Schlagwort: Gesetze

Corona und seine Richter: Charles Fleisch­hauer im Gespräch (Video)

Ich durfte diesmal mit dem wun­der­baren Mat­thias Hamm­acher sprechen und zwar über die Rolle des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richtes, früher und ins­be­sondere in der Coro­nazeit;  die Geschichte eines Nie­der­gangs und mut­maßlich ulti­ma­tiven Ver­rates am deut­schen Volk. Mat­thias Hamm­acher hat den YouTube-Kanal Denk­fluss.       Mit dem Laden des Videos akzep­tieren Sie die Daten­schutz­er­klärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden […]

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Groß­bri­tannien hat offi­ziell die „Gleichheit vor dem Gesetz“ abgeschafft

Er galt über Jahr­hun­derte als eine DER, also wirklich DER Errun­gen­schaften demo­kra­ti­scher, ZIVI­LI­SIERTER Staaten, der Grundsatz, dass vor dem Gesetz alle gleich sind, dass – egal, ob ein Dicker oder ein Dünner, ein Reicher oder ein Armer, ein Grüner oder ein Intel­li­genter vor einem Richter auf­tauchen, unge­achtet der Person eine Straftat ver­ur­teilt und das Strafmaß […]

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Upload­filter gekippt – Erfolg für das freie Internet, Nie­derlage für EU-Arroganz und Zensur

Nach mas­siven Pro­testen gegen die Reform des Urhe­bungs­rechts durch die Euro­päische Union hat das EU-Par­lament am Don­nerstag mit knapper Mehrheit gegen soge­nannte „Upload­filter“ gestimmt und sich damit gegen die Emp­fehlung des Rechts­aus­schusses des EU-Par­la­­ments gestellt.  Der ursprüng­liche EU-Vor­­­schlag sah vor, dass mit solchen Filtern Netz­in­halte schon während der Ver­öf­fent­li­chung durch vor­ge­schaltete Pro­gramme auf mög­liche Urheberrechtsverstöße […]

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„Leit­kultur“ bei der CDU: Ein bisschen Frieden, ein bisschen Freiheit, ein bisschen Schachern, ein bisschen fordern …

Merkels wich­tigster Mann, Peter Alt­maier, hat – pro­be­weise – einen neuen Versuch, die vor­sichtige Annä­herung an ein Phä­nomen zu wagen, vor­ge­schlagen: Die „deutsche Leit­kultur“. Alt­maier, Minister, Koor­di­nator, Wahl­kampf­ma­nager, Sprachrohr, — kurz „Merkels wich­tigster Mann“, wie das Magazin Focus ein­schätzt, trat am Diens­tag­abend bei einer Ver­an­staltung des Wirt­schafts­for­schungs­in­sti­tutes DIW und des Ber­liner Insti­tutes für empi­rische Integrations- […]

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