Schlagwort: DSA

Marc Friedrich: Mei­nungs­freiheit adé — Doku­men­tation schockt die Welt (60 Minutes) (Video)

In diesem Video geht es um die alar­mie­renden Ent­wick­lungen in Deutschland, die durch eine 60 Minutes Doku aus den USA ins Ram­pen­licht gerückt wurden. Die Doku zeigt, wie deutsche Behörden mit Haus­durch­su­chungen und dra­ko­ni­schen Strafen gegen miss­liebige Mei­nungen vor­gehen – ein gefähr­licher Schritt in Richtung Gesin­nungs­justiz.  Was steckt wirklich hinter dem „Akti­onstag gegen Hass­kri­mi­na­lität“? Und […]

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Kein schlechter Scherz und echt kein Spaß: Er kommt, der e‑Impfpass! (Video)

  Pres­se­kon­ferenz zur Ein­führung des elek­tro­ni­schen Impf­passes in Öster­reich.  Auf dem Podium: Prof. DDr. Martin Haditsch — Facharzt für Infek­tio­logie und Viro­logie Uwe G. Kranz — ehem. Prä­sident LKA Thü­ringen Dr. Michael Brunner — em. Rechts­anwalt, Grün­dungs­mit­glied der IAL MMag. Markus Koisser, Bakk. MSc. — Rechts­anwalt mit Schwer­punkt IT-Recht & Daten­schutz Bernhard Costa — Sprecher der EMUs […]

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Marc Friedrich: Das Wahr­heits­mi­nis­terium ist da — der Digital Ser­vices Act

Am 17. Februar ist der “Digital Ser­vices Act (DSA)” in Kraft getreten. Haben Sie davon schon gehört? Mit dem DSA müssen digitale Anbieter gegen rechts­widrige Inhalte vor­gehen. Aber nicht nur das, sondern auch was nicht den „EU-Werten“ ent­spricht (wer bestimmt die?) oder “ander­weitig schädlich” ist, muss in Zukunft gelöscht werden. Besonders die schwammige Defi­nition “ander­weitig […]

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