Schlagwort: Gesetze

Upload­filter gekippt – Erfolg für das freie Internet, Nie­derlage für EU-Arroganz und Zensur

Nach mas­siven Pro­testen gegen die Reform des Urhe­bungs­rechts durch die Euro­päische Union hat das EU-Par­lament am Don­nerstag mit knapper Mehrheit gegen soge­nannte „Upload­filter“ gestimmt und sich damit gegen die Emp­fehlung des Rechts­aus­schusses des EU-Par­la­­ments gestellt.  Der ursprüng­liche EU-Vor­­­schlag sah vor, dass mit solchen Filtern Netz­in­halte schon während der Ver­öf­fent­li­chung durch vor­ge­schaltete Pro­gramme auf mög­liche Urheberrechtsverstöße […]

Den ganzen Artikel lesen

„Leit­kultur“ bei der CDU: Ein bisschen Frieden, ein bisschen Freiheit, ein bisschen Schachern, ein bisschen fordern …

Merkels wich­tigster Mann, Peter Alt­maier, hat – pro­be­weise – einen neuen Versuch, die vor­sichtige Annä­herung an ein Phä­nomen zu wagen, vor­ge­schlagen: Die „deutsche Leit­kultur“. Alt­maier, Minister, Koor­di­nator, Wahl­kampf­ma­nager, Sprachrohr, — kurz „Merkels wich­tigster Mann“, wie das Magazin Focus ein­schätzt, trat am Diens­tag­abend bei einer Ver­an­staltung des Wirt­schafts­for­schungs­in­sti­tutes DIW und des Ber­liner Insti­tutes für empi­rische Integrations- […]

Den ganzen Artikel lesen