Collage von Hanno Vollenweider - Bild von George Soros von IMF Staff Photographer/Michael Spilotro - flickr.com - CC BY-NC-ND 2.0
Politik

George Soros‘ Netzwerk für grenzenlose Migration nach Europa

1. Oktober 2018

Bereits im Jahr 2005, lange vor den aktuellen Migrationsströmen, gründete der sich philanthropisch gebende US-Multimilliardär George Soros mit seiner Stiftungsgruppe «Open Society Foundations» im Bunde mit zwölf weiteren superreichen Stiftungen das «European Programme for Integration and Migration» (EPIM), zu der auf deutscher Seite die Robert Bosch Stiftung gehört. Mit der gebündelten Kraft schier unbegrenzter finanzieller Ressourcen ging diese Initiative seither daran, wie die investigative Journalistin Friederike Beck formuliert, «aus Europa einen Migrations- bzw. Einwanderungskontinent zu machen.» (1) Zu den verschlungenen Aktivitäten dieses Soros-Netzwerkes wurde in der Ausgabe der ExpressZeitung (Februar/ 2017) im Artikel «Migration nach Plan» bereits einiges dargestellt. Dies soll hier in Bezug auf Europa fortgesetzt werden.

Ziele der EPIM

Erklärtes Ziel der Stiftungsinitiative EPIM ist, wie ein eigenes Video (3) erklärt: – eine migrationsfreundliche Richtungsänderung der europäischen Politik auf EU-Ebene zu erreichen / – Gelder an Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich um Migranten kümmern, auszuschütten /- diese NGOs für ihre Tätigkeit zu schulen und in einem Netzwerk miteinander zu verbinden, um auf Öffentlichkeit und Politik im Sinne der Stiftungsziele einzuwirken

Es scheinen auf den ersten Blick humane Ziele zu sein, wenn idealistische Menschen in den NGOs, die sich der Hilfe für notleidende Menschen verschrieben haben, finanziell und argumentativ unterstützt werden, um für eine Änderung einer hartherzigen Abgrenzungshaltung in Staat und Gesellschaft zu kämpfen. Doch es geht für Soros und sein Netzwerk gar nicht um die wegen wirklicher Verfolgung und Todesgefahr Asyl Suchenden; für sie wird ja in den europäischen Staaten in der Regel bestens gesorgt. In Soros´ Terminologie werden schutzbedürftige Flüchtlinge, Asylsucher, Migranten, Reisende und Immigranten bewusst gleichgesetzt. Man unterscheidet absichtlich nicht zwischen zeitlich begrenzt aufzunehmenden und zu schützenden Kriegsflüchtlingen, politisch Verfolgten und reinen Armutsmigranten. Es geht um unbegrenzte und ungehinderte millionenfache Einwanderung von Migrationswilligen gleichsam als Menschenrecht, gegen das der einheimischen Bevölkerung kein Einspruch bleibt. Die Ereignisse seit dem Sommer vorletzten Jahres zeigen, wie erfolgreich Soros und sein Netzwerk insbesondere in Deutschland schon gewesen sind.

Werbung der NGOs und Schulung

Ein spezieller Werbefilm «Warum sich engagieren?»(4) ruft NGOs zum Engagement auf. Er zeigt, dass auf NGO-Vertreter, die sich mit den Themen «Stimme der Migranten», «Medien und Migranten» und «Migranten ohne Papiere» beschäftigen, am Ende eine Schatzinsel mit drei grossen Schatztruhen voller Geldstücke wartet. Macht man sich also für solche Themen zum Lobbyisten, hat man weniger Geldsorgen. Auf diese Weise werden die ja finanziell immer klammen und auf Spenden angewiesenen Hilfsorganisationen gelockt und dann für die Ziele der EPIM eingespannt. Wurde eine Organisation nach einer Bewerbung bei EPIM als förderungswürdig akzeptiert, so beginnen Einladungen nach Brüssel oder andere Hauptstädte Europas zu speziellen Schulungen. «Wir geben nicht einfach nur Geld an Gruppen, sondern rufen sie zusammen und entwickeln ihre Fähigkeiten in Workshops» sagt Juliet Prager, ehemalige EPIM-Vorsitzende.(5) In speziell auf die jeweilige NGO zugeschnittenen Workshops geht es um die Verbesserung der kommunikativen Fähigkeiten und Kommunikationsstrategien, die Arbeit mit den Medien, um Lobbying bei der EU und das Erstellen von Nachrichten für die EU, das Erlernen von Methoden der strukturellen Stärkung von NGOs (Evaluierung, Geldbeschaffung, Netzwerkarbeit, Entwicklung von Partnerschaften), um Erfolgsüberprüfung, die Erstellung von Lernmaterial etc. Ausserdem werden spezielle Berufsgruppen wie Anwälte und Richter in die Überzeugungsarbeit und in Schulungen eingebunden.(5) Obwohl sich die angegebenen Zahlen je nach Quelle unterscheiden, wird deutlich, dass EPIM eine riesige Struktur aufgebaut hat: Das EPIM-Partnernetzwerk hat nach Angaben der beteiligten Robert Bosch-Stiftung seit seiner Gründung mittlerweile mehr als 450 Organisationen in 45 europäischen Staaten und Migranten-Herkunftsländern als Partner aufgenommen und mit Finanzen ausgestattet! Darüber hinaus wurden 55 Konferenzen durchgeführt und 35 Publikationen veröffentlicht.(6) Nach eigener Darstellung hat EPIM bis 2011 3,6 Millionen Euro an 24 NGOs und 31 Projekte ausbezahlt, die auf seiner Linie liegen. 3 Millionen gingen 2013 – 2015 in zehn Projekte.(7) Friederike Beck listet 67 Organisationen auf, die am finanziellen Tropf von EPIM hängen; sie können bei ihr eingesehen werden.(1)

EPIM-Zentrale Brüssel

Der zentrale politische Ansatzpunkt des EPIM-Netzwerkes ist natürlich Brüssel, da mehr und mehr nationale Kompetenzen in die Brüsseler Bürokratie des EU-Superstaats verlagert wurden. Alle unter dem Dach der EPIM vereinten Stiftungen haben ein zentrales Büro in Brüssel, in dem sie zusätzlich organisiert sind. Dort laufen alle Fäden zusammen. Die räumliche Nähe zu den EU-Institutionen mache, so EPIM-Vorstand Stefan Schäfers von der «König Baudouin Stiftung», die Lobby-Arbeit effektiver.(1) Die Soros-Initiative EPIM hat seit 2005 kontinuierlich und äusserst professionell europaweit Personal geschult, das sich für Migration nach Europa auf vielen Ebenen einsetzt. Hier kann das Ausmass des Apparates, der über Jahre aufgebaut wurde, nur angedeutet werden. Man muss sich vor Augen halten: «Hunderte von Organisationen und tausende von Menschen arbeiten mit denselben Schulungsmaterialien, werden wieder und wieder zusammengerufen, sprechen nunmehr dieselbe Sprache, nutzen dieselben Schlüsselbegriffe: Ein machtvolles Netzwerk steht den Kräften, die Lobbyarbeit für Migration nach Europa machen, zur Verfügung! Die Tatsache, dass die von der superreichen Weltelite seit Langem finanzierten und gesteuerten NGOs bisher unter jedem medialen Schirm hinweggleiten konnten, spricht nicht für die Unabhängigkeit unserer Medien.» (Friederike Beck)(1)

Dieser Beitrag von Herbert Ludwig erschien in der Express Zeitung Nr. 5, S. 18f. und darf mit deren freundlicher Genehmigung hier bei dieUnbestechlichen.com erscheinen.

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Quellen:

  1. info.kopp-verlag: Friederike Beck: Das Netzwerk für Migration 2.https://fassadenkratzer.wordpress.com/2016/04/14/gelenktes-fliehenverursachung- und-steuerung-von-flucht-und-migration/
  2. https://vimeo.com/64067114
  3. https://www.youtube.com/watch?v=HpdU72Z0Xpc
  4. http://www.epim.info/what-we-do/capacity-development/
  5. http://www.bosch-stiftung.de/content/language1/html/4579. asp?version=mobile
  6. http://www.epim.info/&prev=search7. http://www.epim.info/&prev=search