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Öster­reich: Die Schlacht um die Zukunft hat begonnen – Überall Pro­teste und Warn­streik am 1. Dezember (+Videos)

Erst kün­digte die öster­rei­chische Regierung eine Impf­pflicht für Ende Februar an und zog das Datum dann auf den ersten Januar vor. Wie zu erwarten war, schürte man damit den Volkszorn. Am zweiten Wochenende hin­ter­ein­ander waren die Städte Öster­reichs mit Zig­tau­senden von Demons­tranten voll. Es ist DAS Thema, und es wird einen harten Kampf darum geben, der uns in Deutschland auch noch bevor­steht. Zum Ärger der Regierung finden sich auch noch hoch­rangige Offi­ziere des öster­rei­chi­schen Bun­des­heeres in den Reihen der Pro­tes­tierer. Das gibt dem Protest des Volkes eine Legi­ti­mation, die dem Wiener Politfilz so gar nicht gelegen kommt, zudem auch noch im Fern­sehen sehr populäre Pro­mi­nente knallhart ihre Impf­ver­wei­gerung annoncieren.

So knallt Peter Wes­ten­thaler ohne jeg­liche Ver­bind­lich­keits­floskeln sein „I werd jetzt erst recht ned impf‘m gähn, wie viel andere auch ..,“ auf den Tresen eines öster­rei­chi­schen Fernsehsenders:

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Ob Graz, Wien oder Salzburg, überall ziehen die zor­nigen Bürger durch die Straßen. Hier ein paar Impres­sionen vom Wochenende:

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https://youtu.be/3N591Pll8kM

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Bisher hatten die Öster­reicher zwar murrend und nicht besonders gehorsam, aber relativ friedlich das hin und her und die durchaus nicht immer sinn­vollen Maß­nahmen hin­ge­nommen. Solange aber noch keine Impf­pflicht drohte, machte man noch die Faust in der Tasche, gab es doch ein Ver­sprechen der Politik: Es werde keine Impf­pflicht geben. Dafür spielte man murrend, aber weit­gehend friedlich mit. Aber: Wie ver­sprochen, so gebrochen. Eigentlich nichts Neues bei Politikern.

Nun drohen (vorerst) dem Heer und dem Gesund­heits­per­sonal eine Impf­pflicht, aber jeder weiß: Das ist nur der Anfang. Und: wenn das Heer und das Gesund­heits­per­sonal ent­weder die Sache hin­wirft oder von der Impfung geschädigt wird – oder sich, wie es eben auch gegen alle Ver­spre­chungen immer mehr zeigt – trotz Impfung mit Corona infi­zieren, wird es schwierig im gemüt­lichen Öster­reich und in den Kli­niken bricht der Betrieb zusammen. Zudem: Was die Spatzen von den Dächern pfeifen, die Politik und die Medien aber stur abstreiten: Je durch­ge­impfter eine Bevöl­kerung ist, desto höher die Anste­ckungs­raten (Israel, Island, Irland, Ver­ei­nigtes König­reich, Sey­chellen, Sin­gapur, jetzt auch Mus­ter­knabe Portugal).

Es ist auch jedem klar: Lassen wir diese Impf­pflicht für bestimmte Berufs­gruppen zu, sind wir schnell alle dran, und dann geht bald ohne die digitale, geimpfte Iden­tität gar nichts mehr. Das Ver­trauen in die Politik liegt nicht mehr bei Null, es bewegt sich bereits im Minusbereich.

FPÖ-Obmann Herbert Kickl, der stand­hafte Unge­impfte, bekam Corona. Es geht ihm aber recht gut. Er meldete sich vor dem 20. November aus der Qua­rantäne dazu mit den Worten:

„Liebe Freunde,

das Wich­tigste ist jetzt, Ruhe zu bewahren, die Zuver­sicht zu erhalten und positiv zuein­ander zu stehen. Nur mit­ein­ander – ver­netzt in einem fried­lichen Wider­stand – wird es uns gelingen, der Regierung das Handwerk zu legen. Zeigen wir den Regie­renden, dass Wahrheit, Mensch­lichkeit und der Frei­heits­wille stärker sind, als jede Form des Drucks.

Bitte kommt daher bitte am 20. November zum großen Pro­testtag für Freiheit und Men­schen­würde nach Wien!

Bald werde ich auch wieder per­sönlich an Eurer Seite stehen und ich freue mich schon heute auf diesen Tag! Es geht jetzt um die Rettung Öster­reichs und da müssen wir alle zusammenhalten.“

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In Öster­reich sind die Schüt­zen­gräben jetzt im Prinzip gezogen und werden besetzt: Auf der einen Seite die Politik und die Medien, auf der anderen Seite das zornige Volk. Dabei kommen immer mehr Ange­hörige des Bun­des­heeres dazu. Dort gärt es schon lange. Im letzten Jahr meldete die Kro­nen­zeitung: „Bun­desheer: ‚Wir haben kein Ver­trauen in die Politik‘.“

Die end­gültige Erosion des Ver­trauens begann im letzten Sommer, als die Beschwerden des Bun­des­heeres wegen fast schon antiker Aus­rüstung und viel zu kleiner Budgets – eben­falls trotz aller Ver­sprechen – wieder vor die Wand liefen. Einer derer, die mit ihrer Kritik auch in der Öffent­lichkeit nicht hinter‘m Berg hielten, ist der Kom­mandant der 6. Gebirgs­brigade, Bri­gadier Johann (Hans) Gais­winkler. Der Mann ist ein „äußerst erfah­rener Hee­res­berg­führer“ (das sind mit die Här­testen), gehört zum Kom­man­dositz des Eli­te­ver­bandes in Absam und steht der Brigade mit fünf Batail­lonen seit drei Jahren vor. Er hat seine Leute hinter sich. Und er stellt sich auch vor seine Männer.

Die Frus­tration im Bun­desheer ist groß. Nun sollen sie sich auch noch zwangs­impfen lassen. Es „reicht vielen jetzt“. Kom­mandant Johann Gais­winkler steht mit vielen seiner Männer und vielen weitere Militärs in der Phalanx der Pro­testler. Ein hoch­ran­giger Kom­mandant einer Eli­te­truppe in ihren Reihen, das ist ein macht­volles Zeichen. Es gibt noch einen zweiten hoch­an­ge­sie­delten Militär. Es ist Hermann H. Mit­terer. Der Mann ist vom Hee­res­nach­rich­tenamt, das ist so etwas, wie der deutsche MAD.

Die beiden haben einen offenen Brief ver­fasst, in dem sie für ihre Kame­raden und andere Beamte öffentlich Stellung beziehen. Unter dem Titel „Beamte für Auf­klärung“ pro­tes­tieren ver­schiedene Staats­be­dienstete Öster­reichs gegen die Tyrannei einer „poli­ti­schen Pan­demie“, die insze­niert werde, um ein System der Unter­drü­ckung, eines Sozial-Kre­dit­systems, Total­kon­trolle und Abschaffung des  Bar­geldes zu erreichen. Dieser Plan werde auch noch von den hoch­sub­ven­tio­nierten Medien in einer enormen Pro­pa­gan­da­schlacht durchgepeitscht.

Das führt natürlich zu enn­zia­to­ri­schen Angriffen aus den Reihen der „hoch­sub­ven­tio­nierten“ Medien. Der linke, öster­rei­chische „Standard“ scheut weder For­mu­lie­rungen noch Mühen, um diese „Corona-Ver­harm­loser“, „Impf­gegner“, „Nazi­ver­harm­loser“, „Ver­schwö­rungs­er­zähler“ usw. usf. in die rechte Irren-Ecke zu stellen.

Der Standard behauptet bei­spiels­weise, das auf dem T‑Shirt des Herr Kom­man­deurs Gais­winkler auf­ge­druckte Theodor-Körner-Zitat „Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerech­tigkeit walten, dann richtet das Volk. Dann Gnade Euch Gott!” sei ein Nazi-Spruch. (Tat­sächlich bemüht man sich seit wenigen Jahren, das schon seit sehr langer Zeit Theodor Körner zuge­schriebene Zitat einer völlig unbe­kannten rechts­extremen Schrift­stel­lerin namens Renate Schütte zuzu­ordnen. Die über jeden Zweifel erhabene Quelle dafür ist angeblich die Aussage eines namen­losen Aus­steigers aus der rechts­extremen Szene.)

Hermann Mit­terer ist Mit­ar­beiter des für die Aus­lands­auf­klärung zustän­digen Hee­res­nach­rich­tenamts. Er hat ein Buch geschrieben mit dem Titel „Bevöl­ke­rungs­aus­tausch in Europa: Wie eine globale Elite die Mas­sen­mi­gration nutzt, um die ein­hei­mische Bevöl­kerung zu ersetzen“. Und weil das noch nicht ganz aus­reicht, um ihn in die tief­dun­kel­braune Ecke zu stellen, schreibt der Autor des Standard-Bei­trages, Markus Sulz­bacher, Herr Mit­terer habe mit diesem Buch „eine zen­trale rechts­extreme Ver­schwö­rungs­er­zählung befeuert, die auch von den rechts­extremen Iden­ti­tären und vom Atten­täter von Christ­church ver­breitet wurde, der sein Beken­ner­schreiben mit ‚Der große Aus­tausch‘ titelte. Seitens des Bun­des­heers hieß es zu dem Buch, dass es intern über­prüft und nicht bean­standet wurde.“

Das ist ein schönes Bei­spiel für Dif­fa­mierung. Er unter­stellt damit ja nicht nur Herrn Mit­terer und dem gesamten Bun­desheer, rechts­ra­dikal und ras­sis­tisch zu sein, weil das Buch nicht bean­standet wurde. Nein, er stellt auch noch Herrn Mit­terer und das gesamte öster­rei­chische Bun­desheer auf eine Stufe mit einem irren Mörder. Dass das Buch des Herrn Mit­terer viel­leicht harte Daten, Zahlen, Fakten zusam­men­ge­stellt und eine schwer zu wider­le­gende These vor­ge­stellt hat, die bei diesen Fakten durchaus so gesehen werden könnte, so dass das Bun­desheer dagegen wenig ein­wenden konnte, diese Mög­lichkeit scheidet offenbar aus.

Das erinnert schon irgendwie an den alt­ge­stan­denen Ber­liner SPD-Bezirks­bür­ger­meister Heinz Busch­kowsky, der es wagte, zwei Bücher zu schreiben, in denen er den Migranten in Deutschland eine gehar­nischte Predigt hielt und die Pflicht zur Inte­gration ein­for­derte. Ähnlich der Sozi­al­de­mokrat Thilo Sar­razin, der auch einfach nur die Wahrheit über die Pro­bleme einer unge­bremsten und wahl­losen Zuwan­derung unge­schminkt beschrieb und seitdem ständig mit Ras­sis­mus­vor­würfen atta­ckiert wird. Danach musste er sich schon jah­relang zäh gegen einen Hin­auswurf aus der SPD wehren.

Man kann Herrn Kickl nur zustimmen: Stark bleiben, sich friedlich, besonnen und ent­schlossen gegen das Unrecht wehren. Und von dummen, dif­fa­mie­renden Anschul­di­gungen aus der Ecke der Ver­schwörer gegen die Freiheit und ein men­schen­wür­diges Leben nicht pro­vo­zieren lassen. Jetzt gilt es.