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Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier, wir lesen dieser Tage ein Interview von Ihnen, in dem Sie sich Sorgen um die Demokratie machen. Das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ hat die Fragen freundlicherweise auch so passend gestellt, dass Sie, sehr verehrter Herr Bundespräsident, auch all das unhinterfragt sagen konnten, was Sie Ihren Untertanen nahe bringen wollten. Nun, wir Untertanen […]
Die Revolution in Europa kommt von den Staatschefs oder sie kommt nicht. Das Europaparlament und die Kommission sind derweilen politisch korrekte Echokammern der Pseudoeliten aus Medien und grünen Verbänden. Das wird auch nach der Europawahl 2019 so bleiben, wie im Folgenden gezeigt wird. Thomson Reuters hat kürzlich eine Sitzprojektion des Europaparlaments nach aktuellen Umfragen veröffentlicht. […]
Eine Analyse von Prof. Dr. Rolf W. Puster 1. Demokratie als Herrschaftsform Wenn man über Demokratie – wie weithin üblich – als eine Herrschaftsform, nämlich als Herrschaft des Volkes, räsoniert, dann spinnt man eine Geschichte fort, deren erster Teil uns erzählt, weshalb es Herrschaft überhaupt geben muss. Dieser erste Teil gilt als wohlbekannt, und man […]
Die Europäische Union und die Vereinten Nationen ebnen derzeit auf mehreren Levels eine neue, weitaus größere Massenmigration nach Europa, als man es bislang kannte. Gleichgültig, was einzelne EU-Staaten künftig auch immer innerhalb ihrer Parlamente zum Thema Flüchtlingspolitik beschließen mögen, es besitzt keine ausreichende Kraft mehr zur Umsetzung. Historisch: Die Nationalstaaten verlieren in diesen Zeiten ihre […]
Man ist sozial engagiert, „Charity“ heißt das Zauberwort und elitäre Clubs wie der Lions-Club und Rotary Club suchen sich immer gern neue, mildtätige und lobenswerte Projekte, sammeln Geld und setzen das Projekt dann auch mit viel Engagement um. Eine gute Sache. Man macht von sich reden, lässt sich feiern, erwirbt sich Renommee und gewinnt neue […]
Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat die Bundesregierung seit dem Jahr 2000 weit mehr als 500 Millionen Euro für die externe Erarbeitung von Studien und Gutachten ausgegeben. Diese Zahl ist noch als zu gering anzusehen, da aufgrund kürzerer Aufbewahrungspflichten und teilweise VS-geschützter […]
Wiederholt habe ich an dieser Stelle aufgezeigt, wie sehr der Parteienstaat aus dem Ruder gelaufen ist. Was sich die Gründungsväter unserer Demokratie einmal ausgedacht hatten, ist knapp 70 Jahre später längst von unersättlichen Berufspolitikern pervertiert worden. Immer weiter drehen die Parteien und ihre Abgeordneten den Geldhahn für sich auf. Sie agieren dabei völlig autark, weil […]
Ein Zwischenruf von Michael Stein Der „Sieg der Demokratie“ Nach der AfD-Demo am Sonntag, 27.5.18, wird überall in der Berichterstattung der Linksideologen vom „couragierten Kampf“ für die „Demokratie“ geschrieben und gesprochen. Es scheint so, als hätte die „Demokratie“ über die AfD-Demo von 5.000–10.000 Bürgern am Sonntag gesiegt. Im Fernsehen zeigen sie uns zum Beweis stolz […]
Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der „demokratisch“ zwischen CDU und SPD ausgekungelt und „demokratisch“ von der Bundesversammlung (alle Bundestagsabgeordneten + gleiche Anzahl auserwählter verdienter Personen) gewählt wurde, zeigt sein „Demokratieverständnis“. (…) Die Demokratie ist eines von Frank-Walter Steinmeiers Herzensthemen – aber direkte Demokratie? Nicht so sehr. Während seines Staatsbesuchs in der Schweiz lobt er zwar ausführlich […]
Während des arabischen Frühlings wurden unsere Mainstreammedien nicht müde, über die Protestaktionen und Demos gegen die jeweiligen Regierungen arabischer Länder zu berichten, voller Begeisterung im Unterton, dass ein Volk seine Herrschenden auf die Missstände aufmerksam macht, die Leute endlich aufstehn und fordern, dass sie mit ihrer Meinung gehört werden wollen. Von Unterdrückung war da die […]
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