Schlagwort: Majestätsbeleidigung

Sieg für die Mei­nungs­freiheit: Land­ge­richt spricht David Bendels frei!

David Bendels und seine Anwälte haben am 14. Januar 2026 einen gran­diosen, einen his­to­ri­schen Sieg für die Mei­nungs­freiheit in Deutschland errungen! Das Land­ge­richt Bamberg (Ober­franken) hat den Chef­re­dakteur und Her­aus­geber des Online-Portals Deutschland-Kurier vom Vorwurf der Poli­­tiker-Ver­­­leumdung im Zusam­menhang mit dem sati­risch-kri­­ti­­schen Faeser-Meme „Ich hasse die Mei­nungs­freiheit!“ frei­ge­sprochen.  Das Willkür-Urteil des Amts­ge­richts Bamberg unter Vorsitz […]

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Wegen Bärbel Bas: Lachen über Poli­tiker soll in Zukunft strafbar sein

Für Spaß und Scherze hielten sie, was eigentlich Hass und Hetze ist: Die ver­kom­menen, groß­ka­pi­ta­lis­ti­schen Arbeit­geber haben es tat­sächlich getan. Unsere ver­diente Arbeits­mi­nis­terin Bärbel Bas, zen­trale Figur der SPD, erst ein­ge­laden und dann aus­ge­lacht. Höchste Zeit, dass hier etwas zum Schutz „Unserer Demo­kratie“ geschieht. (von David Berger) Zurecht Empörung in ganz Deutschland, wo man bisher […]

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