsse. Im Ver­gleich dazu liegen selbst Kolumbien bei 11 Prozent und die Spit­zen­reiter Süd­korea und Japan bei 75 und 76 Prozent.
Süd­korea hat seit 2005 massiv in den Ausbau des Glas­fa­ser­netzes inves­tiert, während die Merkel-Regierung vor allem in die Ban­ken­rettung, die Rettung bank­rotter Euro­staaten und illegale Migranten inves­tiert hat.
Das Ergebnis ist ver­heerend. Bei der Durch­schnitts­ge­schwin­digkeit des Internets liegt Deutschland weltweit auf Platz 25, bei der Höchst­ge­schwin­digkeit auf Platz 45. In Deutschland nutzen fast 11 Mil­lionen Men­schen das Internet kaum oder über­haupt nicht.
Die Bun­des­re­gierung spricht viel von der Zukunfts­tech­no­logie „Künst­liche Intel­ligenz“. Dafür fehlt uns aber schlicht und einfach die digitale Infra­struktur. Viele Geschäfts­mo­delle lassen sich bei diesem lang­samen Internet in Deutschland über­haupt nicht realisieren.
Die schnellsten Rechner stehen heute in den USA und China, die in einer Sekunde Bil­li­arden, nicht Mil­li­arden, sondern Bil­li­arden Rechen­ope­ra­tionen pro Sekunde durch­führen. Die Aus­wir­kungen sind schon heute sichtbar.
In den USA gibt es schon heute 2.600 Startups, die sich mit Künst­licher Intel­ligenz befassen, in Deutschland nur 175. Während die Bun­des­re­gierung über die Jahre gerechnet hundert Mil­li­arden Euro für ihre ver­fehlte Asyl- und Migra­ti­ons­po­litik ausgibt, inves­tiert China 128 Mil­li­arden Euro in Künst­liche Intelligenz.
Im 21. Jahr­hundert gehört schnelles und jederzeit ver­füg­bares Internet zur Grundlage für die weitere wirt­schaft­liche Ent­wicklung und die Wohl­stands­si­cherung. Eine Regierung, die das nicht gewähr­leisten kann, ist wirt­schafts­po­li­tisch gescheitert. Die Merkel-Regierung ist gescheitert.
Die Merkel-Regierung ruht sich auf der Nied­rig­zins­po­litik aus, greift die Steu­er­mil­li­arden bei den Bürgern ab, ohne in die Zukunft zu inves­tieren. Deutschland wird zur Tech­no­logie- und Inno­va­ti­ons­wüste – Dank Angela Merkel.
Die AfD ist die Internet-Partei Nummer 1. Die AfD ist durch das Internet groß geworden. Darum wird auch keine andere Partei, die Digi­ta­li­sierung, die Ver­netzung jedes Dorfes mit so viel Energie vor­an­treiben wie die AfD.
Wir wissen, dass die CDU/CSU vor allem bei Men­schen stark ist, die in den letzten Jahren und Jahr­zehnten ihres Lebens sind. Gerade diese Gruppe ist in Deutschland aber besonders wenig ver­traut mit dem Internet und kon­su­miert besonders stark die Nach­richten des öffentlich-recht­lichen Rund­funks. Diese Mei­nungs­macht über diese Alters­gruppe weiß der poli­tische Staatsfunk auch zu nutzen. Solange sich die Union aber auf diese Alters­gruppe stützt, wird sie schon rein aus Eigen­in­teresse das Thema Digi­ta­li­sierung nicht anpacken, sondern mög­lichst viele Bürger gar nicht oder schlecht ver­netzt lassen.
Der Auf­stieg der AfD zeigt aber deutlich, dass die einst kon­ser­vative Union zusammen mit den staat­lichen und pri­vaten Mas­sen­medien immer mehr Macht über die Köpfe der Men­schen ver­liert – gerade wegen des Internets. Für uns ist das Thema Digi­ta­li­sierung und Netz­ausbau kein Rand­phä­nomen, mit dem sich nur eine ehemals liberale Partei in magenta oder wahl­weise schwarz-weiß beschäftigt, sondern das große Zukunfts­thema für die deutsche Wirtschaft.
Franz Josef Strauß hat gesagt, Kon­ser­va­tiver zu sein heißt, an der Spitze des Fort­schritts zu mar­schieren – und das tun wir.

Quelle: freiewelt.net