SPD-Kom­mission stellt sich gegen Islam­kri­tiker Sar­razin — er nimmt’s cool

Wenn die Aso­zia­listen eins nicht ver­tragen können, dann ist es jemand wie Thilo Sar­razin, der ihren geliebten Islam kri­ti­siert. Sie wären ihn so gerne los, aber der Alte bleibt stur: Der SPD droht ein neuer Kon­flikt um ihr Mit­glied Thilo Sar­razin. Eine vom Par­tei­vor­stand Ende August ein­ge­setzte Kom­mission, die Sar­razins Auf­reger-Buch „Feind­liche Über­nahme“ auf Ver­ein­barkeit mit sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Über­zeu­gungen über­prüfen sollte, hat ihren Abschluss­be­richt dem Willy-Brandt-Haus zuge­stellt. Das berichtet der „Spiegel“.
Das fünf­köpfige Gremium, das neben dem Anti-Islam-Buch weitere Schriften und Inter­views des Ex-Bun­des­bankers unter­sucht hat, sieht in Sar­razins popu­lis­ti­schen Thesen teils deut­liche Wider­sprüche zu den Grund­werten der SPD. Par­tei­chefin Andrea Nahles will nach „Spiegel“-Informationen rasch handeln. Sie steht vor einer schwie­rigen Ent­scheidung: Zweimal ist die SPD bereits mit dem Versuch gescheitert, den frü­heren Ber­liner Finanz­se­nator aus der Partei zu werfen.
Ris­kiert Nahles einen wei­teren Anlauf, droht die ange­strebte inhalt­liche Erneuerung durch den Fall Sar­razin über­lagert zu werden. Ver­zichtet sie darauf, dürfte ihr das in Teilen der SPD als Mut­lo­sigkeit aus­gelegt werden. Für einen Par­tei­aus­schluss gibt es rechtlich hohe Hürden.
Der Bericht der Kom­mission, in die Ex-Jus­tiz­mi­nis­terin Herta Däubler-Gmelin sowie Ex-Prä­si­dent­schafts­kan­di­datin Gesine Schwan ein­ge­bunden waren, werde nun „geprüft“, heißt es in der SPD. Hand­lungs­emp­feh­lungen gibt der Bericht nicht. Der Par­tei­vor­stand soll über das weitere Vor­gehen beraten.
Sar­razin selbst gibt sich unschuldig. „In keinem meiner Bücher ver­stoße ich gegen die Grund­werte der SPD. Da kann die Kom­mission endlos for­schen“, sagt er. „Der SPD-Par­tei­vor­stand hat sich vor acht Jahren mit dem Ord­nungs­ver­fahren gegen mich auf pein­lichste Weise bla­miert, das kann er natürlich gerne wie­der­holen.“ Bei der Aus­ein­an­der­setzung hatte die Nahles, damals Gene­ral­se­kre­tärin, einen umstrit­tenen Ver­gleich aus­ge­handelt. Danach durfte Sar­razin Genosse bleiben, gegen das Ver­sprechen, sein „Bekenntnis zu den sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Grund­sätzen“ künftig nicht „infrage zu stellen oder stellen zu lassen“.
Die SPD soll ruhig so weiter machen, dann schafft sie es auch noch unter die 5‑Prozent-Hürde.
 

Quelle: Jou­Watch