Schlagwort: freie Welt

Ungarns Minis­ter­prä­sident Viktor Orbán mahnt: “Langer Mili­tär­kon­flikt im Nahen Osten kann neues Asyl­chaos in Europa auslösen!”

Ein lang­wie­riger Mili­tär­kon­flikt im Iran könnte eine neue, massive Migra­ti­ons­welle nach Europa aus­lösen, ähnlich der im Herbst 2015. Diese Warnung kommt vom unga­ri­schen Minis­ter­prä­si­denten Viktor Orbán. Auch die AfD in Deutschland äußert starke Besorgnis.   Viktor Orbán äußerte sich auf einem Forum in Sopron zur Lage im Nahen Osten “Auch im Nahen Osten sprechen derzeit die […]

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Neues US-Portal gegen euro­päische Inter­net­zensur kommt — Ziel: Zugang zu von der EU gesperrten Inhalten zu gewähren

Das US-Außen­­mi­­nis­­terium arbeitet an einer neuen Website – Freedom.gov –, die Nutzern in Europa und anderen Teilen der Welt den Zugriff auf von ihren Regie­rungen gesperrte Inhalte ermög­lichen soll. Feder­führung durch Sarah Rogers Das Projekt wird von Sarah Rogers, Staats­se­kre­tärin für Öffent­lich­keits­arbeit, geleitet. Der Start war für die Münchner Sicher­heits­kon­ferenz ver­gangene Woche geplant, fand aber […]

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Beatrix von Storch: Denen geht es nur darum, eine legitime Partei kaputt zu machen — Nur noch irre: Ver­fas­sungs­schutz sträubt sich gegen AfD-Verbot wegen zu vieler V‑Leute

Der Ver­fas­sungs­schutz warnt ein­dringlich vor einem Par­tei­verbot der AfD – und das aus einem höchst auf­schluss­reichen Grund: Die Behörde hat inzwi­schen so viele V‑Leute und ver­deckte Ermittler in die Partei ein­ge­schleust, dass ein Ver­bots­ver­fahren den Zugriff auf dieses Netz massiv gefährden würde. Konkret fürchte der Ver­fas­sungs­schutz, „blind und taub“ zu werden, wenn die Beob­achtung der […]

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Gegen den linken Zen­s­ur­terror — “Mei­nungs­freiheit ist die Freiheit des Andersdenkenden”

Derzeit gibt es Bestre­bungen von Links, Mei­nungen zu kri­mi­na­li­sieren, Äuße­rungen zu ver­folgen, Anders­den­kenden die Bühne zu ent­ziehen und Par­teien zu ver­bieten. Doch Mei­nungs­freiheit ist ein Grund­pfeiler der Demo­kratie und frei­heit­lichen Gesell­schaft. Das berühmte Zitat von Rosa Luxemburg, Freiheit ist immer die Freiheit des Anders­den­kenden, unter­streicht die Essenz der Mei­nungs­freiheit als Schutz für abwei­chende Ansichten. Luxemburg […]

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Nach Bekannt­werden enger Kon­takte zu und mit Epstein: Erste UN-Frau eines ara­bi­schen Landes in den sozialen Medien ausgelöscht

Die Ver­ei­nigten Ara­bi­schen Emirate haben Infor­ma­tionen über eine hoch­rangige Men­schen­rechts­be­auf­tragte gelöscht, nachdem bekannt wurde, dass sie E‑Mail-Kontakt mit Jeffrey Epstein hatte und ihn mit ihrer Schwester zu einem Besuch lockte. Web­sei­ten­suche greift ins Leere Mehrere offi­zielle Web­sites führen nun zur Feh­ler­meldung “404 Seite nicht gefunden”, wie ver­schiedene Medien berichten. Der Fall betrifft Hind al-Owais, die ehemalige […]

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Neue Leit­linien des Bil­dungs­mi­nis­te­riums rela­ti­vieren frühere Schutz­maß­nahmen — Vier­jährige im Iden­ti­täts­expe­riment: Bri­tische Schulen öffnen Tür für „soziale Transition“

Groß­bri­tannien ringt weiter mit den Folgen der Gender-Ideo­­logie. Ein neuer Entwurf der Schul­richt­linien betont zwar Vor­sicht – lässt aber zugleich Spielraum für soziale Tran­sition bereits im Kin­der­gar­ten­alter. Kri­tiker sprechen von einem gefähr­lichen Signal. Das bri­tische Bil­dungs­mi­nis­terium hat einen über 200 Seiten starken Entwurf zur Schul­si­cherheit vor­gelegt, der auch den Umgang mit geschlechts­ver­wirrten Schülern regelt. Auf […]

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Mil­lionen für leere Häuser — Mieten ohne Nutzen: Kom­munen zahlen bis 2030 für unge­nutzte Asylunterkünfte

Leere Gebäude, ver­schlossene Türen – und trotzdem fließen jeden Monat Zehn­tau­sende Euro. Kurz vor den Kom­mu­nal­wahlen in Bayern sorgt eine bri­sante Debatte für Zünd­stoff: Mehrere Kom­munen zahlen wei­terhin hohe Mieten für Asyl­un­ter­künfte, in denen niemand wohnt. Während vie­lerorts über Haus­halts­dis­ziplin und Spar­zwang gesprochen wird, laufen lang­fristige Miet­ver­träge weiter – oft ohne jede Aus­stiegs­klausel. 54.000 Euro […]

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Rekord bei Ein­bür­ge­rungen: In Berlin Ver­vier­fa­chung seit 2023 — Immer mehr Migranten und Flücht­linge bekommen deut­schen Pass

Berlin hat im Jahr 2025 einen neuen Rekord bei den Ein­bür­ge­rungen auf­ge­stellt. Mit fast 39.000 neuen deut­schen Staats­bürgern hat sich die Zahl im Ver­gleich zu 2023 mehr als ver­vier­facht. Die Reform des Ein­bür­ge­rungs­ge­setzes treibt den Boom an. Kri­tiker fordern strengere Kon­trollen. Es gibt immer mehr Ein­bür­ge­rungen. Nicht selten kommt es zu Moge­leien, zum Bei­spiel bei […]

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Reform in Holland: Steuern auf unrea­li­sierte Gewinne ab 2028 — Nie­der­län­dische Steu­er­reform: Droht das bald auch bei uns?

Ab 2028 werden unrea­li­sierte Kurs­ge­winne bei Aktien, ETFs und Krypto mit 36 Prozent besteuert. Das ist eine Reform, die Anleger vor Liqui­di­täts­pro­bleme stellt. Droht uns so etwas auch bald in Deutschland? Die Nie­der­lande stehen vor einer umfas­senden Reform ihrer Ver­mö­gens­be­steuerung, bekannt als Box-3-System. Ab dem 1. Januar 2028 soll die Besteuerung von Kapi­tal­an­lagen auf tatsächliche […]

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Ren­ten­kom­mission berät über Rente ab 70: Bald kein Ruhe­stand mehr? Traum vom Ruhe­stand bald nur noch für Privilegierte

Rente ab 70? Jetzt berät die Ren­ten­kom­mission der Merz-Regierung schon wieder darüber. Wie weit soll sich diese Spirale noch drehen? Sollen wir bald bis zum Tod arbeiten? Die Ren­ten­kom­mission der schwarz-roten Merz-Klingbeil-Regierung dis­ku­tiert eine Anhebung des Ren­ten­ein­tritts­alters auf 70 Jahre. Berichte aus Kom­mis­si­ons­kreisen deuten auf intensive Bera­tungen hin, die bereits im Frühjahr zu Emp­feh­lungen führen könnten. […]

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