May will offenbar erneut über Brexit-Deal abstimmen lassen

Die bri­tische Pre­mier­mi­nis­terin Theresa May will das Unterhaus in London am Freitag offenbar erneut über ihren Brexit-Deal abstimmen lassen. Am Freitag solle über eine Vorlage zum EU-Aus­tritt Groß­bri­tan­niens debat­tiert und abge­stimmt werden, teilte Par­la­ments­mi­nis­terin Andrea Leadsom am Don­ners­tag­mittag mit. Über was genau abge­stimmt werden soll, blieb zunächst unklar.Details nannte Leadsom nicht. Es wäre bereits die dritte Abstimmung über den mit der EU aus­ge­han­delten Aus­tritts­vertrag. In den ersten beiden Ver­suchen hatten die Abge­ord­neten den Deal klar abge­lehnt. Unklar ist aller­dings noch, ob Par­la­ments­sprecher John Bercow eine Abstimmung über den Brexit-Deal zulassen wird. Er hatte zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass eine Abstimmung nur bei “grund­le­genden Ände­rungen” der Vorlage möglich wäre. Würde das bri­tische Unterhaus dem Deal noch in dieser Woche zustimmen, würde Groß­bri­tannien plan­mäßig am 22. Mai aus der EU aus­treten. Sollte dies nicht geschehen, wäre der Aus­tritts­termin bereits am 12. April. Aktuell ist unklar, ob May mitt­ler­weile eine Mehrheit für ihren Deal zusam­men­be­kommen kann. Am Mittwoch hatte sie ange­kündigt, bei einer Annahme des Ver­trages dem­nächst zurück­treten zu wollen. Damit wollte sie offenbar par­tei­in­terne Gegner zur Abstimmung über­reden. Die irische DUP, auf deren Zustimmung May wohl ange­wiesen sein wird, lehnt den Deal aller­dings wei­terhin vehement ab.
 

Unkom­men­tierte Nach­richt der dts Nach­rich­ten­agentur — Foto: Theresa May, über dts Nachrichtenagentur