Europarat Archives - Die Unbestechlichen

BEURTEILEN SIE SELBST: »Versprecher« oder erklärte GRÜNEN-Baerbock Russland tatsächlich den Krieg? (VIDEO)

Olaf Scholz reist wieder mal zu Kanzler-Dialogen und diversen Unternehmens-Besuchen durch Deutschland. Irgendwann wurde er auch gefragt, warum seine GRÜNE-Außenministerin Annalena Baerbock eigentlich Russland den Krieg erklärt hätte. Eloquent widersprach er dem. Und auch andere Politiker und natürlich die Mainstreammedien tun alles, um dieses Fauxpas vergessen zu machen, gar in die Ecke von „Verschwörungstheorien“ zu schieben […]

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Upload-Filter: Kein Maulkorb für Europas Völker! Gegen das Massensterben im freien Internet!

Das Jahr begann hoffnungsvoll. Das EU-Parlament hatte 2018 der hoch umstrittenen EU-Urheberrechtsreform noch im Sommer eine klare Absage erteilt, war im September aber dann doch mehrheitlich auf die Linie des europäischen Leistungsschutzrechts für Presseverlage eingeschwenkt. Damit startete das Prozedere der Trilog-Verhandlungen, bei denen der Europäische Rat, das EU-Parlament und die EU-Kommission zu einer Einigung kommen […]

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Russland bringt Europarat in Geldprobleme – wie man in den Wald ruft …

Der Westen auf seinem hohen Rosse glaubte, Russland wegen der „Krim Annexion“ herumschubsen und vor der Weltöffentlichkeit rüffeln und abkanzeln zu können. Russland wurde das Stimmrecht im Europarat entzogen, die russische Delegation nimmt seit 2014 demonstrativ nicht mehr an den Sitzungen teil. Seit 1996 ist Russland Mitglied im Europarat, der aber keine Institution der EU ist. […]

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