Schlagwort: NetzDG

Die Bilanz des Jus­tiz­mi­nisters Maas: Recht und Gesetz? Unrecht, Zensur und Instinkt­lo­sigkeit! (Video)

Fast schon haben es viele ver­gessen: Das Netz­werk­durch­set­zungs­gesetz wird ab 01. Oktober in Kraft (NetzDG) treten, im Volk auch „Face­book­gesetz“ genannt. Die schon im Sommer laut­ge­wordene Kritik, dieses Gesetz werde mög­li­cher­weise dazu führen, dass „unliebsame“ Äuße­rungen in den Sozialen Medien, so genannte „Hate Speech“, massiv und vor­eilig gelöscht werden könnten und dadurch die Mei­nungs­freiheit stark […]

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Warum die FDP für einen echten Libe­ralen noch immer unwählbar ist

Wer für die Wie­der­her­stellung der Grund­rechte in Deutschland, besonders jenem auf Mei­nungs­freiheit, auf den Einzug der FDP in den Bun­destag gerechnet hatte, der dürfte sich jetzt – schon im Vorfeld der Wahl – bitter ent­täuscht sehen: Lindner will das Netz­durch­set­zungs­gesetz nicht abschaffen, wenn er dafür mit der AfD stimmen müsste…  So in einem Interview mit […]

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Soros finan­ziert Fak­ten­check gegen »Fake News«

500.000 US-Dollar-Spende an bri­tische »Fact Check Org« Kein gerin­gerer als George Soros unter­stützt mit einer Spende von einer halben Million Dollar durch seine Open Society Foun­da­tions die bri­tische Fact Check Org, eine Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sation (NGO), die unab­hängig im Internet und den sozialen Netz­werken »Fak­ten­checks« gegen »Fake News« und »Hate Speech« duch­führen soll. Siehe dazu die Berichte von Breitbart […]

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