Früher schufen die demokratisch gewählten Politiker die Gesetze und die Richter verwendeten diese Gesetze für ihre wichtige Arbeit. Heute ist es anders: Richter, die niemals vom Volk gewählt wurden, machen die Gesetze und die gewählten Politiker, die sich noch immer “Volksvertreter” nennen, setzen sie brav um. Anschauliche Beispiele gibt es genug. Die #EheFuerAlle und ihre auf einem Richterspruch basierende Einführung ab 2019 ist vorerst der letzte Akt, in dem österreichische Richter grundlegendes Recht sprachen, aus dem dann Politik wurde. Genauer gesagt sind es die Verfassungsrichter, die heute die Kernfragen der Politik und da vor allem jene der Gesellschafts- und Grundsatzpolitik entscheiden.
Auch beim Nachbarn
In Deutschland ist es ähnlich, wenn nicht sogar schlimmer: Die Verfassungsrichter in Karlsruhe tauchen immer öfter in den politischen und medialen Debatten auf und geben dort ihre Meinungen zu den brennenden Fragen der deutschen und europäischen Politik ab. Der zukünftige Präsident des Bundesverfassungsgerichtshofes, Stephan Harbarth, sprach sich dieser Tage klar für den Migrationspakt aus und bezeichnete alle, die gegen den Pakt sind, implizit als Rechtspopulisten. Im Sommer kritisierte der jetzige Präsident Andreas Voßkuhle etliche CSU-Politiker, weil sie angeblich eine zu harte Rhetorik pflegen würden. Verfassungsrichter erheben sich so über die Politik, um derselben Handlungsanweisungen zu geben, auch wenn sie gar nicht in ordentlichen Verfahren dazu aufgerufen sind.
Die Umwertung der Werte
Da hat sich also massiv etwas geändert — aber was genau ist da eigentlich passiert? In der Politik hat eine förmlich nietzscheanische Wende eingesetzt, die “Umwertung aller Werte” hat längst begonnen. Wo gesetzgeberische Klarheit und Gewaltentrennung war, soll rechtliche Diffusion herrschen und wo Verantwortlichkeit gegenüber dem Souverän als Prinzip galt, soll nun die Jurisdiktion das letzte und unanfechtbare Wort haben. Jeder höher stehende demokratische Diskurs ist damit von vornherein dem Tod geweiht. Daraus entsteht ein paradoxer Effekt: Die Politik wird auf diese Weise frei von Verantwortung und kann heikle Dinge an die Rechtsprechung vulgo die Verfassungsrichter delegieren. Das jeweilige Verdikt der Richter wird danach skrupel- und problemlos als Versatzstück des politischen Kleinhandels verwendet. Seht her, da kann man jetzt nichts machen, die Verfassungsrichter haben halt so entschieden! Anders gesagt: Die Politik organisiert die Entsorgung ihrer selbst über die Damen und Herren im Talar. Das ist enorm schade, denn zu Ende gedacht, bedeutet das auch das Ende der Demokratie.
Draussen im Leben
Auf der anderen Seite, draussen im angeblich wirklichen Leben, werden derweilen ebenfalls bestimmte Rollen getauscht: Die Kömodianten, Schauspieler, Sänger, Autoren, Kabarettisten und diverse andere Künstler haben ein neues und offenbar einträgliches Feld entdeckt, auf dem sie ihre Extrovertiertheiten präsentieren können. Die Rede ist von den politischen Formaten und Rubriken in der Medienszene. Dort schlägt heute der Künstler wesentlich öfter zu als in seinem angestammten Bereich. Kunst findet nicht mehr in der Galerie oder auf der Bühne ihren Umschlagplatz, sondern der Künstler geht lieber ins Fernsehen und lässt sich dort zu den fundamentalen Fragen unserer Zeit interviewen. Weil nur im Theater herumkünsteln oder in ein Mikro singen, das ist zu wenig, das kann doch eh irgendwie jeder.
Die Moral-Elite
Wer wirklich Künstler sein will, der muss sich heute als Kernbestandteil der neuen moralischen Elite gerieren. Und als solche wollen die Künstler uns vorgeben, was richtig, edel und moralisch ist. Egal ob Herbert Grönemeyer, Michael Köhlmeier, Heike Makatsch, Jan Delay oder Wolfgang Ambros — wer auch immer aus der Riege der Kunstschaffenden in einem Studio oder in einem Medium erscheint, redet daher von der Menschlichkeit, schwadroniert von der Verpflichtung zu helfen, solidarisiert sich mit den privaten und selbsternannten Seenotrettern, warnt vor den furchtbaren Rechtspopulisten, die angeblich Europa zerstören wollen oder findet sonst irgendeine Phrase, um seinen Tugendstolz der Öffentlichkeit zu präsentieren.
Glaubwürdig?
Jetzt sei es natürlich den Damen und Herren aus der Szene unbenommen, ihre politische Meinung zu äußern. Sie dürfen sich gerne auch für die neuen Taktgeber der öffentlichen Moral halten. Nur: Glaubwürdig klingt das alles nicht, denn Künstler wollen ja ihre Produkte, Shows, CDs, Bücher etc verkaufen. Und dafür eignet sich der Jahrmarkt der moralischen Eitelkeiten geradezu hervorragend. Apropos Moral: Über viele Jahrhunderte, im gesamten Mittelalter und herauf bis in die Neuzeit galten Komödianten und Schausteller als moralisch höchst fragwürdig. Ihr Ruf war mies und dem der Vagabunden ähnlich. Vielleicht ist ja der heute so bemüht daherkommende Anspruch der Künstler, als moralische Instanz statt als “liederliche Spielleute” wahrgenommen zu werden, eine überschiessende Kompensation der jahrhundertalten Minderwertigkeit?
Schaut in die Antike
Zur Ehrenrettung der Schauspieler muss man allerdings sagen, dass in der Antike, nämlich in der griechischen Wiege der Demokratie, die Schauspielerei durchaus zum politischen Wesen gehörte und einen allseits akzeptierten Raum zur politischen Reflexion bot. Das Theater war damals eine Art Spiegel der Gesellschaft und der Politik. Wenn man ehrlich ist, dann kann man darin Parallelen zum Heute erkennen. Leider liefert uns dieser Spiegel aber zu oft absurde und teils hässlich verzerrte Bilder einer im Grunde nur geheuchelten Moral, sodass man das ganze Theater über weite Strecken gar nicht ernst nehmen kann. Und das ist eigentlich schade.
Auch beim Nachbarn
In Deutschland ist es ähnlich, wenn nicht sogar schlimmer: Die Verfassungsrichter in Karlsruhe tauchen immer öfter in den politischen und medialen Debatten auf und geben dort ihre Meinungen zu den brennenden Fragen der deutschen und europäischen Politik ab. Der zukünftige Präsident des Bundesverfassungsgerichtshofes, Stephan Harbarth, sprach sich dieser Tage klar für den Migrationspakt aus und bezeichnete alle, die gegen den Pakt sind, implizit als Rechtspopulisten. Im Sommer kritisierte der jetzige Präsident Andreas Voßkuhle etliche CSU-Politiker, weil sie angeblich eine zu harte Rhetorik pflegen würden. Verfassungsrichter erheben sich so über die Politik, um derselben Handlungsanweisungen zu geben, auch wenn sie gar nicht in ordentlichen Verfahren dazu aufgerufen sind.
Die Umwertung der WerteDa hat sich also massiv etwas geändert — aber was genau ist da eigentlich passiert? In der Politik hat eine förmlich nietzscheanische Wende eingesetzt, die “Umwertung aller Werte” hat längst begonnen. Wo gesetzgeberische Klarheit und Gewaltentrennung war, soll rechtliche Diffusion herrschen und wo Verantwortlichkeit gegenüber dem Souverän als Prinzip galt, soll nun die Jurisdiktion das letzte und unanfechtbare Wort haben. Jeder höher stehende demokratische Diskurs ist damit von vornherein dem Tod geweiht. Daraus entsteht ein paradoxer Effekt: Die Politik wird auf diese Weise frei von Verantwortung und kann heikle Dinge an die Rechtsprechung vulgo die Verfassungsrichter delegieren. Das jeweilige Verdikt der Richter wird danach skrupel- und problemlos als Versatzstück des politischen Kleinhandels verwendet. Seht her, da kann man jetzt nichts machen, die Verfassungsrichter haben halt so entschieden! Anders gesagt: Die Politik organisiert die Entsorgung ihrer selbst über die Damen und Herren im Talar. Das ist enorm schade, denn zu Ende gedacht, bedeutet das auch das Ende der Demokratie.
Draussen im Leben
Auf der anderen Seite, draussen im angeblich wirklichen Leben, werden derweilen ebenfalls bestimmte Rollen getauscht: Die Kömodianten, Schauspieler, Sänger, Autoren, Kabarettisten und diverse andere Künstler haben ein neues und offenbar einträgliches Feld entdeckt, auf dem sie ihre Extrovertiertheiten präsentieren können. Die Rede ist von den politischen Formaten und Rubriken in der Medienszene. Dort schlägt heute der Künstler wesentlich öfter zu als in seinem angestammten Bereich. Kunst findet nicht mehr in der Galerie oder auf der Bühne ihren Umschlagplatz, sondern der Künstler geht lieber ins Fernsehen und lässt sich dort zu den fundamentalen Fragen unserer Zeit interviewen. Weil nur im Theater herumkünsteln oder in ein Mikro singen, das ist zu wenig, das kann doch eh irgendwie jeder.
Die Moral-Elite
Wer wirklich Künstler sein will, der muss sich heute als Kernbestandteil der neuen moralischen Elite gerieren. Und als solche wollen die Künstler uns vorgeben, was richtig, edel und moralisch ist. Egal ob Herbert Grönemeyer, Michael Köhlmeier, Heike Makatsch, Jan Delay oder Wolfgang Ambros — wer auch immer aus der Riege der Kunstschaffenden in einem Studio oder in einem Medium erscheint, redet daher von der Menschlichkeit, schwadroniert von der Verpflichtung zu helfen, solidarisiert sich mit den privaten und selbsternannten Seenotrettern, warnt vor den furchtbaren Rechtspopulisten, die angeblich Europa zerstören wollen oder findet sonst irgendeine Phrase, um seinen Tugendstolz der Öffentlichkeit zu präsentieren.
Glaubwürdig?
Jetzt sei es natürlich den Damen und Herren aus der Szene unbenommen, ihre politische Meinung zu äußern. Sie dürfen sich gerne auch für die neuen Taktgeber der öffentlichen Moral halten. Nur: Glaubwürdig klingt das alles nicht, denn Künstler wollen ja ihre Produkte, Shows, CDs, Bücher etc verkaufen. Und dafür eignet sich der Jahrmarkt der moralischen Eitelkeiten geradezu hervorragend. Apropos Moral: Über viele Jahrhunderte, im gesamten Mittelalter und herauf bis in die Neuzeit galten Komödianten und Schausteller als moralisch höchst fragwürdig. Ihr Ruf war mies und dem der Vagabunden ähnlich. Vielleicht ist ja der heute so bemüht daherkommende Anspruch der Künstler, als moralische Instanz statt als “liederliche Spielleute” wahrgenommen zu werden, eine überschiessende Kompensation der jahrhundertalten Minderwertigkeit?
Schaut in die Antike
Zur Ehrenrettung der Schauspieler muss man allerdings sagen, dass in der Antike, nämlich in der griechischen Wiege der Demokratie, die Schauspielerei durchaus zum politischen Wesen gehörte und einen allseits akzeptierten Raum zur politischen Reflexion bot. Das Theater war damals eine Art Spiegel der Gesellschaft und der Politik. Wenn man ehrlich ist, dann kann man darin Parallelen zum Heute erkennen. Leider liefert uns dieser Spiegel aber zu oft absurde und teils hässlich verzerrte Bilder einer im Grunde nur geheuchelten Moral, sodass man das ganze Theater über weite Strecken gar nicht ernst nehmen kann. Und das ist eigentlich schade.
Dr. Marcus Franz — www.thedailyfranz.at
