Alle Minister im Überblick –So sieht das neue Team von Kanzlerin Merkel aus
Die sechs Minister der SPD stehen fest – damit ist die vierte Bundesregierung unter Angela Merkel komplett.
Wenn es eines Beweises bedurfte, daß es in Deutschland möglich ist, ohne jegliche Qualifikation ein Ministeramt zu ergaunern, mit der Nominierung von Merkels Gruselkabinett 4.0 ist dieser Beweis eindrucksvoll erbracht. Vorbei die Zeit der ausgewiesenen Fachleute in ihrem Ressort (seit langem), vorbei die Zeit, Kanzler und Ministern zu vertrauen, sie würden doch tatsächlich ihren Amtseid zur Leitlinie ihres Handelns machen. Vorbei die Zeit der Annahme diese, die vom Steuerzahler mehr als üppig versorgte (überversorgte), „Regierung“ würde im Sinne eben dieses Steuerzahlers handeln.
Als Qualifikation zählen heutzutage nur noch Parteibuch, Versagen in anderen Positionen, eine erhebliche Portion Dreistigkeit, Selbstüberschätzung, Arroganz und vor allem die rechte (in diesem Falle) linke Ideologie. Alles erinnert in fataler Weise an ehemalige „Regierungen“ des Ostblocks und ganz besonders in der Ostzone. Damit bleibt bei aller Verachtung für diese „Volkszertreter“ ein Trost – das Ende wird nicht mehr lange auf sich warten lassen.
Ich möchte mit der verachtenswerten (ERIKA) Merkel beginnen, die nicht nur die CDU (seither nur noch „C“DU), sondern das ganze Land gegen die Wand gefahren hat. Zum Wohle des Deutschen Volkes versteht sich. Es ist dieselbe Merkel, die auf dem 17. Parteitag der CDU 2003 in Leipzig sagte:
„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit! Eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus zusammenfallen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung fordern!“
Es ist dieselbe Merkel, die 12 Jahre später unter dem Deckmantel der Humanität, unter Mißachtung deutschen, sowie europäischen Rechts die Grenzen öffnete und seither Gelichter aus aller Herren Länder in dieses Land lockt. Sie ist somit verantwortlich für die Plünderung der Staats-und Sozialkassen, für Mord und Totschlag, Überfälle, Vergewaltigungen usw. Vom Wähler am 24.September des vergangenen Jahre für diese „Politik“ abgewählt, hat sie es unter Mithilfe der zweitgrößten Verliererpartei dieser Wahl geschafft, sich weiter an die Macht zu klammern und wird in der Folge Deutschland den Rest geben.
MERKEL MUSS WEG
Der nächste Spießgeselle im Bund(e) ist der Drehhofer Horst als künftiger Innenminister, seines Zeichens amtierender Ministerpräsident von Bayern (ein Erbe des seligen F.J. Strauß). Was hat er nicht alles versprochen der Horst, von Grenzschließung in Bayern, die Obergrenze bei der Zuwanderung, der Abstand von der „Ehe für alle“ uvm. Als bayerischer Löwe gesprungen und als Merkels Bettvorleger gelandet. Diesem Hans Wurst ist in Zukunft das Ministerium für Inneres, Bau und Heimat anvertraut. In sein Ressort fallen somit auch die (sicheren) Grenzen des Landes. Herr, hilf uns!
WENDEHALS
Zur nächsten Personalie, die eine ebensolche Katastrophe ist. Den Justizminister-Dilettanten Heiko Maas zum Außenminister zu befördern, hat schon was von einem Offenbarungseid. In seinem bisherigen Amt als Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz ist er durch permanentes Versagen und Überforderung aufgefallen. Ganz unangenehm seine fast schon penetrante Nähe zu linken Terroristen der Antifa und sonstigem deutschlandfeindlichen Gesindel. Am 12.09.2017 schrieb ich darüber bereits hier: „Eine Frage, Herr Maas. Der Pegida wird ja vorgeworfen, Rechtsradikale in ihren Demonstrationen zu dulden – Sie demonstrieren heute gemeinsam mit Linksradikalen, wie geht das?“ Der Justizminister schaut sich erstaunt um. „Wieso, wo sind denn welche?“ Na, gleich hinter Ihnen, schauen Sie, da steht die Antifa. Er schüttelt den Kopf. „Ich habe hier meine SPD-Fahne und meine IG-Metall-Fahne, ich kann nicht jeden kennen, der hierhin kommt.“
Herr Maas scheint sich in dieser kriminellen Gesellschaft überhaupt äußerst wohl zu fühlen. So schrieb er, Zitat: Tolles Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus. Danke #Anklam.
Danke Feine Sahne Fischfilet, Andreas Frege, Marteria und allen anderen!
Über die hochgelobten von Feine Sahne Fischfilet ist bekannt, Zitat: „Über Polizisten singen sie zum Beispiel: „Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen und schicken den Mob dann auf euch rauf. Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein und danach schicken wir euch nach Bayern, denn die Ostsee soll frei von Bullen sein.“ Die Frage muß erlaubt sein, was dies mit „Fremdenhaß“ und „Rassismus“ zu tun haben soll?
„Vier der Bandmitglieder sind zudem wegen linksextremistischer Gewalttaten von polizeilichen Ermittlungen betroffen gewesen. Die Tatvorwürfe reichen von Bedrohung, Nötigung, Landfriedensbrüchen (z.T. in besonders schweren Fällen) bis hin zu gefährlicher Körperverletzung.“
„Deutschland ist scheiße – Deutschland ist Dreck! Gib mir ein „like“ gegen Deutschland! (…) Deutschland verrecke, das wäre wunderbar!“
Zu seiner wohl größten „Leistung“ zählt das unsägliche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ , welches in Wahrheit ein Zensurgesetz ist und sowohl gegen deutsches und europäisches Recht verstößt. Selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages kam in der Ausarbeitung WD 10 – 3000 – 037/17 zu dem Fazit: Im Ergebnis kann in den Vorgaben des § 3 NetzDG‑E ein Eingriff in das Grundrecht der Meinungsfreiheit erkannt werden. Dieser Eingriff erscheint nach Abwägung der erörterten Belange nicht verfassungsrechtlich gerechtfertigt zu sein.
Man darf gespannt sein, wie der Zensurminister und Antidemokrat, der sich gern mit linken Terroristen umgibt, als „Außenminister“ auf internationalem Parkett gegenüber Despoten und Diktatoren auftreten wird, um das einzufordern, was er den Deutschen versagt hat. Nämlich Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenrechte.
KLEINER MANN GANZ GROSS
Vom ehemaligen zum künftigen Justizminister, der auf den Namen Katarina Barley hört und bisher wenig aufgefallen ist, außer durch Kritik an der Essener Tafel, Zitat: „Eine Gruppe pauschal auszuschließen, paßt nicht zu den Grundwerten einer solidarischen Gemeinschaft“, Bedürftigkeit muß das Maß sein, nicht der Paß.“
Ansonsten hat der künftige Minister im Jahr 2015 den untragbaren Generalsekretär der SPD Yasmin Fahimi abgelöst. Seit dem 2. Juni 2017 gehört Barley dem Kabinett Merkel 3.0 als Bundesminister für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an. Am 27. September übernahm er zudem geschäftsführend die Leitung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in der Nachfolge der zum Fraktionsvorsitzenden im Bundestag gewählten Andrea Nahles. Im Bundestag ist Barley Mitglied der Parlamentarischen Linken. Somit ist er ein würdiger Nachfolger des Versagers Maas und wird dessen unsägliche „Politik“ und den Kampf gegen das eigene Volk fortsetzen. Noch nicht im Amt hat der Minister allerdings schon eine Prüfung des Wahlrechts angekündigt, weil seiner Meinung nach zu wenige Frauen im Bundestag vertreten sind. Dazu muß man wissen, daß das Bundesverfassungsgericht das Wahlrecht bereits im Jahr 2012 für verfassungswidrig erklärt hat. Und zwar wegen der nicht verfassungskonformen Ausgleichs-und Überhangmandate. Die Parteien hat das aber bis heute nicht interessiert, profitieren sie doch davon.
DEMOKRATIEFEINDIN
Zur nächsten Personalie, den designierten Gesundheitsminister Spahn. Immer wieder als Merkel-Nachfolger ins Spiel gebracht, sollte man froh sein, daß er es nicht so weit gebracht hat, denn bekannt geworden ist er 2016 mit dem Bekenntnis den Islam einbürgern zu wollen. Das er nun als Gesundheitsminister gehandelt wird, ist nicht weniger bedenklich, handelt es sich doch bei ihm um einen Lobbyisten der Pharmaindustrie, womit man den Bock zum Gärtner gemacht hat. Im Jahre 2006 gründete der damals 26-jährige Karrierist mit seinem Freund, dem damaligen Leiter seines Abgeordnetenbüros, Markus Jasper, sowie dem Lobbyisten Max Müller eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), über die er jahrelang an „Politas“, einer Lobbyagentur für Pharmaklienten, beteiligt war, obwohl er bereits ab 2009 dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages angehörte.
Zwar verkaufte Spahn im Jahre 2010 seine Anteile an „Politas“, denn „er habe den Eindruck eines möglichen Interessenkonfliktes vermeiden wollen“. Dies hinderte ihn jedoch nicht daran, im Jahre 2012 in dem Positionspapier, das er gemeinsam mit seinem CSU-Kollegen Johannes Singhammer gegen die von den Grünen geforderte Bürgerversicherung in Stellung brachte, wortgleich Texte vom Verband der Privaten Krankenkassen (PKV) abzuschreiben – so die „Leipziger Volkszeitung“.
Bis März 2015 war Spahn zudem Vorsitzender vom „Beirat Gesundheit“, einer Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen, die Unternehmen und Verbände mit Abgeordneten und Vertretern der Bundesregierung zusammenbringt, um Gesetzesinitiativen vorzubereiten – rein zufällig ist der PKV auch hier ein bedeutendes Mitglied.
Näheres dazu findet sich unter hier: lobbypedia.de – Jens Spahn
LOBBYIST DER PHARMAINDUSTRIE
Zum Umweltministerium. Geräumt wurde der Sessel des bisherigen Ministers Barbara Hendricks, aber mit dem neuen Minister Svenja Schulze wird es nicht besser werden. Hendricks ist in seinem Amt als Minister für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit als Scheinheiligkeit in Person aufgefallen. „Die Angst vor einem möglichen Atomunfall im belgischen AKW Tihange ist groß. Deshalb werden ab dem 01.09. Jodtabletten verteilt. Am Dienstag (22.08.2017) haben die Verantwortlichen Details bekannt gegeben.“
Aber seit Jahren ist bekannt, daß die „umstrittenen belgischen Atommeiler“ mit deutschem Geld finanziert werden. Dazu erklärte „Bundesumweltminister“ Hendricks am 04.07.2017 folgendes, Zitat: „Die Finanzierung der umstrittenen belgischen Atommeiler aus deutschen Pensionsfonds lässt sich nicht ohne Weiteres beenden. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte angekündigt, sie werde sich innerhalb der Bundesregierung dafür einsetzen, dass die deutschen Beamtenpensionsfonds sich unverzüglich von ihren indirekten Beteiligungen an belgischen Atomkraftwerken trennen.“
Damit allerdings noch nicht genug. Schlimm genug, daß der „Minister“ mit Unwissen glänzt, lügt er auch noch ganz bewußt. Die Deutsche Welle berichtet am 28.04.2017, Zitat: „Walter Schumacher vom „Aktionsbündnis gegen Atomenergie“ aus Aachen ist von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks schwer enttäuscht. Zweimal sei die SPD-Politikerin im vergangenen Jahr in seiner Heimatstadt gewesen: „Und immer hat sie versichert, sie setze sich voll ein für die Schließung der belgischen Atomkraftwerke Tihange2 und Doel3.“
Und weiter: „Aber dann stellte sich heraus, dass die Atomfabrik in Lingen in Niedersachsen zeitgleich Brennelemente an diese Schrottreaktoren liefert und Frau Hendricks das genehmigt hat“, regt sich Schumacher auf. „Das wird bei uns als bewusster Betrug wahrgenommen.“
Der neue Umweltminister Schulze war unter Hannelore Kraft zwischen 2010 und 2017 Wirtschaftsminister in Nordrhein-Westfalen. Nach der Landtagswahl wurde er Generalsekretär des SPD-Landesverbandes. Das unter dem Wirtschaftsminister Schulze NRW zum wirtschaftlichen Schlußlicht unter den 16 Bundesländern verkommen ist, läßt nichts Gutes erahnen.
ARMES DEUTSCHLAND
Zum Bundesbeauftragten für Integration. Ausgefüllt wird dieses völlig überflüssige Ministerium von Annette Widmann-Mauz, weil eine Integration in Deutschland faktisch nicht stattfindet. Zumindest unter denen, die sich integrieren sollten. Diejenigen die sich allerdings integrieren brauchen dieses Ministerium nicht. Sonst ist über den künftigen Minister nur folgendes zu berichten: Annette Widmann-Mauz, 42, ist in ihrem Leben nicht übermäßig herumgekommen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete wurde in Tübingen geboren, ging im nahen Balingen zur Schule, studierte und jobbte in Tübingen, bis sie 1998 in den Bundestag einzog. Sie ist viel unterwegs im Wahlkreis zwischen Rangendingen, Kirchentellinsfurt und Starzach.
Da ist es verständlich, dass selbst ein gebrochener Fuß die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion in den Pfingstferien nicht hinderte, an einer elftägigen Dienstreise nach Kanada und in die USA teilzunehmen.
Widmann-Mauz war bei dieser Dienstreise auf einen Rollstuhl angewiesen: Das Vehikel empörte die Abgeordneten nachhaltig: „Es war ein Krankenstuhl mit kleinen Rädern, wie aus alten US-Filmen“, sagt Widmann-Mauz. Allein konnte sie ihn nicht bewegen.
Sozialdemokrat Krüger, Potsdam-West ist sein Ortsverein, sann auf Abhilfe. Vor der Stadtführung fuhr er den Generalkonsul nach dessen Erinnerung an: „Wir brauchen einen Neger, der den Rollstuhl schiebt.“
Ja, der künftige Integrationsminister brauchte einen Neger, der den Rollstuhl schiebt. Wenn das keine Visitenkarte für einen Integrationsminister ist. Man stelle sich vor, diesen Satz hätte ein AfD-Abgeordneter fallen lassen. Da diese Dienstreise von weiteren Peinlichkeiten überschattet war, ist es lohnenswert, den Spiegel-Artikel vollständig zu lesen. Es gibt Aufschluß darüber, wie ASOZIAL sich deutsche Abgeordnete im Ausland aufführen. „Es war nicht der Standard, den wir gewohnt sind“, sagt Widmann-Mauz. Deutlicher wird Randolph Krüger, Sekretär des Ausschusses: „Die Leute vom Konsulat sind wohl gewohnt, betrunkene Touristen aus einer Gefängniszelle zu holen, wissen aber nicht, welchen Service sie für Bundestagsabgeordnete zu leisten haben.“
PARLAMENTARISCHER ABSTURZ
Zum Minister für Bildung und Forschung. Der künftige Minister ist Anja Karliczek, gehört seit 2013 dem Bundestag an und ist – Hotelfach“frau“ . Das sollte genug Qualifikation für das immens wichtige Bildungs-und Forschungsministerium sein. Sehenswert ist die Selbsteinschätzung in diesem Video. Der designierte Minister bekennt: „Da ich in diesem Bereich, ich sag´ mal wenig Kenntnisse von innen habe, kann ich vielleicht die richtigen Fragen stellen. Ich werde so lange fragen, bis ich ein gutes Gefühl habe, wie der Hase da so läuft und ich hoffe sehr, daß diejenigen, die in diesem Bereich arbeiten, mich an der Stelle unterstützen und mir auch ein bißchen Einblick in ihre Arbeit gewähren“.
Da der bisherige Minister Johanna Wanka, immerhin Prof. Dr. ein Totalausfall war, kann einem bei der künftigen Besetzung nur grausen. Immerhin war Karliczek auch Elternsprecher. Vielleicht erklärt das die Eignung zum Bildungsminister.
ALLMÄCHTIGER
Aber es gibt noch weitere Fehlbesetzungen, so im Amt des künftigen Ministers für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner. Zu Klöckner läßt sich viel sagen, aber es ist der Rede nicht wert. Unvergessen der Geistesblitz auf die Frage, wer in der „Flüchtlingsfrage“ für die Kosten aufkommt, Zitat: „Der Steuerzahler jedenfalls nicht – der Bund hat gut gewirtschaftet!“ Damit wäre der Minister für das Amt des Finanzministers prädestiniert und ist vermutlich als Minister für Ernährung und Landwirtschaft vollkommen unterfordert.
ARME BAUERN
Kommen wir zum Staatsminister für Digitales im Kanzleramt, Dorothee Bär. Viel läßt sich über den Minister nicht sagen, außer das er Jurymitglied des Deutschen Computerspielpreises war und vermutlich deswegen als Staatsminister für Digitales befähigt ist. Immerhin hat der Minister schon erhellendes von sich gegeben. Auf den lahmenden Breitbandausbau gerade in ländlichen Regionen angesprochen, antwortete er, man müsse weiterdenken: „Kann ich mit dieser Infrastruktur, die wir dann haben, auch mal autonom fahren? Habe ich die Möglichkeit zum Beispiel auch mit einem Flugtaxi durch die Gegend zu können?“
AHA
Ein weiteres wichtiges Ministerium ist das des Entwicklungsministers Gerd Müller. Überflüssig wie das Integrationsministerium, da es rein gar nichts bewirkt und dem Steuerzahler Milliarden über Milliarden kostet. Geld, welches in dunklen Kanälen verschwindet und in den betreffenden Ländern eher zum Nichts-Tun und zu Bürgerkriegen anregt. Bereits im Jahr 2007 sagte der Kenianer James Shikwati, Zitat: „Wer Afrika helfen will, darf kein Geld geben“.
ÜBERFLÜSSIG
Weiter zum Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Minister Andreas Scheuer. Zwei Minister für Digitales – alle Achtung. Nachdem gestern das Internet noch Neuland für uns war (O‑Ton Merkel), wird jetzt richtig Gas gegeben. Übrigens forderte Helmut Schmidt schon 1981 ein Glasfasernetz. Was daraus geworden ist? Nichts – und wer glaubt, daß daran zwei „Minister“ etwas ändern werden, wird vermutlich enttäuscht werden. Der künftige Minister sollte sich um den Bereich Verkehr kümmern, damit wird er völlig ausgelastet sein.
VIEL VERGNÜGEN
Zum Arbeitsministerium und dem künftigen Minister Hubertus Heil. Zweimaliger Generalsekretär der SPD und tragische Figur, da er bei der Verteilung von Ministerämtern immer leer ausging. Nun verwaltet er einen 140 Milliarden-Etat und ist Herr von Millionen Arbeitslosen und Rentnern. Der Etat für Arbeit und Soziales ist im Bundeshaushalt der größte Posten, dürfte aber selbst mit 140 Milliarden an seine Grenzen stoßen. Die Zahl der Arbeitslosen von zuletzt im Januar mit 2,57 Mio. ist eine Mogelpackung, Arbeitsplätze werden durch falsche Politik immer weniger, weil ins Ausland getrieben und die „Bedürftigen“ („Flüchtlinge“) immer mehr. Das Arbeitsministerium wird das bleiben was es immer war, nämlich ein reiner Verwaltungsapparat, welcher sich selbst beschäftigt.
NICHT ZU BENEIDEN
Das Bundesfamilienministerium wird künftig von Franziska Giffey, dem bisherigen Bürgermeister des Berliner 330.000-Einwohner-Bezirks Neukölln. Um mehr sagen zu können, müßte man Berliner, vorzugsweise Neuköllner sein. Als vermutlicher „Quoten-Ossi“ tritt Giffey die Nachfolge von u.a. von der Leyen, Schröder, Schwesig und Barley an. Es bleibt zu hoffen, daß unter Giffey die Finanzierung durch den Staat für den sogenannten „Kampf gegen Rechts“ eingestellt wird. Die Mittel sind seit dem Jahr 2013 von 46,4 Millionen Euro auf 116,5 Millionen Euro gestiegen. Die Mittel, die im Kampf gegen Rechts an mehr als fragwürdige Vereine und Stiftungen herausgegeben werden, werden an anderer Stelle dringend benötigt. Insbesondere das Bundesministerium, in dem der Bereich der Familie angesiedelt ist, sollte sich auf seine Kernkompetenzen konzentrieren. Die Herausgabe der Gelder ist eine „ideologiegetriebene Subvention von Linksextremisten“. Unter der ehemaligen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) seien die Mittelzuweisungen geradezu „explosionsartig“ gestiegen. Gleichzeitig hätte Schwesig einschlägige Projekte gestoppt, die sich gegen eine Verbreitung des Linksextremismus wandten.
IDEOLOGIELASTIG
Das Bundesverteidigungsministerium bleibt in den „bewährten Händen“ von Flinten-Uschi. VDL wird mit der ganzen Kraft eines Zerstörers und der Rückendeckung von ERIKA das begonnene Werk fortsetzen und Soldaten in aller Welt opfern, wo sie nichts verloren haben. Die Bundeswehr wird weiter zur Lachnummer für alle Welt verkommen und ihre „Feinde“ werden im Konfliktfall vor Lachen nicht zum Schuß kommen. VDL hat in allen bisherigen Ministerien nur „verbrannte Erde“ hinterlassen, aber ERIKA steht zu Uschi In Treue fest. Darin ergänzen sich die Zerstörer Deutschlands gegenseitig .
LACHNUMMER
Der neue Kanzleramtsminister wird Helge Braun. Zu diesem Ministeramt fallen mir nur zwei Namen ein, die mir positiv in Erinnerung geblieben sind. Rudolf Seiters und Friedrich Bohl, beide Kanzleramtsminister unter Helmut Kohl und somit fest verbunden mit der Deutschen Einheit. Die beiden letzten, Pofalla und Altmaier kann man nur als willfährige Merkel-Vasallen und somit ebenfalls Zerstörer Deutschlands bezeichnen.
MERKEL-VASALL
Schließlich gibt es noch einen Kulturstaatsminister, namens Monika Grütters. Wikipedia schreibt über dieses äußerst wichtige Ministerium:
Zu den Aufgaben gehören neben der Förderung von kulturellen Einrichtungen und Projekten von überregionaler, nationaler Bedeutung die Weiterentwicklung und Modernisierung der rechtlichen Rahmenbedingungen künstlerischen Schaffens sowie die Sicherung einer freien und pluralistischen Medienlandschaft. Dazu zählen auch die Förderung von Kultur in der Hauptstadt Berlin, von Gedenkstättenprojekten und die Filmförderung. Ebenso soll der öffentliche Diskurs über Kunst und Kultur gefördert und belebt werden.
Das Amt wurde vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder 1998 neu geschaffen und sollte Aktivitäten bündeln, die vorher bei verschiedenen Ministerien angesiedelt waren. Der Beauftragte ist Staatsminister beim Bundeskanzler und zugleich Leiter einer obersten Bundesbehörde. Mit ihm arbeiten rund 190 Mitarbeiter in Bonn und Berlin für die Belange der Kultur und der Medien; der Etat beträgt 1,4 Milliarden Euro (2016). Im eigentlichen Sinne ist der Kulturstaatsminister kein Minister. So hat er beispielsweise kein Stimmrecht im Bundeskabinett. […]Anfang November 2009 geriet die Behörde in die öffentliche Kritik, nachdem Medien über die Zensur von Ausstellungstexten des ihrem Zuständigkeitsbereich unterstellten Deutschen Historischen Museums berichtet hatten.
PROPAGANDASPRACHROHR
Zu guter Letzt gibt es noch den Dicken. Nein, nicht den mit der Zigarre, den Vater des deutschen Wirtschaftswunders Ludwig Erhard. Aber es handelt sich um den Minister desselben Ministeriums, des Wirtschaftsministeriums, welches allerdings mit Ludwig Erhard von einem wirklichen und ernstzunehmenden Politiker geführt wurde. Davon ist der ehemalige Kanzleramtsminister und geschäftsführende Finanzminister Altmaier allerdings um Lichtjahre entfernt, denn ein „Politiker“ der angesichts von
- 2,3 Billionen Staatsschulden
- 930 Milliarden Target 2 Verbindlichkeiten
- Altersarmut
- ca. 5. Millionen Arbeitslose
- Hohe und stetig steigende Kriminalität
- Ausbeutung der arbeitenden Gesellschaft
allen Ernstes behauptet, „Deutschland steht so gut da wie noch nie zuvor in seiner Geschichte“, der fabuliert, „Die Bevölkerung wünscht sich Merkel als Kanzlerin“ und „Die Energiewende war unsere Mondlandung“, ist in einer geschlossenen Anstalt besser aufgehoben, als in einem Schlüsselministerium wie dem Wirtschaftsministerium.
SPASSMACHER
„Das Faire an der Demokratie ist, daß die Mehrheit ihren eigenen Untergang wählt. Das Unfaire ist, daß alle anderen gezwungen werden, mitzumachen“ Unbekannt
Quelle: JouWatch.com