Schlagwort: Demokratie

Vor­re­vo­lu­tionäre Stimmung: Bekommen wir einen „deut­schen Frühling?“

Während des ara­bi­schen Früh­lings wurden unsere Main­stream­m­edien nicht müde, über die Pro­test­ak­tionen und Demos gegen die jewei­ligen Regie­rungen ara­bi­scher Länder zu berichten, voller Begeis­terung im Unterton, dass ein Volk seine Herr­schenden auf die Miss­stände auf­merksam macht, die Leute endlich auf­stehn und fordern, dass sie mit ihrer Meinung gehört werden wollen. Von Unter­drü­ckung war da die […]

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“Gemeinsame Erklärung 2018”: Der “Cicero” geht auf Vera Lengsfeld los

Das Magazin “Cicero” ver­öf­fent­lichte heute einen jedes jour­na­lis­tische Takt­gefühl ver­missen las­senden Beitrag zu der höchst erfolg­reichen “Gemein­samen Erklärung 2018”. Darin schreckt man nicht einmal vor der per­sön­lichen Dif­fa­mierung der unter­zeich­nenden Pro­mi­nenten zurück. Viele betrachten das Polit­ma­gazin “Cicero” nach wie vor als eine der intel­lek­tu­ellen Speer­spitzen jener Medien, die sich im System Merkel noch nicht haben […]

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Die Mecha­nismen unserer Ent­mün­digung – ver­borgene Ideologie

„Sich Lügen fügen – die Wahrheit ver­biegen, die Freiheit ver­schenken – ver­nebelt das Denken ‚Soros soll’s lenken‘?!“ – oder: „Auf­klärung adé“ Essay über unsere Rückkehr aus der von uns selbst ver­schul­deten Unmün­digkeit von Heinz Ess, mit Ergän­zungen von Peter Helmes. Der Prozess unserer schlei­chenden Unter­drü­ckung durch wenige, die Welt­herr­schaft anstre­bende Olig­archen, Groß­banker, Mul­ti­mil­li­ardäre und Demokratie-Feinde […]

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SPD-Abge­ord­neter will AfD-Bür­ger­meister nicht hin­nehmen und Gemein­de­ordnung ändern

Die AfD durfte sich Ende der ver­gan­genen Woche über ihren ersten süd­deut­schen AfD-Bür­­ger­­meister freuen. Im Baden-Wür­t­­te­m­­ber­­gi­­schen Bur­la­dingen (Zol­lern­alb­kreis) ist der amtie­rende Bür­ger­meister Harry Ebert, bisher par­teilos, der AfD bei­getreten.  Der SPD-Bun­­des­­tags­­a­b­­ge­­ordnete Lars Cas­tel­lucci will das jedoch nicht hin­nehmen und schreit deshalb nach einer Änderung der Gemein­de­ordnung. In der baden-wür­t­­te­m­­ber­­gi­­schen Gemein­de­ordnung ist fest­gelegt, dass ein Bür­ger­meister bis zum […]

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Wo beginnt die Schmerz­grenze der Bürger?

Die Schmerz­grenze der Bürger wird von den aktuell statt­fin­denden Ereig­nissen auch wei­terhin bis über alle Maßen stra­pa­ziert. Die „kalte Ent­eignung“ in Form von ange­dachten Fahr­ver­boten bei „Fein­staub­alarm“ mit zum Teil erst vor zwei bis drei Jahren erwor­benen Diesel-Fahr­­zeugen ist da nur die Spitze des Eis­berges. (Von Can­taloop) Viel­leicht hätte der umtriebige Chef der „Deu­t­­schen-Umwelt-Hilfe“, Jürgen […]

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Will Schäuble eine “neue Form” von Demokratie?

Es soll hin­terher niemand meinen, unsere Poli­tiker hätten nicht gesagt, was sie mit unserer Gesell­schaft vor­haben. Sie tun es nur ver­steckt und ver­quast, damit es nicht so leicht bemerkt werden kann. Ganz im Sinne der Hand­lungs­an­leitung, die unser Ober­eu­ropäer Jean-Claude Juncker schon vor Jahren gegeben hat: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum […]

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Wozu an Grund­rechten fest­halten? — HSV will im Gut­men­schen-Gleich­schritt alle AfD-Mit­glieder rauswerfen!

In einem Antrag seines  lang­jäh­rigen Vor­sit­zender des Senio­ren­rates, Peter Gott­schalk, wird der Fussball-Tra­­di­­ti­ons­­verein “Ham­burger SV” dazu auf­ge­fordert, alle Mit­glieder aus­zu­schließen, die gleich­zeitig der AfD ange­hören. Anstelle, dass der wenig ruhm­reiche Verein einmal in seine Satzung schaut, wittern hier wieder einmal ein paar pres­se­gierige Herr­schaften einen wun­der­baren Medi­en­auf­tritt und eine Ehren­me­daille beim habi­tu­ellen, bun­des­weiten Dauer-Empö­rungs-Dar­s­tel­­lungs-Wet­t­­bewerb. Was […]

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GroKo: CDU/CSU und SPD wollen die par­la­men­ta­rische Demo­kratie de facto abschaffen

Vieles im Ergeb­nis­papier der Son­dierung zwi­schen CDU/CSU und SPD vom 12.01.2018 ist schwammig oder zwei­deutig for­mu­liert oder erst gar nicht ent­halten. Vieles ist auch (wahr­scheinlich absichtlich) wider­sprüchlich for­mu­liert, wie z.B. die gesamte The­matik um Asyl­recht, Flücht­linge und „Zuwan­derung“. (Von Georg Marin) Das Ergeb­nis­papier enthält jedoch auf der letzten Seite, auf Seite 28, eine auto­ritäre Absichts­er­klärung, die […]

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Denk­verbote nützen keinem — Pola­ri­sieren: Ja, Bitte!

Jede Syn­these ent­steht aus These und Anti­these. Die Schaffung von Syn­thesen kann ein durchaus anstren­gender, harter und manchmal sogar schmerz­voller Prozess sein. Das gilt nicht nur für die Wis­sen­schaft und die Phi­lo­sophie, sondern auch für das Zusam­men­leben der Men­schen. Dieses funk­tio­niert nach dem gleichen Prinzip: Ver­schiedene Hal­tungen und Welt­sichten ergeben unter­schied­liche Gesell­schafts­struk­turen. Wenn Gesell­schaften und […]

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Wer ver­schwindet schneller: Merkel oder die Demokratie?

Nach Bun­­destags- und Nie­­der­­sachsen-Wahl ist Merkel enorm geschwächt, aber noch nicht ganz weg vom Fenster. Der Weg geht offen­sichtlich in Richtung schwarz-gelb-grüne Nie­­der­­gangs-Republik. Blickt man jedoch etwas tiefer, zeigt sich: Wahlen unter post­de­mo­kra­ti­schen Bedin­gungen können keine echte Ver­än­derung der poli­ti­schen Macht­ver­hält­nisse mehr bewirken. Weshalb nicht soll hier erläutert werden. I. Wahlen nicht gleich Demo­kratie Demo­kratie bedeute, dass […]

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