Schlagwort: Europarat

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BEUR­TEILEN SIE SELBST: »Ver­sprecher« oder erklärte GRÜNEN-Baerbock Russland tat­sächlich den Krieg? (VIDEO)

Olaf Scholz reist wieder mal zu Kanzler-Dia­­logen und diversen Unter­­nehmens-Besuchen durch Deutschland. Irgendwann wurde er auch gefragt, warum seine GRÜNE-Außen­­mi­­nis­­terin Annalena Baerbock eigentlich Russland den Krieg erklärt hätte. Elo­quent wider­sprach er dem. Und auch andere Poli­tiker und natürlich die Main­stream­m­edien tun alles, um dieses Fauxpas ver­gessen zu machen, gar in die Ecke von „Ver­schwö­rungs­theorien“ zu schieben […]

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Upload-Filter: Kein Maulkorb für Europas Völker! Gegen das Mas­sen­sterben im freien Internet!

Das Jahr begann hoff­nungsvoll. Das EU-Par­lament hatte 2018 der hoch umstrit­tenen EU-Urhe­­ber­­rechts­­reform noch im Sommer eine klare Absage erteilt, war im Sep­tember aber dann doch mehr­heitlich auf die Linie des euro­päi­schen Leis­tungs­schutz­rechts für Pres­se­verlage ein­ge­schwenkt. Damit startete das Pro­zedere der Trilog-Ver­­han­d­­lungen, bei denen der Euro­päische Rat, das EU-Par­lament und die EU-Kom­­mission zu einer Einigung kommen […]

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Russland bringt Euro­parat in Geld­pro­bleme – wie man in den Wald ruft …

Der Westen auf seinem hohen Rosse glaubte, Russland wegen der „Krim Annexion“ her­um­schubsen und vor der Welt­öf­fent­lichkeit rüffeln und abkanzeln zu können. Russland wurde das Stimm­recht im Euro­parat ent­zogen, die rus­sische Dele­gation nimmt seit 2014 demons­trativ nicht mehr an den Sit­zungen teil. Seit 1996 ist Russland Mit­glied im Euro­parat, der aber keine Insti­tution der EU ist. […]

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