Kategorie: Politik & Aktuelles

Die Stunde der Gaukler ist gekommen

Jetzt schlägt die Stunde der Gaukler und Bän­kel­sänger, die mit klin­gendem Spiel ver­suchen, die Rea­lität weg­zu­wi­schen, gleich Kindern. Gemeint sind Campino, Fischer und andere Typen, die sich eine bunte Republik wün­schen. So bunt, dass Deutsche rei­hen­weise ermordet werden, so bunt, dass der Staat an den Zuwan­derern – Sozi­al­fa­schisten – zu zer­brechen droht. Die Gaukler haben […]

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Sollen Poli­tiker twittern?

In der Tages­zeitung Kurier lautete jüngst die Headline: “Die Twit­ter­falle”.  Im  zuge­hö­rigen Leit­ar­tikel empfahl der Autor allen Ernstes den Poli­tikern, nicht mehr zu twittern — und gab am Schluss seines Textes seinen Twit­ter­ac­count an… Anlass für dieses Medien-Thema war der Twitter-Unfall eines Poli­tikers: Der nunmehr frak­ti­onslose öster­rei­chische Natio­nal­rats­ab­ge­ordnete Efgani Dönmez ist vor­läufig das letzte Opfer in […]

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Sachsens Hit­liste der schwer­kri­mi­nellen Asylbewerber

Torsten Groß | Seit Bekannt­werden der Ver­ge­wal­tigung eines 14-jäh­­rigen Mäd­chens am hel­lichten Tag in der Ham­burger Alt­stadt durch einen mehrfach kri­mi­nal­po­li­zeilich in Erscheinung getre­tenen sowie vor­be­straften Flüchtling (30) aus Afgha­nistan ist der Umgang mit hoch­kri­mi­nellen Asyl­be­werbern in den Fokus der Öffent­lichkeit gerückt. Doch wie viele dieser »tickenden Zeit­bomben« leben konkret unter uns? Für das ost­deutsche Bundesland […]

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“Keine Hetzjagd in #Chemnitz“: Kret­schmer geht Merkel scharf an — ohne sie zu nennen

Scharfe Kritik äußerte der Minis­ter­prä­sident von Sachsen, Michael Kret­schmer (CDU), in seiner Regie­rungs­er­klärung an der dra­ma­ti­sie­renden und durch die Fakten nicht gedeckten Bericht­erstattung vieler Medien rund um die Vor­fälle in Chemnitz – aber er trifft damit vor allem Merkel. „Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome“, meinte Kret­schmer und hin­ter­fragte Mel­dungen, denen zufolge […]

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Polizei beschlag­nahmt Luxus­autos von Sozialhilfeempfängern

In Duisburg hat die Polizei Sozi­al­hil­fe­emp­fänger kon­trol­liert, die im Ver­dacht stehen, ihre Leis­tungen zu Unrecht zu kas­sieren. Das Augenmerk der Ermittler lag auf teuren Autos, die sich Sozi­al­hil­fe­emp­fänger eigentlich nicht leisten können – und sie wurden prompt mas­senhaft fündig.  Wie Staats­an­walt­schaft und Polizei Duisburg in einer Pres­se­mit­teilung mit­teilten, wurde in der Zeit von 8 bis 12 Uhr […]

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Die Rückkehr der staatlich ver­ord­neten Demonstrationen

65.000 in Chemnitz bei „Feine Sahne Fisch­filet“ und Cam­pinos „Toten Hosen“. Von höchster Stelle aus abge­segnet als sub­limer Geheimtipp von Bun­des­prä­sident Stein­meier. Bun­des­prä­sident Stein­meier und seine offen­kundige Sym­pathie für Hetzer. Bei Hetze geht so manchem Wür­den­träger das Herz auf. Da lässt sich ein gut dres­sierter Bunt­blödel (homo decadens con­fusus) nicht zweimal ködern. Wie gemacht für Schnäppchenjäger. […]

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No-go-Areas und zuneh­mende Kri­mi­na­lität: Der totale Rechts­bankrott in Deutschland

«Die Regierung darf nicht sehenden Auges Zustände her­bei­führen, in denen die Polizei nicht mehr in der Lage ist, flä­chen­de­ckend das Gewalt­verbot durch­zu­setzen und die Men­schen gegen Über­griffe anderer wirksam zu schützen. […] Sie darf nicht zulassen, dass Zustände ent­stehen, in denen durch Kon­flikt­po­ten­tiale aus Ein­wan­de­rungs­gruppen, wie sie in Frank­reich sichtbar wurden, die innere Sicherheit derart […]

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Italien: Innen­mi­nister der Ent­führung von Migranten ange­klagt — “Dass gegen jemanden ermittelt wird, weil er die Rechte der Ita­liener ver­teidigt, ist eine Schande.”

Gegen Ita­liens Innen­mi­nister Matteo Salvini wurden offi­zielle Ermitt­lungen wegen “Frei­heits­be­raubung” ein­ge­leitet, nachdem er ille­galen Migranten ver­weigert hatte, von einem in einem sizi­lia­ni­schen Hafen lie­genden Schiff an Land zu gehen. Die Ermitt­lungen sind ein poli­ti­scher Schachzug, der darauf zielt, die harte Haltung der Regierung gegenüber ille­galer Ein­wan­derung zu kon­ter­ka­rieren und droht, Italien über die Frage der […]

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Nach #Chemnitz & #wir­s­indmehr-Statement: Offener Brief an Helene Fischer

Liebe Frau Helene Fischer, Sie sind in Chemnitz bei dem Konzert auf­ge­treten. Das ist Ihnen offenbar nicht leicht gefallen. Lange hatten Sie geschwiegen, weil, wie Sie schon früher oft sagten, die Musik Ihre Sprache ist und weil Sie sich nicht poli­tisch äußern wollen. Das ist Ihr gutes Recht. Sie haben sich all die Jahre konsequent […]

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Nahles fleht: Ver­fas­sungs­schutz hilf! AfD schon wieder vor den Sozen …

Jetzt klappern die mor­schen Knochen: Die AfD ist wieder vor der SPD. Nicht nur in Sachsen und Bayern – in ganz Deutschland. Obwohl die Schi­­cki­­micki-Sozis in Chemnitz doch gerade den AfD-Trau­er­­marsch der Tau­senden nach dem Mord an einem deut­schen Tischler grinsend und grölend zu stören ver­sucht haben … (Von Peter Bartels) Deutsch­land­trend für BamS 15 Prozent ZDF-Politbarometer […]

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