Kli­ma­wandel soll zum Flücht­lings­grund werden

Der Wandel des Klimawandels

Das Scheitern der Ener­gie­po­litik wird immer deut­licher. Nun gibt es Vor­schläge für eine Umkehr von der bis­he­rigen Umwelt­po­litik. Gleich­zeitig erfährt der Kli­ma­wandel einen wei­teren Wandel: Er soll als Flücht­lings­grund aner­kannt werden. 

Der par­tei­un­ab­hängige Verein zur För­derung der Kern­energie Nuklearia sieht ein dra­ma­ti­sches Scheitern der Ener­gie­po­litik, die ihrer Ein­schätzung nach erstens ihre Ziele ver­fehlt, zweitens viel zu teuer wird und drittens irrepa­rable Schäden ver­ur­sacht. Sie fordert eine kri­tische Über­prüfung und regt einen Neu­start an. Dazu legt Nuklearia unter dem Titel „Ener­gie­agenda 2015“ ver­schiedene Sze­narien vor.

Über­ra­schend taucht das Thema gleich­zeitig in einem anderen Zusam­menhang auf: Im Euro­päi­schen Par­lament gibt es Bestre­bungen, den Kli­ma­wandel zum Flücht­lings­grund zu erheben. „Das Euro­päische Par­lament ist der Ansicht, dass Per­sonen, die durch die Folgen des Kli­ma­wandels ver­trieben werden, ein spe­zi­eller inter­na­tio­naler Schutz­status gewährt werden sollte.“ So heißt es in einer aktu­ellen Reso­lution des Euro­päi­schen Par­la­ments (Punkt 31).

Der Wochen­blick berichtet darüber und zitiert dazu den EU-Abge­ord­neten Franz Ober­mayer, der im Straß­burger EU-Par­lament gegen die Pläne stimmte, weil er fürchtet, dass dann, wenn Flucht­gründe wie „Armut“ oder „schlechtes Wetter“ aner­kannt werden, in Zukunft kein Asyl­gesuch mehr abge­lehnt werden kann.

Kri­tiker wie Ober­mayer fürchten, dass durch solche Schritte der Begriff des „Flücht­lings“ so weit über­dehnt wird, dass er auch Per­sonen umfasst, die durch Armut, durch even­tuelle negative Aus­wir­kungen des Kli­ma­wandels oder durch tat­säch­liche Natur­ka­ta­strophen ver­trieben werden. Europa wird damit zu einem luxu­riösen Luft­kurort, der seine Besucher bezahlt.

Dieser Artikel erschien zuerst hier:  http://www.freiewelt.net/nachricht/klimawandel-soll-zum-fluechtlingsgrund-werden-10071855/

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