Schlagwort: Große Koalition

Poli­tik­wis­sen­schaftler gibt GroKo höchstens ein Jahr

In der letzten Woche, zu früher Stunde, zog ein Bremer Poli­tik­wis­sen­schaftler bei N‑TV Bilanz nach der mageren Rede von See­hofer und seinen Märchen von mehr Sicherheit. Ell­wangen, der BAMF-Skandal, über den See­hofer im Vorfeld gewusst haben soll, Asy­lanten, die sich – harmlos aus­ge­drückt – benehmen wie die Axt im Walde, und immer noch offene Grenzen. […]

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Die neue GroKo ver­spricht Steu­er­erhö­hungen und Zwangsversicherung

Die SPD hat Bedin­gungen für eine neue GroKo for­mu­liert: Zwangs­ver­si­cherung und Steu­er­erhö­hungen für „Bes­ser­ver­die­nende“. Ist die FDP daran schuld, wenn das jetzt kommt? (Von Dr. Rainer Zitelmann) Mehrere füh­rende SPD-Poli­­tiker haben ihre Bedin­gungen für eine neue GroKo for­mu­liert, nämlich eine Umsetzung des Steu­er­kon­zeptes der SPD und die Ein­führung einer „Bür­ger­ver­si­cherung“. Für soge­nannte „Bes­ser­ver­diener“ bedeuten diese beiden […]

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“Vor­ge­zo­genes Koali­ti­ons­ge­spräch” — Was die Aus­lands­presse zu Merkel vs. Schulz schreibt

„LAAAA­ANG­WEILIG: Merkel, Schulz debat­tieren vor deut­schen Wahlen“ – Breitbart, USA „Angela Merkel ver­tei­digte heute ihre umstrittene Flüchl­tingspo­litik und behauptete, die Migranten stellten keine Gefahr dar – Her­aus­for­derer Martin Schulz pflichtete ihr bei und sah die Inte­gration von Mil­lionen Mus­limen als keine große Her­aus­for­derung an.“ – The Express, UK „Selbst die Punkte, die (Schulz) anbringt – […]

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