Kategorie: Politik & Aktuelles

Ehe­ma­liger Abge­ord­neter der DDR und des EU-Par­la­ments über die Rechtslage der BRD: Eine seltsame »Ver­ein­barung«

Im Jahre 1990 ist die DDR gemäß Artikel 23 Grund­gesetz der Bun­des­re­publik bei­getreten. Als Mit­glied der dama­ligen Volks­kammer wurde dies auch mit meiner Stimme beschlossen. Der Bei­tritt erfolgte auf­grund eines Ver­trags­kom­plexes, durch den nach offi­zi­eller Dar­stellung die Nach­kriegsära abge­schlossen und Deutschland wieder eine volle Sou­ve­rä­nität erhalten habe. Von Hans-Peter Thietz, ehe­ma­liger Abge­ord­neter der letzten, frei […]

Den ganzen Artikel lesen

Weil er Wladmir Putin inter­viewen wollte: NSA leakte Tucker Carlsons E‑Mails an die Presse

Die NSA hat den Fox-News Mode­rator Tucker Carlson bespitzelt, weil er den rus­si­schen Staatschef Wla­dimir Putin inter­viewen wollte, und diese E‑Mails dann an Medien durch­ge­stochen, so Carlson. Das wäre ver­mutlich illegal. Tucker Carlson ist der erfolg­reichste Nach­rich­ten­mo­de­rator der USA. Er hatte am 28.6. bekannt­ge­macht, dass seine E‑Mails vom Aus­lands­ge­heim­dienst NSA abge­fangen wurden, um seine erfolgreiche […]

Den ganzen Artikel lesen

Macron lässt Pro­teste gegen Zwangs­impfung mit aller Härte nie­der­schlagen (+Video)

Mehr als 16.000 Men­schen haben in Frank­reich gegen die von Emmanuel Macron ange­kün­digte Aus­weitung der Corona-Zwangs­­­ma­ß­­nahmen pro­tes­tiert. Lyon, Tou­louse, Paris, Anncey und Nantes waren Zentren der Pro­teste, die die Polizei mit Trä­nengas nie­der­schlug. „Freiheit, Freiheit“ war der Ruf, der heute durch zahl­reiche fran­zö­sische Städte klang bis die Polizei mit Trä­nengas die Frei­heits­rufer zum Schweigen brachte. […]

Den ganzen Artikel lesen

Schweiz und EU im Luftkampf

Ganz Europa ist von der Brüs­seler Büro­kratie besetzt. Ganz Europa? Ein von unbeug­samen Hel­ve­tiern bevöl­kertes Dorf hört nicht auf, dem Ein­dringling Wider­stand zu leisten. Oder, um es ganz ohne Asterix und Bezug auf die Römer zu sagen: die Schweiz geht den EU-Granden gerade mächtig aufs Brüs­seler Gebäck. Vor zwei Jahren klang Kom­mis­si­onschef Juncker noch zuversichtlich, […]

Den ganzen Artikel lesen

Über­gangene Heim­kehrer aus Afgha­nistan: Keine Ehrung wert?

Das „Bild des Sol­daten“, das sich diese Republik erlaubt, ist skan­dalös. In allen Gesell­schaften sind Sol­daten geachtete Bürger, bei uns dürfen sie „Mörder“ genannt werden. Tragen sie „draußen“ Uniform, ris­kieren sie, ange­pöbelt, bespuckt oder ange­griffen zu werden. Das Schweigen „der Politik“ dazu ist beschämend. Dazu gehört auch der Blick zurück. Wenn deutsche Sol­daten ständig mit […]

Den ganzen Artikel lesen

Bun­des­re­gierung erhöht Druck: Ohne Kin­der­impfung ewige Pandemie!

Zwei Artikel der MSM lassen heute auf­horchen. Im ZDF erklärt Jus­tiz­mi­nis­terin Lam­brecht, das die Mas­ken­pflicht in Innen­räumen wegen Delta nicht auf­ge­hoben werden könne und Finanz­mi­nister Scholz rechnet in der ARD mit einer Nor­ma­li­sierung des Schul­alltags ab 2022. (von Michael van Laack) Darüber hinaus gibt die Bun­des­schü­ler­kon­ferenz die Durch­impfung aller Kinder und Jugend­lichen als Ziel vor, um endlich […]

Den ganzen Artikel lesen

Krieg, Flucht und Vertreibung

Am Montag den 21. Juni ging die Eröffnung des „umstrit­tenen“ (Süd­deutsche Zeitung) Doku­men­ta­ti­ons­zen­trums „Flucht, Ver­treibung, Ver­söhnung“ in Berlin über die Bühne. Gele­genheit für unsere Kanzler-Dar­s­tel­­lerin Frau Dr. A. Merkel, ihre schlichte, mono­kausale Geschichts-Sicht zum Besten zu geben, die denn ihrer sonst recht schlichten Geis­tes­kraft und Welt­sicht ent­spricht, gleichwohl aber dem Kanon gül­tiger his­to­ri­scher „Wahr­heiten“ entspricht: […]

Den ganzen Artikel lesen

Interview mit Hans-Georg Maaßen bei tv.berlin (Video)

Auch Poli­tiker müssen das Recht anwenden! Fun­dierte und scharfe Kritik eines Insiders und Experten an der Erosion des Rechts­staats, der Migra­­tions-Politik, der Mei­­nungs-Mani­­pu­lation durch Medien und an rot-grünen Plänen, die er für schädlich und dumm hält. Kein Wunder, dass Maaßen von inter­es­sierter Seite kalt gestellt und dif­fa­miert wird.  Im Interview ana­ly­siert er mit scharfem Juristen-Ver­­­stand und […]

Den ganzen Artikel lesen

Tsche­chiens Minis­ter­prä­sident Andrej Babis: »Holland hat 2044, Schweden 2065 eine mehr­heitlich mus­li­mische Bevölkerung«

Andrej Babis, Minis­ter­prä­sident Tsche­chiens, hat mit einem Tweet für Auf­regung gesorgt. Er schreibt, dass Holland im Jahr 2044 und Schweden im Jahr 2065 eine mehr­heitlich mus­li­mische Bevöl­kerung haben werden. In Tsche­chien wird es das nicht geben, des­wegen behält er den Kurs bei, keine Asy­lanten ins Land ein­reisen zu lassen oder auf­zu­nehmen. Tsche­chien gehört wie Ungarn, […]

Den ganzen Artikel lesen