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In Deutschland in die missliche Lage der Abhängigkeit von Sozialleistungen zu kommen, ist eigentlich meist Demütigung genug. Noch demütigender wird es allerdings, wenn das eigene Land dann lieber Gäste bei der Verteilung von Nothilfe bevorzugt als die eigenen Bürger. Sozialwohnungen sind ein knappes Gut geworden. In den letzten Jahrzehnten haben die meisten Städte und Gemeinden […]
Berlin: Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag übernimmt den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter wird die AfD ebenfalls den Vorsitz im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss Tourismus übernehmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, der die Verhandlungen für AfD-Fraktion führte, äußerte sich demensprechend zufrieden: „Wir freuen uns als größte […]
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Es war gut und wichtig, dass so viele heute vor das Blechen Carré in Cottbus gekommen sind. Denn auch wenn wir heute keinen Sturm wie am Donnerstag hatten, so leben wir doch in stürmische Zeiten. Unser Land […]
Unser Hausjurist hat mir dringend davon abgeraten, den geistigen Zustand von Personen in Frage zu stellen oder in Verbindung mit Aussagen, wie sie in diesem Video getroffen werden, von “Wahnvorstellungen” zu sprechen. Deshalb werde ich das auch nicht tun und gehe mal davon aus, dass Frau Kipping ganz einfach schlecht geträumt hat. Nur so viel: […]
Der deutsche Mainstream schweigt, wenn es nicht gegen Trump geht. Ein internes Papier, das gestern einige Mitglieder des Repräsentantenhauses unter strengen Sicherheitsauflagen einsehen konnten, soll belegen, dass die Obama-Administration eng mit dem FBI zusammengearbeitet hat, um die Wahl von Donald Trump zugunsten Hillary Clinton zu verhindern. Der Republikaner Steve King bezeichnete die Affäre schlimmer als […]
In Brüssel wächst die Sorge über die Desinformation der Bürger im Internet, weshalb sich nun eine „Expertengruppe“ aus Forschern, Journalisten und Plattform-Vertretern in Brüssel trifft, um abschließend der EU-Kommission Vorschläge für eine Endlösung zur Vermeidung von Desinformation im Netz zu unterbreiten. „Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten Ende 2016 wird auch in Europa […]
Eigentlich sind Aussagen, die irgendwelche Politiker im Vorbeigehen treffen, keine wirkliche Berichterstattung wert, selbst dann nicht, wenn es sich um solche eines vorrausichtlich nächsten bayerischen Ministerpräsidenten handelt. Doch in diesem Fall lohnt es sicht, einmal die Hintergründe der offensichtlichen Panik des Seehofer-Nachfolgers näher zu beleuchten. Der Bild am Sonntag sagte Söder in einem Interview: „Neben […]
Hunderttausende Tonnen Alt-Plastik hat uns das Reich der Mitte jedes Jahr abgenommen – doch mit dem Müllexport ist nun Schluss: China hat die Abfallimporte gestoppt und legt damit Kernprobleme der deutschen Abfallpolitik offen, prangern Umweltschutzorganisationen an. Seit dem 1.1.2018 gilt es: Die chinesische Regierung hat die Einfuhr von unsortierten Plastikabfällen verboten – ab März wird […]
Zehn Jahre nach der Finanzkrise und im achten Jahr der Eurokrise kommt das Thema Enteignung wieder auf die Agenda der Politik: Die Enteignung der Bürger, um die Staatsschulden zu tilgen. Selbstredend spricht die Politik nicht von Enteignung. Doch de facto sind die „alten neuen“ Pläne nichts anderes als eine heimliche Zwangsenteignung der Bürger. Schulden steigen […]
“Wir haben intensive, ernsthafte, sehr tiefgehende Sondierungen durchgeführt. Das Papier, was wir erarbeitetet haben das ist nicht mal so ein oberflächliches Papier, sondern es drückt aus, dass wir ernsthaft daran arbeiten, heute und in dieser Legislaturperiode die Vorraussetzungen dafür zu schaffen, dass wir auch in 10 und 15 Jahren gut in Deutschland leben können.” sagte […]
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